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Der Traumstrand einer Bananenrepublik.
Der Traumstrand einer Bananenrepublik.
bild: shutterstock.

Make USA a banana republic! Was Trump in drei Jahren angerichtet hat

18.02.2020, 10:0619.02.2020, 06:52

Stell dir ein komplett erfundenes Land vor, eine Vorzeigedemokratie, einen funktionierenden Rechtsstaat: das Land Fruitistan.

In Fruitistan wird Herr Duck zum Präsidenten gewählt1. Später wird bekannt, dass Duck dieser Coup vor allem dank der Unterstützung des verhassten Erzfeindes Redland gelang, der die Wahlen heimlich massiv beeinflusste2. Trotzdem werden die Wahlen nicht wiederholt. Duck wird Präsident.

Als Präsident lügt Duck wie gedruckt, was ihm täglich nachgewiesen wird3. Trotzdem sitzt er fest im Sattel, denn wer Duck kritisiert, wird entlassen4. Dann droht trotzdem Ungemach. Es wird untersucht, ob Ducks Wahlkampfteam mit Redland kooperierte5. Als das Justizministerium die Untersuchung gewähren lässt, greift Duck durch und setzt im Justizministerium einen neuen Chef ein: William Bull6.

Als eine seiner ersten Amtshandlungen fasst Bull den langen Bericht der Untersuchungskommission zu Gunsten von Präsident Duck zusammen7. Details des Berichts werden unter Verschluss gehalten, trotzdem kommen viele Ungereimtheiten ans Licht. Einige von Ducks engsten Mitarbeitern wandern hinter Gitter8.

Obwohl Duck weiss, dass er unter ständiger Beobachtung steht, erpresst er von einem hilfsbedürftigen Staat Informationen, mit denen er die nächsten Wahlen gewinnen will9. Die Erpressung fliegt auf. Es kommt zu einer weiteren Untersuchung gegen Duck und sogar zu einem Amtsenthebungsverfahren10. Die Beweislage ist erdrückend11, ein ehemaliger hochrangiger Mitarbeiter liefert Duck ans Messer. Doch er wird als Zeuge nicht zugelassen. Es werden grundsätzlich keine Zeugen zugelassen. Dafür sorgt das duckfreundliche Parlament12.

Ducks Anwälte argumentieren, dass Duck alles erlaubt sei, solange er glaube, er handle im öffentlichen Interesse12b. Das Parlament spricht Duck frei13.

Nun holt Duck zu einem Gegenschlag aus. Zeugen, die ihn unter Eid belasteten, entlässt er14 – und deren Familienangehörige gleich mit15. Er mischt sich in laufende Gerichtsverfahren ein. Einem alten Weggefährten, der für Duck unter Eid das Parlament angelogen hatte, drohen neun Jahre Gefängnis. Duck protestiert öffentlich dagegen16 und nur Stunden später spurt das Justizministerium unter Bull ein. Das vorgeschlagene Strafmass wird gemildert17.

Nun erwägt Duck, zwei Freunde, die für ihn gelogen haben, zu begnadigen18. Er rollt deren Verfahren erneut auf19 und untergräbt damit die Arbeit gestandener Staatsanwälte. Gleichzeitig verhindert er die geplante Beförderung einer Staatsanwältin, weil diese seine Freunde nicht begünstigte20.

So weit die Ereignisse in Fruitistan. Und nun zur Wikipedia-Definition von Bananenrepublik:

«Bananenrepublik ist die abwertende Bezeichnung für Staaten, in denen ...

  1. ... Korruption und Bestechlichkeit vorherrschen, ...
  2. ... deren Rechtssystem nicht funktioniert, ...
  3. ... wirtschaftliche oder politisch-moralische Verhältnisse von Ineffizienz und Instabilität geprägt sind ...
  4. ... oder in denen staatliche Willkür herrscht ...

oder denen diese Eigenschaften zugeschrieben werden.»

Jetzt wollen wir von dir wissen:

Ist Fruitistan eine Bananenrepublik?
Donald Trump versprach, den Sumpf in Washington trockenzulegen.
Donald Trump versprach, den Sumpf in Washington trockenzulegen.
Bild: EPA

Natürlich hast du es erkannt: Die Ereignisse in Fruitistan sind eine Zusammenfassung von Donald Trumps erster Amtszeit in den USA. Interessant, wie die Ereignisse ohne seinen Namen plötzlich extrem und unglaubwürdig erscheinen ...

1 Donald Trump gewinnt die Präsidentschaftswahlen 2016.

2 Russische Hacker kopieren E-Mails aus dem Account von Clintons Wahlkampfchef John Podesta. Diese wurden später über Wikileaks veröffentlicht.

