Verfahren gegen Senator Kelly nach Kritik an Militäreinsätzen
Nach seiner Kritik an Einsätzen des US-Militärs ist gegen den pensionierten Marineoffizier und demokratischen Senator Mark Kelly ein Verfahren zur Überprüfung seines Ruhestandsdienstgrades eingeleitet worden. Anlass seien öffentliche Äusserungen Kellys aus den vergangenen Monaten, in denen er Einsätze kritisiert und Soldaten zur Befehlsverweigerung aufgerufen habe, schrieb Verteidigungsminister Pete Hegseth in einem Beitrag in sozialen Medien.
Streit um Rechtmässigkeit der US-Einsätze in der Karibik
Hintergrund ist ein von sechs demokratischen Kongressmitgliedern veröffentlichtes Video, in dem Angehörige des US-Militärs dazu aufgerufen werden, aus ihrer Sicht illegale Befehle im Zusammenhang mit international umstrittenen US-Militäroperationen gegen mutmassliche Drogenschmuggler in der Karibik nicht zu befolgen. Bei diesen Einsätzen wurden seit September nach Angaben der US-Regierung mehr als 100 Menschen getötet. Kelly soll an dem Video beteiligt gewesen sein. Er hatte eine Untersuchung der Einsätze gefordert und Hegseth öffentlich kritisiert.
US-Präsident Donald Trump warf der Gruppe zunächst «aufständisches Verhalten» vor und relativierte diese Aussagen später.
Hegseth zufolge prüft das Verteidigungsministerium nun eine Herabsetzung von Kellys Dienstgrad im Ruhestand, was mit einer entsprechenden Kürzung seiner Pensionsbezüge verbunden wäre. Zudem sei ein formeller Tadel ausgesprochen worden, der dauerhaft in Kellys militärischer Personalakte vermerkt werden solle. Kelly sei über die Vorwürfe informiert worden und habe 30 Tage Zeit für eine Stellungnahme.
Senator kündigt entschiedene Gegenwehr an
Kelly wies die Vorwürfe zurück. In einem Post in sozialen Medien sprach der Senator von einem «politisch motivierten Angriff» und betonte, er habe niemals zur Missachtung rechtmässiger Befehle aufgerufen. Sein Anliegen sei es gewesen, Soldatinnen und Soldaten an ihre Pflicht zu erinnern, das Völkerrecht einzuhalten. Kritik an Militäreinsätzen und an der Führung des Verteidigungsministeriums sei durch die Verfassung gedeckt, schrieb Kelly. Er kündigte an, sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen, der «unqualifizierteste Verteidigungsminister in der Geschichte unseres Landes» könne ihn nicht einschüchtern. (hkl/sda/dpa)
