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Russland verpasst Wiederwahl in UNO-Menschenrechtsrat



Die UNO-Vollversammlung hat Russland überraschend seine Wiederwahl in den in Genf ansässigen UNO-Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land scheiterte am Freitag bei der Abstimmung in New York.

Russland erhielt nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn (144 Stimmen) oder Kroatien (114 Stimmen) durchsetzen.

The United Nations General Assembly observes a moment of silence during a tribute to the late King of Thailand Bhumibol Adulyadej in the General Assembly hall at United Nations headquarters in New York, October 28, 2016. REUTERS/Brendan McDermid

An der UNO-Vollversammlung wurde Russland nicht wieder in den Menschenrechtsrat gewählt. Bild: BRENDAN MCDERMID/REUTERS

Anfang der Woche hatten mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen wegen Russlands Rolle im Syrien-Krieg dazu aufgerufen, das Land nicht mehr in das UNO-Gremium zu wählen.

Am Freitag wurde über die Neubesetzung von 14 von 47 Sitzen im UNO-Menschenrechtsrat ab 2017 abgestimmt. In der Osteuropa-Gruppe waren zwei Sitze neu zu besetzen, die nun an Ungarn und Kroatien gehen.

Auch gegen eine Wiederwahl Saudi-Arabiens hatten sich die Menschenrechtsorganisationen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen und des Kriegs im Jemen ausgesprochen. Das Land erhielt jedoch 152 Stimmen der 193 Mitglieder der UNO-Vollversammlung für eine erneute dreijährige Periode in dem Gremium.

China, Ägypten und Kuba wurden ebenfalls wiedergewählt. Die anderen gewählten Mitglieder sind Brasilien, Grossbritannien, Irak, Japan, Südafrika, Tunesien, Ruanda und die USA.

Angriffe auf Zivilisten vorgeworfen

Human Rights Watch, CARE International, Refugees International und viele andere Unterzeichner hatten die UNO-Mitglieder aufgefordert, sich zu fragen, ob Russlands Rolle im Syrien-Krieg mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar sei. Die Unterzeichner warfen dem Kreml routinemässige Angriffe auf Zivilisten vor.

Der UNO-Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet. Aufgabe ist, die Menschenrechte weltweit zu fördern und zu schützen.

Am vergangenen Freitag hatte sich der Menschenrechtsrat mit der Situation in der umkämpften syrischen Metropole Aleppo befasst und eine gesonderte Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen in der belagerten Stadt gefordert. (sda/afp/reu/dpa)

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55Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • rodolofo 29.10.2016 09:41
    Highlight Highlight Sogar noch hinter Ungarn und Kroatien zurückgefallen...
    Da kann eigentlich nur noch ein neues Dopingmittel helfen! ;)
  • sowhat 29.10.2016 09:36
    Highlight Highlight Aber Ungarn ist drin? Wie kommt das denn?
  • Töfflifahrer 29.10.2016 08:02
    Highlight Highlight Echt und die anderen sind besser? Dieser Rat ist doch eh ein Witz!
  • Babalu 28.10.2016 20:30
    Highlight Highlight Ungarn und Kroatien?, jetzt werden die Menschenrechte von Populisten, Xenophoben und Faschisten gewahrt..
    • FrancoL 28.10.2016 22:07
      Highlight Highlight Ja das ist keine Verbesserung zur Russischen Stimme, aber auch keine Verschlechterung.
  • Ignorans 28.10.2016 20:29
    Highlight Highlight Eher eine fragwürdige Institution...
    • LaPaillade #BringBackHansi 28.10.2016 23:58
      Highlight Highlight Könntest du diese Aussage bitte begründen? Was stört dich am UN-Menschenrechtsrat genau? Hättest du lieber wieder die UN-Menschenrechtskommission zurück?
  • füdli 28.10.2016 20:14
    Highlight Highlight und niemand hat ein veto eingelegt?
    • LaPaillade #BringBackHansi 28.10.2016 23:57
      Highlight Highlight Wo und wer soll denn da ein Veto einlegen? Bei der Wahl der Mitglieder des UN-Menschenrechtrates können die UN-Sicherheitsratmitglieder keine Veto einwerfen, das wäre ein zu starker Eingriff in die Wahl.
      (Die Veto-Mächte haben sonst ja leider schon zu viele Eingriffsmöglichkeiten...)
  • meromaximo 28.10.2016 20:08
    Highlight Highlight Ungarn ist ja ein total würdiger Ersatz...?!?
    • Neruda 28.10.2016 20:27
      Highlight Highlight Also immerhin bombardieren die nicht wild, irgendwelche weit entfernten Gegenden, wie es z. B. die Amis, die Russen, die Franzosen, die Saudis tun (und noch ein paar andere)
    • SanchoPanza 28.10.2016 20:43
      Highlight Highlight hab ich mir auch gedacht, na toll...
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:52
      Highlight Highlight Absolut
    Weitere Antworten anzeigen
  • N. Y. P. D. 28.10.2016 20:07
    Highlight Highlight Russland war also seit 2006 im Menschenrechtsrat.

