Trump überrascht: Die Welt schlägt ihn mit seiner eigenen Waffe
Es ist immer die gleiche Logik, nach der sich scheinbar grundverschiedene Konflikte abspielen. Trumps wirrer Iran-Krieg. Trumps ebenfalls wirrer Handelskrieg. Wladimir Putins Angriff auf die Ukraine. Die Reihe der Beispiele geht zurück bis zur Zerstörung des Schweizer Bankgeheimnisses durch die USA. Begonnen hat alles am 11. September 2001 mit Osama bin Ladens Terroranschlägen gegen das World Trade Center in New York.
Im Nachhinein erkannten die USA, dass sie die Anschläge hätten vereiteln können, wie zwei US-Professoren in ihrem Buch «Imperium im Untergrund» beschreiben. Die USA hätten dafür tun müssen, wovor sie vor dem 11. September noch zurückschreckten, was Trump aber heute fast hemmungslos tut: Globale Netzwerke wie den Handel oder den Zahlungsverkehr zur Waffe gegen ihre Gegner machen.
Das Netzwerk, um das es damals ging, war das Kommunikationssystem Swift – eine Art Postsystem, über das Banken weltweit miteinander reden und Zahlungen abwickeln. Mit der Überwachung dieser Post hätten die USA dem Geldfluss von Osama bin Laden folgen, seine Pläne erkennen und durchkreuzen können. Sie taten es vor dem 11. September nicht, aus Sorge, das Vertrauen in das globale Finanzsystem zu zerstören, wie es im Buch heisst. Nach dem 11. September machten sie das Swift-System zu einem «allwissenden Diener».
Damit konnten die USA das globale Finanzsystem überwachen. Sie konnten erkennen, wenn ein Unternehmen oder eine Privatperson etwas tat, was ihnen nicht passte. Bestrafen konnten sie diese Person noch nicht. Diese Fähigkeit erhielten sie jedoch mit dem Dollar-Clearing. 90 Prozent des Welthandels werden via den Dollar abgewickelt. Somit muss letztlich so gut wie jede Zahlung über US-Banken abgewickelt oder «gecleart» werden.
Wenn die USA also ihre Banken anwiesen, eine ausländische Bank von diesem Dollar-Clearing auszuschliessen, war diese Bank nicht nur im US-Markt erledigt, sondern gleich vom Welthandel ausgeschlossen. Via das Dollar-Clearing hatten die USA somit die Macht über ausländische Banken – und via ausländische Banken konnten die USA auch weltweit Einzelpersonen aus dem globalen Finanzsystem ausschliessen. Die USA hatten nun einen Diener, der nicht nur «allwissend» war, sondern eine mächtige Keule schwingen konnte.
Diese Keule ging 2008 auf der Schweiz nieder. Damals gelangten Bankendaten aus der Schweiz an ausländische Behörden, die zeigten, wie Schweizer Banken ihren Kunden in Deutschland oder den USA bei der Steuerhinterziehung halfen. Bundesrat Hans Rudolf Merz (FDP) höhnte noch, die USA würden sich am Schweizer Bankgeheimnis die Zähne ausbeissen. Doch US-Präsident Barack Obama hatte eine Antwort.
Das Bankgeheimnis war nur noch Geschichte
Obama attackierte erst gar nicht den Schweizer Staat, sondern ging direkt auf die Grossbank UBS los, wie der Basler Wirtschaftsprofessor Yvan Lengwiler viele Jahre später in einem Beitrag für «Die «Volkswirtschaft» schrieb. Die USA begannen ein strafrechtliches Verfahren gegen die UBS. «Dabei stand fest: Bei einer Verurteilung würde die systemrelevante UBS als kriminelle Organisation gelten und hätte keine vernünftige wirtschaftliche Basis mehr in den USA. Besonders ins Gewicht fiel die Bedrohung des Dollar-Clearings.» Bald war das Bankgeheimnis nur noch Geschichte. Letztlich reichte das Drohen mit der Keule.
Für die Schweiz war es eine schmerzliche Niederlage, für die USA eine Machtdemonstration. Sie hatten der Welt einen Mechanismus vorgeführt, den Forscher später «Weaponized Interdependence» nennen sollten. Gegenseitige Abhängigkeiten wird zur Waffe gemacht.
