680 Festnahmen bei US-Razzien gegen illegale Einwanderer
Bei Razzien gegen illegale Einwanderer sind in den USA in der vergangenen Woche mehr als 680 Menschen festgenommen worden. Das Ministerium für Innere Sicherheit teilte am Montag mit, bei 75 Prozent der Festgenommenen habe es sich um verurteilte Straftäter gehandelt.
Der Einsatz habe sich gegen Menschen gerichtet, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit dargestellt hätten, erklärte der Minister für Innere Sicherheit, John Kelly.
Festgenommen worden seien «verurteilte Ausländer und Bandenmitglieder sowie Menschen, die unsere Einwanderungsgesetze verletzt haben».
Routine-Eingriff
Einwanderungsanwälte sprachen dagegen von Razzien, bei denen nicht berücksichtigt werde, ob von den Einwanderern tatsächlich eine Bedrohung ausgehe und welche Familienbeziehungen sie in die USA hätten.
Die von den illegal Eingewanderten verübten Straftaten reichten von Totschlag bis hin zu Fahren unter Alkoholeinfluss, sagte ein Ministeriumssprecher. Die US-Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) nehme derartige Einsätze «regelmässig und seit vielen Jahren» vor. Die Behörde hatte die Razzien bereits am Wochenende als Routine bezeichnet.
Versprechen eingelöst
Auch unter Trumps Vorgänger Barack Obama gab es seit 2011 immer wieder Einsätze unter dem Motto «Operation Cross Check» (Aktion Gegencheck).
US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter erklärt, «das Vorgehen gegen illegale Kriminelle» sei «lediglich die Einlösung meines Wahlkampfversprechens». Er hatte angekündigt, zwei bis drei Millionen straffällig gewordene Einwanderer auszuweisen.
Auch die Obama-Regierung hatte Ausweisungen krimineller Einwanderer verfügt. Darunter fielen aber nicht solche geringfügigen Vergehen wie Fahren unter Alkoholeinfluss. (sda/afp/reu)
