Die Rückführung von Flüchtlingen und anderen Migranten aus Griechenland in die Türkei hat begonnen. Busse brachten sie am Montagmorgen in die Häfen der Inseln von Lesbos und Chios. Sie wurden von Sicherheitskräften begleitet.
Das erste Schiff lief anschliessend aus Lesbos in Richtung der türkischen Stadt Dikili aus. Ein zweites folgte. «An Bord der Schiffe, die aus Lesbos ausliefen sind 136 Menschen. Im zweiten Schiff – dem, das aus Chios auslaufen wird – sind 66 Menschen», sagte der Sprecher des Krisenstabes, Giorgos Kyritsis.
Jeder Migrant sei von einem Frontex-Beamten in Zivil begleitet worden. Zudem seien griechische Polizisten mit an Bord gewesen. Eine kleine Gruppe von Demonstranten protestierte im Hafen von Lesbos gegen die Abschiebungen.
An Bord seien nur Männer. Nur zwei seien Syrer, die freiwillig in die Türkei zurück wollten. Alle anderen sind Migranten aus Pakistan und nordafrikanischen Staaten, sagte der Sprecher weiter. Dies hätten keinen Anspruch auf Asyl, hiess es.
Eine zweite Rückführung solle es am Montag nicht geben, sagte eine Sprecherin der griechischen Polizei. «Erst müssen die gestellten Asylanträge bearbeitet werden», sagte sie Reportern auf Lesbos. Deswegen sein es nötig, dass weitere Asylexperten aus den EU-Staaten geschickt würden, hiess es.
Die Frontex-Sprecherin sagte, sobald die Migranten die Türkei erreicht hätten, würden die dortigen Einwanderungsbehörden den Prozess übernehmen. Mit der Abschiebung greift ein zentraler Bestandteil des EU-Türkei-Abkommens. Dieses sieht vor, alle seit dem 20. März in Griechenland gestrandeten Flüchtlinge, die dort kein Asyl beantragen, in die Türkei zurückzuschicken.
Im Gegenzug will die EU für jeden abgeschobenen Syrer einen syrischen Flüchtling aus der Türkei aufnehmen. Wie viele Menschen in die Türkei zurückgebracht werden sollen und von wo aus dies geschehen soll, blieb unklar. Bis zuletzt hatte auch Unsicherheit darüber geherrscht, ob die Abschiebung wie geplant anläuft, da auf Lesbos kaum Vorbereitungen dafür zu erkennen waren.
Die Vereinbarung mit der Türkei ist umstritten. Kritiker werfen der EU vor, sich zu sehr vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan abhängig zu machen, dem ein zunehmend autokratischer Regierungsstil vorgeworfen wird.
(sda/reu/dpa)
