Trump will umstrittene US-Behörde ICE in NICE umbenennen
US-Präsident Donald Trump unterstützt laut seiner Regierungssprecherin Karoline Leavitt die Idee, die umstrittene Einwanderungsbehörde ICE in NICE umzubenennen. Das schrieb sie auf der Plattform X. Zuvor hatte der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social einen Beitrag geteilt, in dem die konservative Influencerin Alyssa Marie vorschlug, dem Namen der Behörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) («Eis») den Zusatz «National» hinzuzufügen. Damit würde die Abkürzung NICE («nett, schön») entstehen. «Tolle Idee!!! Macht es. Präsident DJT» schrieb Trump.
Unklar war zunächst, wie realistisch eine Änderung des Behördennamens ist. Diese untersteht dem Heimatschutzministerium. Der US-Zeitung «The Hill» zufolge erfordert die Umbenennung einer Bundesbehörde in der Regel einen Beschluss des Kongresses in Form eines Gesetzes. Nur auf diesem Weg könne die gesetzliche Grundlage, auf der die Behörde gegründet wurde, und damit ihr Name geändert werden.
Beamte von ICE waren in den vergangenen Monaten wegen tödlicher Schüsse auf zwei US-Amerikaner und dem rigorosen Vorgehen gegen Migranten in die Negativschlagzeilen gerutscht. Vor allem in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota eskalierte die Situation. Der für die Einsätze zuständige Hardliner Gregory Bovino musste daraufhin gehen. Sein Nachfolger, der Grenzschutz-Kommandeur Tom Homan, setzte den Razzien in Minnesota ein Ende und sorgte so für eine Entspannung der Lage. (sda/dpa)
