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Russland verpasst Wiederwahl in UNO-Menschenrechtsrat

28.10.2016, 19:0529.10.2016, 14:37

Die UNO-Vollversammlung hat Russland überraschend seine Wiederwahl in den in Genf ansässigen UNO-Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land scheiterte am Freitag bei der Abstimmung in New York.

Russland erhielt nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn (144 Stimmen) oder Kroatien (114 Stimmen) durchsetzen.

An der UNO-Vollversammlung wurde Russland nicht wieder in den Menschenrechtsrat gewählt.
An der UNO-Vollversammlung wurde Russland nicht wieder in den Menschenrechtsrat gewählt.
Bild: BRENDAN MCDERMID/REUTERS

Anfang der Woche hatten mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen wegen Russlands Rolle im Syrien-Krieg dazu aufgerufen, das Land nicht mehr in das UNO-Gremium zu wählen.

Am Freitag wurde über die Neubesetzung von 14 von 47 Sitzen im UNO-Menschenrechtsrat ab 2017 abgestimmt. In der Osteuropa-Gruppe waren zwei Sitze neu zu besetzen, die nun an Ungarn und Kroatien gehen.

Auch gegen eine Wiederwahl Saudi-Arabiens hatten sich die Menschenrechtsorganisationen wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen und des Kriegs im Jemen ausgesprochen. Das Land erhielt jedoch 152 Stimmen der 193 Mitglieder der UNO-Vollversammlung für eine erneute dreijährige Periode in dem Gremium.

China, Ägypten und Kuba wurden ebenfalls wiedergewählt. Die anderen gewählten Mitglieder sind Brasilien, Grossbritannien, Irak, Japan, Südafrika, Tunesien, Ruanda und die USA.

Angriffe auf Zivilisten vorgeworfen

Human Rights Watch, CARE International, Refugees International und viele andere Unterzeichner hatten die UNO-Mitglieder aufgefordert, sich zu fragen, ob Russlands Rolle im Syrien-Krieg mit einem Sitz im Gremium zur Wahrung der Menschenrechte vereinbar sei. Die Unterzeichner warfen dem Kreml routinemässige Angriffe auf Zivilisten vor.

Der UNO-Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet. Aufgabe ist, die Menschenrechte weltweit zu fördern und zu schützen.

Am vergangenen Freitag hatte sich der Menschenrechtsrat mit der Situation in der umkämpften syrischen Metropole Aleppo befasst und eine gesonderte Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen in der belagerten Stadt gefordert. (sda/afp/reu/dpa)

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