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NATO-General Philip Breedlove hat eine Intensivierung der Kämpfe im Osten der Ukraine beklagt. Allein in den letzten 24 Stunden habe es 71 Gefechte, Schüsse durch Scharfschützen sowie Kämpfe mit Artillerie in der Region gegeben, sagte er am Dienstag im US-Senat.
Im Laufe der vergangenen Woche seien es etwa 450 solcher Vorkommnisse gewesen. «Das zeigt, dass die Aktivität steigt.» Zuletzt sei die Lage in der Ostukraine entlang der Kontaktlinie, die die ukrainischen Regierungstruppen von den prorussischen Aufständischen trennt, relativ ruhig gewesen, führte der NATO-Oberbefehlshaber aus. Das habe sich aber in den vergangenen zwei Wochen stark geändert.
Besonders beunruhigend sei, dass schwere Waffen im Einsatz gewesen seien, «von denen wir dachten, dass sie aus der Kampfzone abgezogen wurden», sagte Breedlove.
Der NATO-General warf zudem Russland vor, im Donbass nach wie vor stark involviert zu sein und die Rebellen mit militärischer Ausrüstung und Kommunikationsmitteln zu unterstützen. Moskau weist das zurück. Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts vor nunmehr fast zwei Jahren wurden bereits mehr als 9000 Menschen getötet. Die Friedensgespräche für ein Ende des Konflikts treten seit Monaten auf der Stelle.
Breedlove warf Russland und Syrien zudem vor, Flüchtlinge als «Waffe» gegen den Westen einzusetzen. Der massive Flüchtlingsandrang aus dem Bürgerkriegsland Syrien habe eine destabilisierende Wirkung auf die europäischen Länder, und dies spiele Moskau in die Hände.
Durch die russischen Luftangriffe und den Einsatz von Fassbomben durch das syrische Militär würden «absichtlich» Fluchtbewegungen erzeugt, sagte Breedlove. (wst/sda/afp)
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