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Vorsitz des Repräsentantenhauses: McCarthy will keine neue Nominierung

Nach zweideutiger Ankündigung: McCarthy will keine erneute Nominierung als Vorsitzender

11.10.2023, 02:0211.10.2023, 02:02
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epa10912218 Former Speaker of the House Kevin McCarthy speaks to members of the news media outside a House Republican forum for candidates for Speaker of the House, on Capitol Hill in Washington, DC,  ...
Kevin McCarthy sagt, er werde die Person unterstützen, auf die sich seine Fraktion einigen könne.Bild: keystone

Der in der vergangenen Woche abgesetzte Sprecher des US-Repräsentantenhauses Kevin McCarthy will nun Medienberichten zufolge doch nicht erneut für den Posten kandidieren. Der Republikaner habe seine Parteikollegen aufgefordert, ihn nicht zu nominieren, berichtete am Dienstagabend (Ortszeit) unter anderem der Sender CNN. Er werde die Person unterstützen, auf die sich seine Fraktion einigen könne. Zuvor hatte er angedeutet, eine erneute Kandidatur nicht mehr auszuschliessen.

Der 58-Jährige war vergangene Woche als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt worden. Bei einer Abstimmung sprachen sich neben den Demokraten auch acht Abgeordnete der Republikaner für seine Absetzung aus. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass jemand auf dieser Position abgesetzt wurde. Danach hatte McCarthy angekündigt, nicht noch einmal zur Verfügung zu stehen.

Die Republikaner trafen sich am Dienstagabend (Ortszeit) hinter verschlossen Türen, um eine Art Kandidatenforum abzuhalten. Eine interne Abstimmung war für Mittwoch geplant. Für die offizielle Abstimmung im Repräsentantenhaus unter allen Abgeordneten gibt es noch keinen Termin. Nach McCarthys Abwahl hatten vergangene Woche der extreme Parteirechte Jim Jordan und der etwas gemässigtere Steve Scalise ihre Kandidaturen angekündigt. Sie sollten ihre Positionen bei dem Kandidatenforum präsentieren.

Um in das nach Präsident und Vize drittwichtigste Amt in der US-Regierung gewählt zu werden, braucht es eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Die Republikaner haben nur eine sehr knappe Mehrheit in der Kammer, so dass eine Handvoll Abweichler reicht, um eine Kandidatur zu blockieren. Bei seiner Wahl im Januar hatte McCarthy erst im 15. Wahlgang eine solche Mehrheit hinter sich vereinigen können. (sda/dpa)

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