    Im Tschetschenienkrieg wurden schwere Menschenrechtsverletzungen durch russische Einheiten (Soldaten, Truppen des Innenministeriums, „OMON“-Sondereinheiten) und Rebellen verübt.
    Dieser Krieg begann 1999 bis 2009

    2006 wurde Russland von der UNO-Vollversammlung in den Menschenrechsrat gewählt. Vielleicht wegen umfassender Praxiserfahrung.
    Politik kann widerlich sein.
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:53
      Highlight Highlight Nein man erhoffte Besserung von Russischer Seite darum die Wahl.
    • mister_michael 28.10.2016 21:20
      Highlight Highlight Die Russen sind keine Engel, aber eben es gibt sicher Staaten welche es genauso wenig verdient haben in diesem Rat zu sein. Die Sache kann man also nicht ernst nehmen.
  • Velowerfer 28.10.2016 20:00
    Highlight Highlight Nicht das Russland da hinein gehört, doch find ich auch die Wahl von Ungarn nicht unproblematisch. Die Regierung hat sich ja in der Flüchtlingskrise nicht gerade von ihrer besten Seite gezeigt. Gab es keine weiteren Alternativen?
    • Neruda 28.10.2016 20:29
      Highlight Highlight Die Türkei 😁
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:53
      Highlight Highlight Den Ungaren kann die EU einen Tritt in Schritt geben. Den Russen nicht.
  • mister_michael 28.10.2016 19:46
    Highlight Highlight Ungarn? Das ich nicht lache...
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:54
      Highlight Highlight Ich lache nicht
  • Darkside 28.10.2016 19:39
    Highlight Highlight Orban statt Putin... Beide bekanntermassen grosse Verfechter der Menschenrechte.
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:54
      Highlight Highlight Wer von den beiden ist gefährlicher?
    • Darkside 28.10.2016 23:47
      Highlight Highlight Schwer zu sagen. Putin hat natürlich ungleich mehr Macht, aber Orbans Saat und die Auswirkungen auf Europa und die EU sollten wir nicht unterschätzen. Trägt er doch dazu bei Rechtsextremismus und Rassenhass wieder salonfähig zu machen. Die EU schaut einmal mehr nur zu, eigentlich unglaublich.
    • rodolofo 29.10.2016 09:46
      Highlight Highlight Mich erinnert das an ein Kasperle-Theater mit "em Tüpfel und siim Assischtännt, de Gifftnudle".
    Weitere Antworten anzeigen
  • TanookiStormtrooper 28.10.2016 19:37
    Highlight Highlight Kann man einen Menschenrechtsrat, in dem Saudi Arabien und Katar vertreten sind überhaupt ernst nehmen???
    • N. Y. P. D. 28.10.2016 20:14
      Highlight Highlight Nein
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:54
      Highlight Highlight Ja
    • Toerpe Zwerg 28.10.2016 21:34
      Highlight Highlight Nicht wirklich.
    Weitere Antworten anzeigen
  • zurchpet 28.10.2016 19:37
    Highlight Highlight Es wird Regen geben.
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:55
      Highlight Highlight Und Nachts ist es kälter als draussen
  • Tepesch 28.10.2016 19:36
    Highlight Highlight Wenigstens wurden Saudi-Arabien und China wiedergewählt, zwei echte Hoffnungsträger in Sachen Menschenrechte...
    • boeserkeinohrhase 28.10.2016 20:55
      Highlight Highlight Natürlich
    • Dä Brändon 28.10.2016 20:56
      Highlight Highlight Katar nicht vergessen
    • Babalu 29.10.2016 14:14
      Highlight Highlight und USA
  • bibaboo 28.10.2016 19:31
    Highlight Highlight Auch wenn man in den Medien wenig davon liest ist mit Ungarn auch nicht gerade eine Topwahl geglückt.
  • KeineSchlafmützeBeimFahren 28.10.2016 19:23
    Highlight Highlight Gut so. Und sitzen denn die USA auch in diesem Gremium? Der Menschenrechte «achtende» Staat, der regelmässig zivile Kollateralschäden bei seinen Drohnenangriffen in Pakistan, Afghanistan, Somalia und anderswo in Kauf nimmt. Jap.
    • R&B 28.10.2016 20:33
      Highlight Highlight Böse USA, böse USA. Und die westlichen Medien manipulieren uns auch, so dass wir tumbe Arbeitstiere sind. Wo ist mein Aluhuuuuuuuuuuut?
    • äti 28.10.2016 21:07
      Highlight Highlight Wer hat eigentlich keine Drohnen?
    • KeineSchlafmützeBeimFahren 28.10.2016 21:49
      Highlight Highlight Es geht nicht um den Besitz per se, aber anscheinend beherrschen einige nicht mal die basalen Lesekompetenzen. Und ich bin nicht einer, der schwarzweiss denkt, R&B, ich bin Realist und die Realität spricht Bände gegen die USA und gegen Russland.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Pasch 28.10.2016 19:19
    Highlight Highlight Schwerer Fehler, aber sowas von erbärmlich...
    • LaPaillade #BringBackHansi 28.10.2016 19:47
      Highlight Highlight Kannst du bitte erläutern, warum das ein Fehler ist? Ist doch eine demokratische Abstimmung gewesen, bei der die Mehrheit der Staaten andere Osteuropäische Länder Russlans bevorzugen. ( Man könnte kritisieren, dass bei 1 Staat = 1 Stimme kleine Staaten mit einer kleinen Bevölkerung überproportional viel zu sagen hätte; wie dies auch in der Schweiz der Fall ist)
    • Pasch 28.10.2016 20:47
      Highlight Highlight Demokratie funktioniert einfach nicht... dieses beispiel erinnert an eine situation wo das kind am esstisch ohne znacht ins bett geschickt wird, weder die probleme noch sonst was werden dadurch gelöst... schlechte zeiten kommen... the end is near! Und ehrlich der Verein ist der grösste Kindergarten ever... Guck kindern im Sandkasten zu so gehts da zu und her
    • Dä Brändon 28.10.2016 21:05
      Highlight Highlight ...
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