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In der Nacht zum Samstag wird Grossbritannien die EU nach knapp 50 Jahren endgültig verlassen.
In der Nacht zum Samstag wird Grossbritannien die EU nach knapp 50 Jahren endgültig verlassen.
Bild: AP
Liveticker

Heute ist Brexitday: Briten verlassen die EU ++ Fahne in Brüssel ist weg

31.01.2020, 06:30

Liveticker: Heute ist Brexit-Tag

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21:10
Und weg ist die Flagge
Wenige Stunden vor dem Brexit haben Mitarbeiter der Europäischen Union die britischen Flaggen vor wichtigen EU-Gebäuden entfernt. Die Flagge des Vereinigten Königreichs wurde am Freitag vom EU-Ratsgebäude in Brüssel sowie vor den Sitzen des EU-Parlaments in Brüssel und Strassburg entfernt.


Die britische Vertretung bei der EU holte ihrerseits die EU-Flagge ein. Dort hing am Freitag nur noch der britische Union Jack. Die bisherige Vertretung Londons bezeichnet sich ab Samstag nur noch als britische Mission in Brüssel. Am Sitz der schottischen Regierung in Brüssel wurde dagegen am Freitag eigens die Europa-Fahne gehisst.


Grossbritannien tritt um 23.00 Uhr (britische Ortszeit, 00.00 Uhr MEZ) nach 47 Jahren aus der EU aus. Mit dem Brexit beginnt eine Übergangsphase, in der ein Handelsabkommen und weitere Vereinbarungen zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und Grossbritannien ausgehandelt werden sollen. Diese Phase soll nach bisheriger Planung zum Jahreswechsel enden. (sda/afp)


19:36
Aufseher nehmen 51 europäische Banken unter die Lupe
Nach Feiern war beiden Seiten an diesem grauen Freitag vor dem britischen Parlament nicht zumute. Brexit-Anhänger und -Gegner standen sich kurz vor dem EU-Austritt um Mitternacht unversöhnlich gegenüber.


Denn erstmals würden auch die Auswirkungen einer Rezession in Verbindung mit lang anhaltenden Niedrig- oder Negativzinsen («lower for longer») geprüft. Die Ergebnisse sollen bis Ende Juli veröffentlicht werden.

Dem Test liegen zwei Szenarien zugrunde. Eines basiert auf den Prognosen der europäischen Notenbanken zur künftigen Wirtschaftsentwicklung, das andere ist ein Krisenszenario: Dabei müssen die Institute unter Beweis stellen, dass sie auch noch mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung in der EU um bis zu 4,3 Prozent bis 2022, einem Anstieg der Arbeitslosigkeit um 3,5 Prozentpunkte sowie einem Einbruch der Aktien- und Immobilienmärkte zurechtkommen und noch ausreichend Kapital haben.

Unter den 51 zu prüfenden Geldhäusern sind auch 35 Institute, die aufgrund ihrer Bedeutung direkt von der Europäischen Zentralbank (EZB) beaufsichtigt werden. Aus Deutschland nehmen insgesamt acht Banken teil, darunter die Deutsche Bank, die Commerzbank und die Landesbanken. Trotz des EU-Austritts Grossbritanniens müssen sich auch britische Banken dem Stresstest unterziehen, da er noch in die Brexit-Übergangsperiode fällt.

Wie beim letzten Stresstest für die Grossbanken gibt es nach Angaben der EBA keinen festen Punkt, ab dem eine Bank durchgefallen ist oder den Test bestanden hat. Die Ergebnisse werden aber von den Aufsehern verwendet werden, um den einzelnen Häusern individuelle Vorgaben im Rahmen der jährlichen Bankenüberprüfungen (SREP) zu machen.

Laut EBA ist der Test strenger als eine vergleichbare Belastungsprobe der Bank of England, aber nicht so ganz so streng wie der Stresstest der US-Notenbank Federal Reserve bei amerikanischen Geldhäusern. Mit der Neugestaltung des Stresstests reagiert die EBA auch auf Kritik des Europäischen Rechnungshofs, der den Bankenwächtern ein zu lasches Vorgehen beim letzten Fitnesscheck 2018 vorgeworfen hatte. Allerdings griff die Behörde nicht alle Vorschläge des Rechnungshofs auf. (awp/sda/reu)
19:35
Anti-Brexit-Kundgebungen in Nordirland
In Nordirland haben am Freitag an mehreren Orten Brexit-Gegner demonstriert. So forderten vor dem Sitz des nordirischen Regionalparlaments in Belfast Anhänger der Partei Sinn Fein ein Referendum zur irischen Wiedervereinigung.

Die Partei verweist darauf, dass die Nordiren beim Brexit-Referendum von 2016 mehrheitlich für einen Verbleib in der Europäischen Union gestimmt haben. Nun müssten sie die Möglichkeit bekommen, darüber abzustimmen, ob sie künftig lieber Teil der Republik Irland sein wollten. Auf diese Weise könne Nordirland in die EU zurückkehren.

