TikTok-Verbot auch in Europa? Der Aussenminister Estlands hat eine klare Meinung dazu
Nach der wegen eines bevorstehenden Verbots erfolgten vorläufigen Abschaltung der Videoplattform TikTok in den USA hat der estnische Aussenminister Margus Tsahkna ein Verbot auch in Europa angeregt.
«Ein Verbot von TikTok muss auch in Europa in Betracht gezogen werden», schrieb Tsahkna am Sonntag auf der Social-Media-Plattform X zu der App, die dem chinesischen Konzern Bytedance gehört.
«Wir haben erlebt, dass TikTok Desinformation verbreitet und eine Plattform für Wahlmanipulationen ist», schrieb der Chefdiplomat des baltischen Staats weiter. Zudem sei das «umfangreiche Sammeln von Daten» bei TikTok «bekanntermassen ein ernsthaftes Sicherheitsrisiko».
Von Russland bedroht
Das an Russland angrenzende EU- und NATO-Mitgliedsland Estland zählt laut dem Medienkompetenz-Ranking European Media Literacy Index zu den europäischen Staaten, deren Bevölkerung am besten gegen Desinformation gewappnet ist.
In den USA hatte TikTok noch am Samstag (Ortszeit) kurz vor Inkrafttreten eines landesweiten Verbots seinen Zugang für Nutzer in den Vereinigten Staaten gesperrt. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte am Freitag nach monatelangen Rechtsstreitigkeiten ein vom US-Kongress beschlossenes Gesetz bestätigt, das vorsieht, dass TikTok am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn Bytedance die Plattform nicht vorher verkauft.
Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche TikTok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der User und zur Beeinflussung im Sinne des chinesischen Regimes.
Der designierte US-Präsident Donald Trump, der am Montag sein Amt übernimmt, hatte jedoch laut Bytedance angedeutet, dass er daran arbeite, die App in den USA weiterhin zugänglich zu machen.
(sda/afp)
