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Joe Biden: Neue Abgeordnete stellen sich gegen den US-Präsidenten

epa11466106 US President Joe Biden looks towards reporters as they shout questions as he walks towards the White House after landing on Marine One, in Washington, DC, USA, 07 July 2024. President Bide ...
Joe Biden ist der älteste US-Präsident der US-Geschichte. Das zeigt sich auch immer wieder in seinen Auftritten. Nun gibt es dazu ein neues, unrühmliches Kapitel.Bild: keystone

Wegbeschreibungen auf die Bühne – immer mehr Abgeordnete stellen sich gegen Biden

08.07.2024, 12:0508.07.2024, 12:35
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Ungeachtet der Debatte um seine körperliche Fitness für eine zweite Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden eine Reihe von Wahlkampfauftritten im Bundesstaat Pennsylvania absolviert. Der 81-jährige Demokrat sprach zunächst in einer historisch vor allem von Schwarzen besuchten Kirche in Philadelphia. In derselben Stadt legte er danach einen überraschenden Zwischenstopp bei Wahlkampfhelfern ein, bevor er schliesslich im weiter westlich gelegenen Harrisburg lange mit Anhängern sprach, für Selfies posierte und Limonade trank. Auf dem Rückweg zum Flughafen besuchte er noch ein Café.

Biden schien damit dem Narrativ der vergangenen Woche entgegenwirken zu wollen, er sei dem Wahlkampf körperlich nicht mehr gewachsen. Während er durch Pennsylvania tingelte, kamen demokratische Abgeordnete aus dem Repräsentantenhaus bei einer ausserordentlichen Schalte zusammen. Der Minderheitsführer der Parlamentskammer, Hakeem Jeffries, hatte das Treffen anberaumt. US-Medien berichteten danach unter Berufung auf mit der Situation vertraute Personen, mehrere hochrangige Parteivertreter seien überzeugt, Biden müsse aus dem Rennen um das Weisse Haus aussteigen.

In der fast zweistündigen Schalte habe es allgemeine Zustimmung dafür gegeben, dass stattdessen Vizepräsidentin Kamala Harris nominiert werden solle, berichtete der US-Sender CNN mit Verweis auf eine bei dem Gespräch beteiligte Quelle.

Interne Spannungen bei den Demokraten

Sollten diese Vertreter ihre Überzeugung, dass Biden weichen sollte, öffentlich machen, würden sie sich fünf Abgeordneten anschliessen, die diesen Schritt bereits gegangen sind. Zwei weitere Abgeordnete haben ihre Einschätzung publik gemacht, dass Biden bei der Präsidentenwahl im November nicht gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump gewinnen kann. Andere demokratische Kongressmitglieder äusserten sich bislang nicht ganz so drastisch, drückten aber Besorgnis aus.

FILE - Members of the House of Representatives rise for prayer at the opening of a special session, Aug. 7, 2014, at the Capitol in Tallahassee, Fla. A stripper and the strip club where she worked hav ...
Immer mehr Abgeordnete der demokratischen Partei fordern den Rücktritt von Joe Biden.Bild: keystone

Bei den Demokraten geht die Befürchtung um, dass Bidens Lage sich auf das eigene Mandat auswirken könnte – bei der US-Wahl im November stehen neben dem Präsidentenamt auch alle Sitze im Repräsentantenhaus zur Abstimmung sowie ein Drittel aller Sitze im Senat. Im Zuge der heute beginnenden Sitzungswoche im US-Parlament wird vor allem deshalb mit weiteren Abweichlern gerechnet. Ein Treffen demokratischer Senatorinnen und Senatoren, das laut US-Medien für heute angepeilt war, findet einem Bericht von «Axios» zufolge allerdings doch nicht statt.

«Das kann keine Woche sein, in der alles wie gewohnt läuft», sagte Senator Chris Murphy im Sender CNN. Biden müsse der amerikanischen Öffentlichkeit beweisen, dass er immer noch derjenige sei, «den so viele von uns kennen und lieben». Murphy betonte, er glaube, dass Biden es schaffen könne, sagte aber auch: «Die Uhr tickt.»

Ähnlich äusserte sich Adam Schiff bei NBC. Besonders besorgniserregend fand der demokratische Abgeordnete Bidens Aussage in einem viel beachteten TV-Interview am Freitag (Ortszeit), dass es letztlich darum gehe, ob er als Kandidat «sein Bestes gegeben» habe – auch, wenn er die Wahl nicht gewinnen sollte. Schiff widersprach energisch: «Es geht nicht nur darum, ob er sein Bestes gegeben hat, sondern vielmehr, ob er die richtige Entscheidung getroffen hat, zu kandidieren.» Es gehe darum, «ob dieses Land eine Demokratie bleibt, oder ob wir in eine Art Pseudodiktatur abdriften», sagte Schiff.

«Gehe zum Podium» Bilder zeigen minutiöse Planung von Bidens Auftritten

«Axios» war es auch, das vor kurzem enthüllt hatte, wie die Auftritte Bidens geplant werden. Dazu veröffentlichte das Portal zwei Dokumente, die zeigen, dass dem US-Präsidenten offenbar Bilder vorgelegt werden, die seinen Weg zum Podium aufzeigen.