Diese Abhängigkeiten bilden sich, wenn Länder zusammenarbeiten und ihre Volkswirtschaften integrieren. So entstehen globale Netzwerke, im Handel, in der Energie oder im Zahlungsverkehr. Transportiert werden Waren auf der See oder in der Luft oder auch Daten in unterirdischen Kabelnetzen. Alle profitieren eigentlich. Alle werden reicher.
Zu einer Waffe werden diese Abhängigkeiten, wenn einzelne Länder an bestimmten Stellen dieser Netzwerke einen Hebel ansetzen können und so Macht ausüben über das gesamte Netzwerk und seine teilnehmenden Länder. Im Englischen werden diese Stellen «choke Points» genannt.
Vor Trump wandten die USA diese Macht noch einigermassen vorsichtig an. Sie befürchteten, andere Länder würden sich sonst zur Wehr setzen. Gerade geopolitische Gegner würden versuchen, sich frei zu machen vom keulenschwingenden, allwissenden Diener der USA. Sie würden eigene Wege gehen und der Diener verlöre seine Macht.
Aus Zusammenarbeit wird Unterwerfung
Trump hingegen ist da sorgenfrei. Nur griff er nicht zum Dollar-Clearing als seinem «choke point», sondern zum US-Markt. Die Botschaft an die Welt lautet: Tut, was ich will, sonst schliesse ich euch vom US-Markt aus oder ich mache euch dort zumindest mit Zöllen das Leben schwer. Völlig entfesselt war Trump an seinem sogenannten «Tag der Befreiung».
Doch die Welt hat Trumps Spiel durchschaut – und schlägt zurück. Der kanadische Premierminister Mark Carney warnte: «Grossmächte nutzen die wirtschaftliche Integration zunehmend als Waffe, Zölle als Druckmittel und die Finanzinfrastruktur als Zwangsmittel.» Carney rief dazu auf, diese neue Welt anzuerkennen. «Man kann nicht in der Illusion des gegenseitigen Nutzens durch Integration leben, wenn diese zur Unterwerfung führt.»
Zunehmend machen jedoch andere Länder ebenfalls gegenseitige Abhängigkeiten zur Waffe.
China betreibt dieses gleiche Spiel besonders erfolgreich mit den seltenen Erden. Auch dies ist eigentlich eine normale Beziehung zwischen Hersteller und Kunde. Doch als China die USA nicht mehr mit seltenen Erden belieferte, zeigte sich: der Kunde USA braucht die seltenen Erden mehr als der Hersteller China den Kunden USA. Die US-Wirtschaft jaulte auf, beschwerte sich und Trump gab klein bei. Er senkte die Zölle auf chinesische Waren wieder. China hatte die USA geschlagen – mit deren eigenen Waffen.
Es war eine peinliche Niederlage, aber noch peinlicher droht es für Trump im Iran-Krieg zu werden. Der Iran hat vorgeführt, dass auch eine drittklassige Macht, mit einem im Vergleich zu den USA winzigen Militär, wirtschaftliche Integration zur eigenen Waffe machen und gegen die USA richten kann.
Die Strasse von Hormus, die der Iran nun erfolgreich blockiert, ist ebenfalls ein «choke point», so wie es das Dollar-Clearing ist, der US-Markt oder die seltenen Erden. So wie Trump mit dem Ausschluss aus dem US-Markt droht, kann es der Iran mit der Strasse von Hormus tun: Tut was wir wollen oder wir blockieren 20 Prozent des weltweiten Öl-Angebots. Das «Wall Street Journal» titelte: «Durch seine Kontrolle über die Strasse von Hormus reiht sich der Iran neben den USA und China in die Liste der Länder ein, die choke points als Waffe einsetzen.»
Bald spielen alle Trumps gefährliches Spiel
Und der Geist, den die USA riefen und wohl nicht mehr loswerden, könnte bald noch viel wilder wüten. Denn was die USA können, was China und der Iran können, das können noch viele Länder mehr, schreibt der Ökonom Paul Krugman auf der Plattform Substack. Ohne Taiwan habe die Welt nicht genug Halbleiter, ohne Südkorea nicht genug Speicherchips, ohne Indien nicht genug Pharmazeutika, Impfstoff inbegriffen. Heute seien zig Länder wirtschaftlich so sehr voneinander abhängig und würden auf so komplexe Weise gemeinsam produzieren, «dass es choke points gibt, wo immer man hinschaut». (aargauerzeitung.ch)
