Am Mittwoch veröffentlichte Donald Trump weitere Briefe mit Zöllen für andere Länder. Am Nachmittag packte der US-Präsident schliesslich den Hammer gegen Brasilien aus: So kündigte er an, dass für das südamerikanische Land neu Zölle im Wert von 50 Prozent auf die Einfuhr von Produkten in die USA gelten. Dies ist der bislang höchste Wert.
Normalerweise argumentiert Trump bei seinen Zöllen aus wirtschaftlicher Sicht. Bei Brasilien ist es aber anders: So fällt an diesem Brief auf, dass Trump darin Brasilien für den Umgang mit dem umstrittenen früheren Präsidenten Jair Bolsonaro kritisiert.
Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant haben soll. Er weist die Vorwürfe zurück. Trump schrieb in dem Zollbrief, dass Bolsonaro in seiner Regierungszeit hoch respektiert gewesen sei. Der US-Präsident forderte:
Stunden zuvor hatte Trump bereits einen weiteren Schub an Briefen bekanntgemacht. Dabei wurden Zölle in der Höhe von 30 Prozent für Libyen, Irak, Algerien und Sri Lanka sowie Zölle in der Höhe von 25 Prozent für die Philippinen, Moldau und Brunei angekündigt.
Weiter erklärte Trump, dass es ab dem 1. August auch Kupferzölle in der Höhe von 50 Prozent geben wird. Der Republikaner schrieb auf Truth Social:
Bereits am Vortag war bekanntgeworden, dass Trump Extra-Zölle für bestimmte Branchenimporte länderunabhängig erheben will – der Startzeitpunkt für Kupfer war noch unklar.
Die Schweiz wartet weiterhin auf einen Zollentscheid von Trump. Bis zum 1. August gilt für den Handel der Schweiz mit den USA laut dem Volkswirtschaftsdepartement ein allgemeiner Zollsatz von zehn Prozent.
Der Bundesrat ist laut Umwelt- und Energieminister Albert Rösti «guter Hoffnung», dass die Schweiz und die USA «einen guten Abschluss oder zumindest einen ersten Schritt» im Zollstreit machen werden. Ohne Inhaltliches oder Details einer entsprechenden Absichtserklärung bekanntzugeben, sagte Rösti am Dienstag am Rande eines Medienausflugs im Kanton Freiburg, dass der Bundesrat von den Verhandlungen mit Trumps Administration Kenntnis genommen habe. «Jetzt warten wir auf die Zustimmung der Administration Trump, das heisst von Trump selber», sagte Rösti.
Am Dienstag hatte Trump angekündigt, auch in den kommenden Tagen weitere Schreiben zu verschicken – darunter eines an die Europäische Union, das laut ihm «wahrscheinlich innerhalb von zwei Tagen», also bis Mittwoch oder Donnerstag, eintreffen soll.
Die individuell festgelegten Zölle hätten ursprünglich am 9. Juli in Kraft treten sollen, wurden jedoch verschoben: Trump unterzeichnete Anfang der Woche ein Dekret, das den Beginn auf den 1. August verlegt. In den Briefen warnt er, jede Gegenmassnahme werde mit einem gleich hohen Zusatzaufschlag geahndet.
(dab/sda/awp/dpa/afp)