Der Sprecher des Weissen Hauses, Andrew Bates, erklärte gegenüber Axios, dass «ein hohes Mass an Detailgenauigkeit und Präzision bei präsidialen Auftritten von entscheidender Bedeutung ist – unabhängig davon, wer der Präsident ist – und dies sind grundlegende Ansätze, die von jedem modernen Eventplanungsteam verwendet werden, einschliesslich des Büros des Vizepräsidenten und der Agenturen».

Die Sprecherin von Vizepräsidentin Kamala Harris, Kirsten Allen, fügte hinzu: «Bei diesen Dokumenten handelt es sich um Standard-Briefing-Materialien und Fotos für jeden Amtsinhaber, einschliesslich der Vizepräsidentin.»

Sanders stellt sich hinter Biden

Anders bewertet wurde die Lage von Bernie Sanders. «Präsident Biden kann Donald Trump, den gefährlichsten Präsidenten in der Geschichte dieses Landes, eindeutig besiegen», konstatierte der parteilose Senator beim Sender CBS. Biden sei alt und könne sich nicht mehr so elegant ausdrücken, räumte Sanders ein. «Ich wünschte, er könnte die Stufen der Air Force One hinaufspringen – das kann er nicht.» Im Zentrum der Debatte müsse nun aber stehen, wessen Politik der grossen Mehrheit des Landes zugutekäme.

In Pennsylvania – ein «Swing State», der weder Demokraten noch Republikanern fest zugerechnet werden kann – präsentierte Biden sich Seite an Seite mit politischen Verbündeten aus dem Bundesstaat und adressierte unter anderem selbstironisch sein hohes Alter.

Pennsylvania Gov. Josh Shapiro, from right, President Joe Biden and first lady Jill Biden visit Denim Coffee after a campaign event in Harrisburg, Pa., on Sunday, July 7, 2024. (AP Photo/Manuel Balce  ...
Joe Biden in Pennsylvania, USA.Bild: keystone

«Ich weiss, ich sehe aus, als ob ich erst 40 Jahre alt bin», witzelte er in der Kirche in Philadelphia vor einer jubelnden Gemeinde. «Aber ich bin schon eine ganze Weile dabei und offen gestanden nie optimistischer über Amerikas Zukunft gewesen.» Dafür müssten aber alle gemeinsam anpacken, so Biden. Seine Rede las er mit kraftvoller Stimme von einem Manuskript ab. Bei den darauffolgenden Auftritten sprach er ohne Notizen oder Teleprompter – die Forderung danach hatten besorgte Parteikollegen zuvor mehrfach gestellt.

Gastgeber beim Nato-Gipfel

Seit seinem desaströsen Auftritt beim ersten TV-Duell gegen Trump kämpft Biden an allen Fronten. Ein TV-Interview Bidens am Freitag (Ortszeit) heizte Zweifel über seine Eignung teils eher an, als sie zu zerstreuen. Er sagte dabei unter anderem, nur Gott könne ihn zum Rückzug bewegen, lehnte einen ärztlichen Test zu seiner geistigen Fitness ab und stellte schlechte Umfragewerte infrage.

Das Weisse Haus hat derweil bereits weitere Termine Bidens für Mitte Juli angekündigt. In dieser Woche richtet der US-Präsident als Gastgeber den Nato-Gipfel in der Hauptstadt Washington aus. Wie er sich dort schlägt, dürfte engmaschig beobachtet werden. (sda/dpa)

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41 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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El Mussol
08.07.2024 14:15registriert Mai 2023
Ist ja nicht so, dass er vor 4 Jahren 39 Jahre alt war und dann spontan gealtert ist.
Mit ein bisschen Weitblick hätte man schon bei der letzten Wahl wissen können, dass er zur nächsten Wahl so alt sein würde, wie er jetzt ist, und dass die Wahrscheinlichkeit der Altersenilität sehr gross ist. Und hätte einen Nachfolger in die Spur bringen können.
Aber Weitblick gehört scheinbar in keinem Land zu den Stärken der Politiker. 🙄
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Zarzis
08.07.2024 12:44registriert Dezember 2014
Biden muss, ja muss Verzichten.
Sein Alter ist Offensichtlich zu hoch. Aus dieser Nummer kommt er nicht mehr raus. Es entwickelt sich gerade zu Selbstläufer. Ja, man redet kaum über Trump, aber das was man über Biden sagt, hilft ihm nicht!
Sorry, Biden ist ein ganz guter Präsident, aber zur Zeit interessiert sich keiner für seine Qualifikation, sondern nur noch für sein Alter. Dass ist bei Biden viel Offensichtlicher ein Problem wie bei vielen anderen in seinem Alter!
Schade, ist aber so!
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Moldbug
08.07.2024 13:32registriert April 2024
Biden ist schon schlimm genug und sollte nicht mehr antreten. Wenn aber Harris zur Kanditatin wird sollte er bleiben. Er hat in seinem jetzigen Zustand mehr Chancen gewählt zu werden als Harris jemals haben wird.
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