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Julia Timoschenko am Dienstag im Parlament.
Bild: SERGEY DOLZHENKO/EPA/KEYSTONE

Ukrainische Regierung in der Krise: Timoschenko verlässt proeuropäische Koalition

17.02.2016, 11:5217.02.2016, 14:34

Auflösungserscheinungen in der ukrainischen Regierung: Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk hat die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko die proeuropäische Koalition verlassen. Die Ex-Ministerpräsidentin rief die übrigen Parteien auf, ihrem Beispiel zu folgen.

«Wir müssen konstatieren, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern», sagte sie örtlichen Medien zufolge am Mittwoch im Parlament in Kiew.

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Kritiker werfen Jazenjuk eine verfehlte Reformpolitik vor. Ein Misstrauensvotum am Dienstagabend brachte aber nicht die nötige Mehrheit von 226 Stimmen gegen den 41-Jährigen. Auch Präsident Petro Poroschenko hatte ihn am Dienstag demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert.

«Wir müssen konstatieren, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern»
Julia Timoschenko

Jazenjuks Bündnis verliert mit Timoschenkos Partei 19 von 262 Stimmen im Parlament, hat aber mit 243 Abgeordneten noch immer eine Mehrheit. Kritisch würde es, wenn auch die Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) mit weiteren 26 Abgeordneten ausscheiden würden. Beobachter halten dies für möglich. Am Mittwochmorgen boykottierte die Partei eine Plenarsitzung des Parlaments.

Im September war bereits die Radikale Partei aus der Koalition ausgestiegen. Jazenjuks Volksfront und die Präsidentenpartei Petro-Poroschenko-Block haben zusammen keine Mehrheit im Parlament. Die prowestliche Koalition regiert seit Ende 2014. (whr/sda/dpa)

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6 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Beobachter24
17.02.2016 12:25registriert August 2014
Die von aussen auferlegte Schicksalsfrage - wollt Ihr mit dem Westen oder mit Russland, und der Schubs in die "richtige" Richtung - hat zu einem Bürgerkrieg geführt, hat Russland "gezwungen" die Krim zu annektieren um Sewastopol zu halten, und hat die wirtschaftliche Misere der UKR weiter verstärkt. Es fehlt der Handel mit RU und UKR müsste nun handelsübliche Gaspreise zahlen ...

Die hinter verschlossenen Türen von der USA zusammengeschusterte "Regierung" ist arg am Bröckeln. Kiew steht nach dem inszenierten Putsch ärmer da als vorher.

Aber wie wir wissen, ist Putin an *ALLEM* schuld.
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