3 Laut der «Washington Post» hat Trump bisher über 16'000 Falschaussagen in der Öffentlichkeit getätigt.

4 Die BBC führt dazu eine Liste. Sie wird länger und länger.

5 Sonderermittler Mueller wird eingesetzt.

6 Auf Druck von Donald Trump tritt Jeff Sessions als Justizminister zurück. Nach einer Übergangszeit übernimmt William Barr das Amt.

7 Barr fasst den Mueller-Report in vier Seiten zusammen und entlastet Donald Trump. Als Robert Mueller in einem persönlichen Brief Barr darauf aufmerksam macht, dass dessen Zusammenfassung die Tatsachen nicht widerspiegeln würde, weigert sich Barr, darauf einzugehen.

8 Im Zuge von Robert Muellers Nachforschungen werden Paul Manafort, Michael Cohen, Michael Flynn, Rick Gates, George Papadopoulos und Roger Stone schuldig gesprochen. Es setzt zum Teil mehrjährige Haftstrafen ab.

9 Donald Trump hält Direkthilfe für die Ukraine für über 400 Millionen Dollar zurück. Er will, dass Präsident Selenskyj öffentlich bekannt gibt, dass er gegen Trumps politischen Gegner Joe Biden ermittelt. Das sogenannte Quidproquo gilt heute als nachgewiesen.

10 Trump wird impeached.

11 John Bolton, Trumps ehemaliger Sicherheits-Berater, gibt an, Trump habe mit ihm die Erpressung Selenskyjs besprochen.

12 Der Senat entscheidet sich mit 51:49 Stimmen, keine neuen Zeugen in der Untersuchung gegen Trump zuzulassen. Damit wird der eigentliche Kronzeuge John Bolton nicht angehört.

12b Genau so argumentiert Trumps Anwalt Alan Dershowitz.

13 Nur ein einziger Republikaner sieht es als erwiesen an, dass Trump seine Macht missbraucht hatte. Alle anderen bleiben auf Parteilinie. Eine derartige Verbiegung zu Gunsten der Parteilinie nennt sich Constitutional Hardball.

14 Donald Trump feuert am 7. Februar einen Zeugen im Impeachment-Verfahren, den Ukraine-Experten Alexander Vindman. Er habe (unter Eid) die Ereignisse seines perfekten Telefonats nicht korrekt wiedergegeben, begründet der Präsident seinen Entscheid. Vindmans Aussagen hatten den Präsidenten zuvor schwer belastet.

EU-Botschafter Gordon Sondland wird ebenfalls am 7. Februar entlassen. Auch er hatte zuvor unter Eid den Präsidenten schwer belastet.

15 Neben Alexander Vindman trifft es auch dessen Zwillingsbruder Yevgeny: Er arbeitete als Sicherheitsberater ebenfalls im Weissen Haus, wurde aber nie als Zeuge aufgeboten. Trotzdem wird er an demselben Tag wie sein Bruder ohne Begründung entlassen.

16 Trump äussert sich öffentlich (über Twitter) negativ über das vorgeschlagene Strafmass für seinen Freund Roger Stone, der unter Eid den Kongress angelogen hatte, um Trump in der Russlandaffäre zu entlasten. Trump nennt das vorgeschlagene Strafmass von sieben bis neun Jahren «fürchterlich» und «unfair».

17 Stunden später mildert das Justizdepartement (unter dem von Trump eingesetzten William Barr) das empfohlene Strafmass. Die vier übergangenen Staatsanwälte geben den Fall unter Protest ab, einer davon quittiert gar seinen Dienst im Justizdepartement.

18 Auf einen Tweet, der die Begnadigung von Michael Flynn und Roger Stone fordert, antwortet Trump mit «prosecutorial misconduct», was so viel wie «untersuchungstechnisches Fehlverhalten» bedeutet – ein möglicher Grund für die Begnadigung.

19 William Barr lässt eine Reihe von politisch heiklen Fällen von einer Gruppe von Staatsanwälten überprüfen. Darunter auch denjenigen von Michael Flynn.

20 Jessie Liu hätte ins Finanzdepartement wechseln sollen. Nun wird ihre Beförderung abgesagt. Der Grund dafür liegt darin, dass sie als Staatsanwältin in Washington mit einigen Dossiers der Mueller-Untersuchung in Berührung kam und sie diese nicht im Sinne von Trump behandelte.

Pete Butterteig, Buttiger, Boot-Edge-Edge oder wie?

Video: watson/Lino Haltinner
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