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ARCHIV - Michelle Obama, ehemalige First Lady der USA, spricht an ihrer ehemaligen Schule, der Whitney M. Young Magnet High School, mit Schülern über ihr neues Buch «Becoming». Foto: Teresa Crawford/AP/dpa

Die ehemalige First Lady Michelle Obama. Bild: sda

Demokraten erhöhen den Druck auf Trump deutlich – so reagiert der Präsident



Was sagt Barack Obama?

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat seinen Nachfolger Donald Trump eindringlich aufgefordert, sein Ego zu überwinden und seine Wahlniederlage einzugestehen. «Wenn Ihre Zeit vorbei ist, dann ist es Ihre Aufgabe, das Land an die erste Stelle zu setzen und über Ihr eigenes Ego, Ihre eigenen Interessen und Ihre eigenen Enttäuschungen hinaus zu denken», sagte der Demokrat Obama dem Sender CBS in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview.

Barack Obama, ehemaliger Präsident der USA, hält während einer Wahlkampfkundgebung auf dem Turner Field zur Unterstützung des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Biden eine Rede. Foto: Brynn Anderson/AP/dpa

Barack Obama. Bild: sda

Obama sagte im Sender CBS auf die Frage, ob es an der Zeit für Trump sei, seine Niederlage einzugestehen: «Absolut.» Das wäre eigentlich schon am Tag nach der Wahl vom 3. November oder spätestens zwei Tage später fällig gewesen. Es gebe kein Szenario, bei dem Trump das Ergebnis noch drehen könne.

«Ich denke nicht, dass er Erfolg damit haben wird, die Realität zu leugnen.»

Dem Sender NPR sagte der Ex-Präsident in einem am Montag ausgestrahlten Interview mit Blick auf Trump: «Ich denke nicht, dass er Erfolg damit haben wird, die Realität zu leugnen.» Obama warnte zugleich, dass die Zeit, die verstreiche, weil Trump eine geordnete Amtsübergabe verweigere, echte Konsequenzen für die USA haben könne. «Wir sind mitten in einer Pandemie. Wir sind mitten in einer Wirtschaftskrise. Wir haben ernste Fragen der nationalen Sicherheit.»

Obama sagte, nach seiner Wahl ins höchste Amt der USA im Jahr 2008 habe die Regierung seines Vorgängers George W. Bush trotz der politischen Differenzen einen reibungslosen Übergang ermöglicht. «Das bedeutete, dass wir sofort voll einsatzfähig und in der Lage waren, effektiver zu reagieren.» Dies sei daher ein weiteres Beispiel dafür, wie «Donald Trumps Missachtung grundlegender demokratischer Normen dem amerikanischen Volk schadet».

Was sagt Michelle Obama?

Die frühere First Lady Michelle Obama meldete sich am Montag via Instagram mit einem eindrücklichen Post. Sie ging ebenfalls auf die Machtübergange ein, die sie erlebte. Sie rief in Erinnerung, wie ihr Ehemann und sie ihren Nachfolgern Melania und Donald Trump die Übergabe der Macht erleichterten.

«Donald Trump hatte rassistische Lügen über meinen Mann verbreitet, die meine Familie in Gefahr brachten», schrieb sie. «Aber ich wusste, dass ich um des Landes willen die Kraft und Reife finden musste, meine Wut beiseite zu legen.»

Sie fügte hinzu: «Ich wusste in meinem Herzen, dass es das Richtige war – denn unsere Demokratie ist so viel grösser als irgendjemandes Ego.»

Die ehemalige First Lady rief Trump und seine Verbündeten dazu auf, einen reibungslosen Machtwechsel zu erlauben, da das Team von Joe Biden immer noch nicht in der Lage sei, dessen Amtsantritt vorzubereiten.

«Das ist kein Spiel», schrieb Obama. «Deshalb möchte ich alle Amerikaner, insbesondere die Führer unserer Nation, unabhängig von der Partei, auffordern, den Wahlprozess zu ehren und ihren Teil dazu beizutragen, einen reibungslosen Machtwechsel zu fördern, so wie es die amtierenden Präsidenten immer in unserer Geschichte getan haben.»

Was sagt Biden?

Joe Biden bereitet sich weiter auf die Übernahme der Amtsgeschäfte nach seiner Vereidigung am 20. Januar in Washington vor, obwohl Trump eine ordnungsgemässe Übergabe bislang verweigert. Biden legt seinen Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie, die in den USA ausser Kontrolle geraten ist. Die Zahl der seit Beginn der Pandemie bestätigten Coronavirus-Infektionen war am Sonntag innerhalb von weniger als einer Woche von zehn auf elf Millionen Fälle gestiegen.

Auch er erhöhte den Druck. Falls sich Trump weiterhin weigere, zusammenzuarbeiten, «werden mehr Menschen sterben», so Biden. Derweil bekräftigten Gesundheitsexperten wie Anthony Fauci, dass eine reibungslose Übergabe äusserst wichtig sei.

Wie reagiert Trump?

Donald Trump machte am Montag jedoch keine Anstalten, seine Niederlage einzugestehen. Er nutzte seinen Twitter-Kanal, um Fake News zu streuen und weiter zu behaupten, dass er die Wahl gewonnen habe. Dieses Verhalten sei «peinlich» für die Vereinigten Staaten, sagte Biden dazu.

«Die betrügerischste Wahl in der Geschichte!», schrieb Trump auf Twitter. «Ich habe die Wahl gewonnen!» Twitter versah beide Tweets mit Warnungen und verwies unter anderem darauf, dass ein anderer Wahlsieger ausgerufen worden sei.

In einer Serie weiterer Tweets und Retweets verbreitete der amtierende Präsident Betrugsvorwürfe im Zusammenhang mit Wahlsoftware der Firma Dominion. Mehrere US-Behörden haben diese Gerüchte bereits vor Tagen zurückgewiesen und von der sichersten Wahl in der amerikanischen Geschichte gesprochen. In der Nacht zu Montag kündigte Trump weitere Klagen an. Zudem überschüttet Trumps Wahlkampfteam seine Anhänger mit Aufrufen zu Spenden.

(jaw/sda/dpa)

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