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Pedro Sánchez scheitert erneut im spanischen Parlament



epa07739802 Spanish acting Prime Minister and aspirant for re-election Pedro Sanchez (L) and acting Deputy Prime Minister Carmen Calvo (R) attend the second and last investiture vote at the Lower Chamber of Spanish Parliament in Madrid, Spain, 25 July 2019. Sanchez faces his re-election vote at Lower Chamber without enough support from other parties, as the socialists have no reached an agreement with left coalition Unidas Podemos (United, We Can) yet.  EPA/Emilio Naranjo

Pedro Sánchez. Bild: EPA

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez ist auch bei der zweiten Parlamentsabstimmung über seine Wiederwahl gescheitert. Am Donnerstag – genau 48 Stunden nach der Schlappe im ersten Votum – stimmten 155 Abgeordnete gegen, aber nur 124 Abgeordnete für den 47-Jährigen. Es gab 67 Enthaltungen.

Nachdem im ersten Anlauf am Dienstag eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig war, hätte dem Sozialisten im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit gereicht – also mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Bis zuletzt hatte Sánchez' sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE mit dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) über eine Koalitionsregierung verhandelt. Jedoch waren die Gespräche am Ende gescheitert.

UP hatte als Gegenleistung für die Unterstützung bei dem Votum mehrere wichtige Ministerposten gefordert, Sánchez lehnte dies ab. Nun hat der geschäftsführende Regierungschef zwei Monate Zeit, doch noch eine Regierung zu bilden, sonst gibt es eine weitere Neuwahl.

Die Sozialisten hatten die Parlamentsneuwahl am 28. April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Sánchez ist seit Sommer vergangenen Jahres im Amt. (sda/dpa)

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