UNO-Experten halten Sanktionen gegen Nordkorea für Fehlschlag – und fordern neue Sanktionen
«Es gibt ernste Fragen zur Effizienz des aktuellen Sanktionsregimes der Vereinten Nationen», schrieben die Experten in dem vertraulichen Bericht, der am Montag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Dem Bericht zufolge gelang es Nordkorea, die Sanktionen teilweise zu umgehen, doch wurden sie auch, insbesondere von einigen afrikanischen Ländern, nicht richtig umgesetzt.
Trotz ihres kritischen Urteils empfahlen die Experten, drei weitere nordkoreanische Institutionen und vier Personen auf die Sanktionsliste zu setzen, nachdem Pjöngjang kürzlich erneut mit einem Atomtest und dem Abschuss einer Langstreckenrakete gegen die UNO-Resolutionen verstossen hatte.
Die Namen der Betroffenen waren laut Diplomaten in einem geheimen Annex enthalten. Das UNO-Gremium empfahl auch, ein Importverbot für Drohnentechnologie zu verhängen und Massnahmen gegen die spezialisierte Ausbildung von Nordkoreanern zu verschärfen. Seit dem ersten Atomtest 2006 hat der UNO-Sicherheitsrat vier Runden Sanktionen verhängt, doch gibt es laut den Experten «keine Hinweise, dass das Land seine Atom- und Raketenprogramme aufgeben will».
Nach dem nordkoreanischen Raketenstart vom Sonntag wollen die USA im UNO-Sicherheitsrat die bisher härtesten Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang durchsetzen. Das höchste UNO-Gremium hatte den Raketenstart zuvor scharf verurteilt. Russland und China warnten vor einer Eskalation. (wst/sda/afp/dpa)
