US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social ein KI-generiertes Video verbreitet, in welchem zu sehen ist, wie der ehemalige US-Präsident Barack Obama verhaftet wird. Der Clip war zuerst auf TikTok aufgetaucht, wo er über 350'000 Aufrufe hat:
Der erste Teil des Videos zeigt hochrangige Mitglieder der demokratischen Partei, die sagen, dass niemand über dem Gesetz stehe. Dann folgt die KI-generierte Szene, in der Trump und Obama zuerst gemeinsam im Oval Office sitzen. Auf einmal stürmen FBI-Agenten herein und verhaften Obama, während Trump grinst. Im Hintergrund läuft der Song «YMCA» – ein Lied, das Trump regelmässig bei seinen Rallys abspielen lässt.
Hintergrund des Videos dürften die jüngsten Behauptungen von Trumps Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard sein. Diese wirft Obama Hochverrat vor. So habe er im US-Präsidentschaftswahlkampf von 2016 ein falsches Narrativ von russischer Einflussnahme konstruiert, um dem «rechtmässig gewählten» Trump zu schaden und so den Willen des Volkes zu untergraben.
Zur Erinnerung: 2016 standen Vorwürfe im Raum, dass russische Akteure durch Hackerangriffe die US-Präsidentschaftswahl zugunsten von Donald Trump beeinflusst haben sollen. Eine Sonderermittlung zu der Angelegenheit hatte die Anklage sowie Verurteilung mehrerer Berater und Angestellter Trumps zur Folge. Inoffiziell hatte später auch einer der beschuldigten Russen, der mittlerweile verstorbene Chef der Wagner-Gruppe, Jewgeni Prigoschin, eine Einmischung Russlands zugegeben.
Gabbard will nun aber Dokumente gefunden haben, welche eine Intrige in dieser als «Russiagate» bekannten Angelegenheit beweisen. Die Auswirkungen davon seien geradezu historisch, meinte die Geheimdienstchefin am Sonntag in der Fox-News-Sendung «Sunday Morning Futures».
Die Geheimdienstchefin kündigte an, die aufgedeckten Dokumente an das FBI und das Justizministerium weiterzuleiten, damit eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet werden könne.
Während Trump die Geheimdienstchefin für ihre Ankündigung lobte, hagelte es aus dem demokratischen Lager Kritik. Gabbard würde versuchen, die Geschichte umzuschreiben, so die Vorwürfe.
Senator Mark Warner aus Virginia, der führende Demokrat im Ausschuss, erklärte in einer Stellungnahme weiter: «Dies ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie die Geheimdienstchefin versucht, die Bücher zu frisieren, die Geschichte umzuschreiben und das Vertrauen in die Geheimdienste zu untergraben, die sie eigentlich leiten sollte.» Auch der führende Demokrat des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, der Abgeordnete Jim Himes aus Connecticut, teilt die Einschätzung.
Die strafrechtlichen Ermittlungen des FBI zu den Verbindungen der Trump-Kampagne zu Russland hatten 2016 begonnen und sich bis in die erste Amtszeit der Trump-Regierung erstreckt. Trump und seine Regierung bezeichneten sie damals schon als «Hoax» und «Hexenjagd», die von seinen politischen Gegnern ohne jegliche Anhaltspunkte initiiert worden sei.
Sie wurden deshalb 2017 selbst zum Gegenstand einer eigenen Ermittlung. John Durham sollte im Auftrag von Trumps damaligem Generalstaatsanwalt William Barr untersuchen, wo die Ursprünge der FBI-Ermittlungen lagen und ob es im Zusammenhang damit zu Fehlverhalten gekommen sei. Nach einer dreieinhalbjährigen Untersuchung war Durham schliesslich zum Schluss gekommen, dass die Ermittlungen gegen keine Regeln verstossen hätten.
(lzo)
Alles was er seine Gegner vorwirft, könnte man ihm eher vorwerfen.
Trump: Hold my Diet-Coke