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Japan und USA beginnen Grossmanöver im Ostchinesischen Meer

Japan und USA beginnen Grossmanöver im Ostchinesischen Meer

16.02.2023, 11:4016.02.2023, 11:40
epa10215018 A handout photo made available by the South Korean Defense Ministry shows the USS Annapolis (front), the nuclear-powered aircraft carrier USS Ronald Reagan (C), and Japanese Asahi-class de ...
Bild: keystone

Japan und seine Schutzmacht USA haben als Reaktion auf die zunehmenden militärischen Aktivitäten Chinas im Ostchinesischen Meer ein grossangelegtes Manöver im Südwesten Japans begonnen.

Die einmonatigen Übungen mit dem Namen «Iron Fist» (Eiserne Faust) solle die Reaktionsfähigkeit des bilateralen Bündnisses demonstrieren und umfasse die simulierte Verteidigung und Rückeroberung von japanischen Inseln, meldete die Nachrichtenagentur Kyodo am Donnerstag. Das jährliche Manöver mit 1700 Angehörigen der Streitkräfte Japans und seines Sicherheitspartners findet erstmals seit Beginn 2006 ausserhalb des US-Bundesstaates Kalifornien statt.

Zur besseren Verteidigung der China zugewandten Inseln erwägt Japan einem kürzlichen Medienbericht zufolge die Einrichtung von Dutzenden von Munitions- und Waffendepots auf diesen abgelegenen Inseln. Die Atommacht USA will Medienberichten zufolge zudem eine schnelle Eingreiftruppe im Süden Japans installieren.

Unterdessen sprach sich Japans Regierungspartei am Donnerstag dafür aus, die Auflagen für den Waffeneinsatz gegen das Eindringen von Flugobjekten in Japans Luftraum zu lockern. Anlass ist die Sorge vor Spionageballons aus China. Laut dem Verteidigungsministerium wurden in den vergangenen drei Jahren in Japans Luftraum mindestens drei Flugobjekte gesichtet, bei denen der starke Verdacht bestanden habe, dass es sich um unbemannte Spionageballons aus China handelte.

Japan vollzieht derzeit einen historischen Kurswechsel seiner Sicherheitspolitik und will seine Verteidigungsausgaben massiv aufstocken. Erstmals will sich das Land Offensivwaffen wie Marschflugkörper zulegen, die potenzielle Ziele in China erreichen können. Der Kurswechsel geschieht angesichts eines Sicherheitsumfelds, das Tokio als das «ernsteste und komplizierteste» seit dem Zweiten Weltkrieg beschreibt. Das militärische Auftreten Chinas in der Region stelle «die grösste strategische Herausforderung» aller Zeiten dar, heisst es in einem neuen Sicherheitspapier. (aeg/sda/dpa)

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Bundesrats-Flughafen Bern-Belp hat kein Anti-Drohnensystem – die Sonntagnews
EDA-Experten halten Anerkennung Palästinas aus völkerrechtlicher Sicht für möglich, Cassis bemängelt den fehlenden Respekt vor anderen Meinungen und der Flughafen Bern-Belp besitzt trotz Anflügen von Staatschefs kein Drohnen-Erkennungssystem: Das und mehr findet sich in den Sonntagszeitungen.
Eine bilaterale Anerkennung Palästinas ist laut «SonntagsBlick» aus völkerrechtlicher Sicht möglich. Zu diesem Schluss kommen Experten im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), wie die Zeitung schrieb. Es handle sich um einen «politischen Entscheid unter Beurteilung der politischen Gesamtsituation», zitierte die Zeitung aus einem Gutachten. «Die Elemente Staatsgebiet und Staatsvolk sind erfüllt», heisse es. Weniger klar sei eine dritte Voraussetzung – die Staatsgewalt: Gemäss dem Gutachten sei diese nicht vollständig erfüllt. Damit sei Palästina zwar ein Sonderfall, dies sei «aber kein Hinderungsgrund für eine bilaterale Anerkennung». Trotz des Berichts bleibe der Bundesrat bei seiner Haltung und verzichte auf eine Anerkennung, schrieb die Zeitung.
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