Spionage: Mitglied russischer Botschaft in Berlin wird ausgewiesen
Deutschland weist im Zusammenhang mit der Festnahme einer mutmasslichen Spionin für Russland ein Mitglied der russischen Botschaft in Berlin aus.
Das teilte der deutsche Aussenminister Johann Wadephul am Rande eines Besuches in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba mit. Das Auswärtige Amt habe den russischen Botschafter einbestellt und die betreffende Person an der russischen Botschaft mit sofortiger Wirkung zur «Persona non grata» (deutsch: unerwünschten Person) erklärt.
Die förmliche Einbestellung eines Botschafters gilt als scharfes diplomatisches Mittel, mit dem die Regierung des Gastlandes eine deutliche Verstimmung signalisiert.
Die mutmassliche Spionin für Russland sitzt nach ihrer Festnahme in Berlin in Untersuchungshaft. Wie die deutsche Bundesanwaltschaft mitteilte, setzte ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs den Haftbefehl gegen die Deutsch-Ukrainerin in Vollzug.
Die Bundesanwaltschaft - Deutschlands oberste Anklagebehörde - wirft ihr vor, den russischen Geheimdienst mit Informationen versorgt zu haben. Die Beschuldigte soll mit einem Geheimdienstmitarbeiter in der russischen Botschaft in Kontakt gewesen sein und ihm Informationen mit Bezug zum Krieg in der Ukraine verschafft haben.
Wadephul sagte, man habe gegenüber dem russischen Botschafter «klargemacht, dass das ein feindseliger Akt ist und dass geheimdienstliche Tätigkeiten in unserem Land völlig inakzeptabel sind - insbesondere unter dem Deckmantel der Diplomatie». Das deutsche Vorgehen zeige: «Wir beobachten sehr genau, was Russland macht, und wir gehen dagegen vor. Russlands aggressives Handeln hat Konsequenzen.»
Die mutmassliche Spionin soll sich unter anderem zu Standorten der Rüstungsindustrie und geplanten Drohnenlieferungen an die Ukraine erkundigt haben. Dabei habe sie sich auch an ehemalige Mitarbeiter aus dem Bereich des Verteidigungsministeriums gewandt, die sie persönlich kannte. (sda/dpa)
