Mit ungewöhnlich deutlichen Worten hat der amerikanische Verteidigungsminister Lloyd Austin vor globalen Folgen des Ukraine-Kriegs gewarnt. Russlands Invasion in der Ukraine habe eine Vorschau auf eine «mögliche Welt der Tyrannei und des Aufruhrs geboten,» sagte er am Wochenende in einer Rede vor einem Sicherheitsforum in Kanada.
Austin sagte, die Vereinigten Staaten würden sich nicht in den Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin hineinziehen lassen, warnte aber vor den Risiken einer weltweiten atomaren Aufrüstung, wenn Moskau sich durchsetzen sollte. «Putins Autokratenkollegen sehen zu. Und sie könnten durchaus zu dem Schluss kommen, dass sie durch den Erwerb von Atomwaffen einen eigenen Jagdschein erhalten würden», sagte Austin. «Und das könnte eine gefährliche Spirale der nuklearen Proliferation in Gang setzen.»
Dies sei gefährlich und sei von historischer Bedeutung. Proliferation bezeichnet die Weitergabe von Atomwaffen oder Mitteln, um diese zu produzieren.
Aus Moskau waren immer wieder Verweise auf einen möglichen Einsatz atomarer Waffen gekommen. Bei einer Ansprache im September hatte Putin einmal mehr den Einsatz von Atomwaffen ins Spiel gebracht, indem er deutlich machte, man werde «alle zur Verfügung stehenden Mittel» einsetzen, um die territoriale Integrität Russlands zu wahren.
Die Gefahr eines atomaren Schlags war einer der Gründe für die Nato und ihre Verbündeten, die Unterstützung der Ukraine auf bestimmte Waffen und finanzielle Hilfen zu beschränken. Es wurde immer wieder befürchtet, dass weitergehende Massnahmen eine atomare Antwort auslösen könnten. Gleichzeitig gab es Warnungen, dass Putin die Drohung mit der atomaren Karte nutze, um so eine stärkere Unterstützung der Ukraine durch den Westen zu verhindern.
Als Beispiel für erste Anzeichen einer Machtverschiebung nannte der US-Verteidigungsminister China. Austin sagte, dass chinesische Flugzeuge fast täglich in Rekordzahl in der Nähe des selbstverwalteten Taiwan flogen, während die Zahl der, wie er es nannte, «gefährlichen Abfangmanöver» von US-Streitkräften oder alliierten Streitkräften auf See oder in der Luft durch China zunahm.
An weiteren Staaten, die derzeit erstarken, fehlt es nicht. Auch der Iran und die Türkei könnten sich ein Beispiel an Putin nehmen und Grenzen austarieren. Teheran unterstützt schon jetzt Moskau mit Drohnen und will diese sogar bald in Russland bauen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan blockiert die Nato-Erweiterung mit Schweden und Finnland, präsentiert sich aber gleichzeitig als Vermittler bei den Getreidedeals zwischen Moskau und der Ukraine auf der Weltbühne. Auch zwischen EU-Mitglied Griechenland und der Türkei gibt es Spannungen, die vor allem durch offensive Aussagen Erdogans befeuert wurden.
Nordkorea zeigt sich ebenfalls zunehmend mutiger, feuert – trotz Sanktionen – fast wöchentlich Rsketen ab und spricht Drohungen gegen mögliche Angreifer aus. (reuters, t-online, wan, con)
