Trump kassiert Niederlage in South Carolina – sogar Republikaner stimmen gegen ihn
Der Versuch, die Wahlkreise in South Carolina neu zu zeichnen und den einzigen demokratischen Kongressbezirk des Bundesstaates abzuschaffen, ist am Dienstag im US-Senat gescheitert. Mehrere Republikaner stimmten gegen den Plan und widersetzten sich damit Präsident Donald Trump.
Das Votum bedeutet voraussichtlich, dass der einflussreiche Demokrat Jim Clyburn seinen Sitz bei den Zwischenwahlen im November behalten wird. Der republikanische Gouverneur könnte eine Sondersitzung zur Wahlkreisreform einberufen, hat dies jedoch bislang abgelehnt.
In Missouri bestätigte das Oberste Gericht des Bundesstaates dagegen am Dienstag eine von Republikanern durchgesetzte Neugliederung, die einen der zwei demokratischen Sitze streicht. Die unterschiedlichen Entscheidungen zeigen, dass der landesweite Streit um die Wahlkreisgrenzen weitergeht – besonders nach dem Urteil des Obersten US-Gerichtshofs im vergangenen Monat. Dieses gibt Bundesstaaten mehr Spielraum beim Zuschnitt von Bezirken mit Schwarzer oder lateinamerikanischer Mehrheit, die traditionell überwiegend für die Demokratische Partei stimmen. Mit dem Umgestalten der Bezirke, im Englischen «Gerrymandering», wollen die Republikaner ihre knappe Mehrheit im US-Repräsentantenhaus bei den Wahlen im November verteidigen.
Mehrere republikanisch regierte Südstaaten nutzen das Urteil bereits. Tennessee beschloss eine neue Karte, die einen Bezirk mit mehrheitlich Schwarzen Wählern aufteilt. Louisiana und Alabama verschoben ihre Vorwahlen, damit republikanische Abgeordnete Zeit für neue Wahlkreisgrenzen haben.
In South Carolina verfehlte der Senat mit 29 zu 17 Stimmen nun die nötige Zweidrittelmehrheit. Trump hatte die Senatoren am Montag aufgefordert, den Plan zu unterstützen. Er schrieb in den sozialen Medien, er beobachte die Abstimmung «genau». In Missouri dürfte die neue Aufteilung dazu führen, dass Republikaner im November alle acht Kongresssitze des Bundesstaates gewinnen.
