Aus Angst vor Putin – Moldau erwägt Vereinigung mit Rumänien
Die Angst vor dem Aggressor Wladimir Putin ist gross. Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine herrscht in Moldau die Sorge, dass Moskau auch die ehemalige Sowjetrepublik zwischen Rumänien und der Ukraine angreifen könnte. Doch die Demokratie im Land ist nicht nur militärisch bedroht.
Da Russland die Republik Moldau als Teil seiner traditionellen Einflusszone betrachtet, versucht der Kreml systematisch, den politischen Kurs des Landes zu beeinflussen. So unterstützt Moskau pro-russische Parteien, verbreitet Desinformation und versucht, pro-westliche Reformen zu blockieren oder zu schwächen.
Um die Demokratie des Landes vor dem Druck aus Russland zu schützen, wäre die moldauische Präsidentin Maia Sandu nun zu drastischen Schritten bereit: Die prowestliche Staatschefin hat sich für eine Vereinigung ihres Landes mit dem EU- und Nato-Mitglied Rumänien ausgesprochen.
Wie realistisch ist eine Vereinigung?
Sollte es dazu ein Referendum geben, würde sie für die Vereinigung stimmen, sagte Sandu in einem Interview für den britischen Podcast «The Rest is Politics». «Schauen Sie sich an, was in der Welt geschieht. Für ein kleines Land wie Moldau wird es immer schwieriger, als Demokratie, als souveränes Land zu überleben und natürlich auch, sich Russland zu widersetzen.»
Dass es demnächst tatsächlich zu einer Vereinigung von Rumänien und Moldau kommt, ist allerdings kaum zu erwarten. Jüngsten Umfragen zufolge befürwortet nur etwa ein Drittel der Bevölkerung einen solchen Schritt. Das deckt sich auch mit Ergebnissen von Umfragen, die vor den Parlamentswahlen Ende September erhoben wurden, bei denen Sandus pro-europäische Regierungspartei ein neues Mandat erhielt.
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts iData zeigte bereits im August, dass 61,5 Prozent der moldauischen Bevölkerung gegen einen Zusammenschluss mit Rumänien waren, während 31 Prozent sich dafür aussprachen.
EU-Beitritt bleibt grösste Hoffnung
Der moldauischen Präsidentin ist das bewusst. Auch in dem am Sonntag ausgestrahlten Interview räumte Sandu ein, dass die meisten Moldauer ihre Position derzeit nicht unterstützten: «Als Präsidentin der Republik Moldau verstehe ich, dass es keine Mehrheit für eine Vereinigung mit Rumänien gibt, wohl aber eine Mehrheit für den Beitritt zur Europäischen Union, und wir handeln in diesem Sinne. Das ist ein deutlich realistischeres Ziel und hilft uns, unsere Souveränität zu schützen.»
Ihre Regierung strebt einen EU-Beitritt bis 2030 an, muss dafür jedoch schwierige Reformen umsetzen. Am heutigen Dienstag veröffentlichte Moldau dazu ein strategisches Planungsdokument: Das «Nationale Programm für den Beitritt zur Europäischen Union 2025–2029» umfasst über 880 Seiten und definiert Verantwortlichkeiten, Umsetzungsfristen und Mechanismen zur Überwachung des Fortschritts.
Moldau bleibt ein gespaltenes Land
Moldau hat rund 2,4 Millionen Einwohner, darunter eine rumänischsprachige Mehrheit und eine russischsprachige Minderheit. Noch bis 2020 waren in der Republik Moldau pro-russische Sozialisten an der Macht.
Die im Norden und Osten an die Ukraine grenzende Republik Moldau war in der Zwischenkriegszeit Teil Rumäniens, wurde aber während des Zweiten Weltkriegs von der Sowjetunion annektiert. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion erlangte sie 1991 ihre Unabhängigkeit. Rund 1,5 Millionen Moldauer besitzen die rumänische Staatsbürgerschaft.
Im Osten der Republik Moldau hat sich das überwiegend pro-russische separatistische Transnistrien abgespalten. Der schmale Landstrich an der Grenze zur Ukraine wird von Russland unterstützt, gilt international aber nicht als unabhängiger Staat.
