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Misstrauensvotum gegen Japans Regierung

15.06.2021, 05:41
Japans Premierminister Yoshihide Suga.
Japans Premierminister Yoshihide Suga.
Bild: keystone

Gut einen Monat vor den Olympischen Spielen in Tokio hat Japans Opposition ein Misstrauensvotum gegen das Kabinett von Regierungschef Yoshihide Suga eingereicht. Es wurde jedoch erwartet, dass Sugas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr kleinerer Koalitionspartner Komeito das Votum noch am Dienstag mit ihrer Mehrheit im massgeblichen Unterhaus des Parlaments abschmettern.

Das zersplitterte Oppositionslager hatte das Kabinett zuvor vergeblich aufgefordert, die laufende Parlamentssitzung zu verlängern. Die Opposition kritisiert Suga unter anderem dafür, die Olympischen Spiele trotz der Corona-Pandemie wie geplant am 23. Juli in Tokio eröffnen zu wollen. Die Hauptstadt befindet sich noch bis Sonntag im Notstand.

Suga wollte nicht ausschliessen, im Falle eines Misstrauensvotums gegen ihn das Parlament vorzeitig aufzulösen. Zugleich erklärte er jedoch, dass der Kampf gegen die Pandemie Priorität habe. Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens am 21. Oktober Unterhauswahlen ansetzen. Beobachter gehen davon aus, dass er damit bis nach den Spielen warten dürfte. Ein Machtwechsel gilt jedoch angesichts der Zersplitterung und Schwäche des Oppositionslagers als unwahrscheinlich. Ob Suga als Ministerpräsident noch länger regieren kann, bleibt dennoch abzuwarten. (sda/dpa)

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