Albin Kurti erneut zum Regierungschef im Kosovo gewählt
Für den 50 Jahre alten Sozialdemokraten stimmten 66 der 120 Abgeordneten, 49 gegen ihn. Die Abstimmung wurde auf der Webseite des Parlaments live übertragen.
Im Gefolge der Parlamentswahl vom 28. Dezember des Vorjahrs verfügt Kurti über eine solide Parlamentsmehrheit. Sie stützt sich auf die 57 Abgeordneten der von ihm geführten Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) sowie auf die meisten der zehn Abgeordneten der Parteien der nicht-serbischen ethnischen Minderheiten.
In seiner Regierungserklärung kündigte Kurti an, in den kommenden vier Jahren eine Milliarde Euro für Verteidigungsausgaben aufwenden zu wollen. Das schaffe die Grundlage für eine Vergrösserung der Streitkräfte, die Anschaffung moderner Waffen und den Einstieg in die eigene Produktion von Kampfdrohnen, führte er weiter aus.
Zusammen mit dem Ministerpräsidenten wählte das Parlament auch die neue Regierung, der 19 Ministerinnen und Minister angehören. Aussenminister wurde der vormalige Parlamentspräsident und Kurti-Vertraute Glauk Konjucfa. Die bisherige Amtsinhaberin Donika Gervalla-Schwarz wurde Justizministerin.
Fast ein Jahr nur geschäftsführende Regierung
Kurti bekleidet das Ministerpräsidentenamt seit 2021. Zuletzt hatte er fast ein Jahr lang nur geschäftsführend regiert. Die Parlamentswahl am 9. Februar 2025 hatte zu keinen klaren Machtverhältnissen geführt. Vetevendosje ging zwar auch aus ihr als relativ stärkste Kraft hervor, hatte aber zusammen mit den nicht-serbischen ethnischen Parteien keine Mehrheit. Die Pattsituation machte die erneute Wahl im Dezember erforderlich.
Der heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo war früher eine serbische Provinz. Nach bewaffneten Aufständen der Kosovo-Albaner und einem Krieg, in den die Nato eingriff, erklärte sich das Land 2008 für unabhängig. Mehr als 100 Länder, darunter die Schweiz und Deutschland, haben die Unabhängigkeit anerkannt, nicht aber Serbien, Russland und einige EU-Staaten. Der Kosovo hat deshalb nur den Status eines «potenziellen EU-Kandidatenlandes». (sda/dpa)