Auch an der Grenze von Nordirland zu Irland gab es einige kleinere Kundgebungen von Sinn Fein. Am Freitagabend wollten dagegen Brexit-Befürworter vor dem Regionalparlament in Belfast demonstrieren. (sda/dpa)
14:32
Ein kurzer Rückblick im Video
13:15
EU gibt sich selbstkritisch
Als Lehre aus dem Brexit will sich die Europäische Union mehr um die Unterstützung ihrer Bürger bemühen. Der Wert des Projekts im Alltag müsse viel deutlicher werden, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Freitag wenige Stunden vor dem britischen EU-Austritt. Die EU müsse beweisen, dass sie etwas zustande bringe.

Gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Parlamentspräsident David Sassoli bekräftigte Michel das Bedauern über den britischen EU-Austritt nach fast 50 Jahren. Gleichwohl betonten alle drei Präsidenten auch das Selbstbewusstsein der EU. «Die Geschichte ist hier nicht zu Ende», sagte Sassoli. Kein einzelner Staat könne Herausforderungen wie die Digitalisierung oder den Klimawandel alleine so gut bewältigen wie gemeinsam.
A Brexit supports holds a sign in Parliament Square in London, Friday, Jan. 31, 2020. Britain officially leaves the European Union on Friday after a debilitating political period that has bitterly divided the nation since the 2016 Brexit referendum. (AP Photo/Alastair Grant)
Brexit-Anhänger feiern Auszug aus EU-Parlament
Die Austrittsbefürworter unter den britischen Europaabgeordneten haben kurz vor dem Brexit ihren Auszug aus dem EU-Parlament zelebriert. Eine Abordnung aus Abgeordneten der Brexit-Partei marschierte mit einer britischen Flagge und einem Dudelsackpfeifer an der Spitze am Freitagvormittag vor das Gebäude in Brüssel.

Später stiegen sie in einen Zug nach London. Auf einem mitgeführten Schild stand in goldenen Lettern «Brexodus Express».
epa08181032 British Members of the European Parliament (MEPs) carrying a Union flag march out of the European Parliament with their luggage to take their train back to Britain, in Brussels, Belgium, 31 January 2020. Britain officially exits the EU on 31 January 2020, beginning an eleven month transition period.  EPA/STEPHANIE LECOCQ
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Schritt für Schritt rückt der Brexit näher. Am Donnerstag haben die 27 bleibenden EU-Staaten der Ratifizierung des Austrittsabkommens mit Grossbritannien zugestimmt. In der Nacht zum Samstag wird das Land die Europäische Union nach knapp 50 Jahren endgültig verlassen.

Erst dann können die Gespräche über die künftigen Beziehungen beginnen. In einer elfmonatigen Frist soll geklärt werden, wie es ab 2021 im Handel und in anderen Bereichen weitergehen soll. Kritiker halten den Zeitraum für viel zu kurz. Sie erwarten Konflikte.

Bedingungen klargemacht

Die Spitzen der Europäischen Union haben unmittelbar vor dem Brexit bekräftigt, dass Grossbritannien nach dem Austritt aus der Gemeinschaft keinen uneingeschränkten Zugang zum europäischen Binnenmarkt mehr haben könne.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und EU-Parlamentspräsident David Sassoli schrieben in einem gemeinsamen Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Freitagausgabe), keine Entscheidung sei folgenlos.

Allerdings kündigten sie an, hart daran zu arbeiten, «für unsere Zukunft als Verbündete, Partner und Freunde gemeinsame neue Wege der Zusammenarbeit zu finden».

Briten wollen enge Zusammenarbeit

Auch Grossbritannien wolle weiter eng mit der EU zusammenarbeiten, schreibt der britische Aussenminister Dominic Raab in einem Beitrag für die Zeitung. «An der Seite unserer europäischen Partner engagieren wir uns also weiterhin für den Ausbau des Handels, die Verbesserung der Sicherheit und die Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen auf der ganzen Welt.»

Vor allem aber werde Grossbritannien eine unabhängige Nation sein, die selbst über ihre Zukunft bestimmen könne und die Kontrolle über ihre Grenzen, ihre Gesetze und ihren Handel haben werde. Raab kündigt an, bis Ende dieses Jahres sollten die bestmöglichen Vereinbarungen für neue Beziehungen ausgehandelt werden, die dem Willen des Volkes beim Referendum von 2016 Rechnung trügen.

Johnson will Handelsabkommen

Der britische Premierminister Boris Johnson würde sich einem Zeitungsbericht zufolge auf ein Handelsabkommen mit der EU einlassen, wie es deren Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier vorgeschlagen habe.

Es handle sich um das sogenannte Kanada-Modell, berichtet die englische Tageszeitung «Times» unter Berufung auf Inhalte einer Rede, die Johnson am Montag halten wolle. Das Modell basiere auf dem Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada und erlaube einen nahezu zollfreien Warenhandel, umfasse aber auch Grenzkontrollen. Grossbritanniens grosser Dienstleistungssektor würde ausgeklammert. (viw/sda/reu)

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