China hat verärgert auf Beschränkungen für seine Diplomaten in den USA reagiert. Der Sprecher des Pekinger Aussenministeriums, Geng Shuang, protestierte am Donnerstag vor der Presse gegen die neuen Vorgaben, die die USA als Retourkutsche für die Behinderung von US-Diplomaten in China erlassen haben.
Danach müssen chinesische Diplomaten in den USA von sofort an jedes Treffen mit staatlichen Vertretern oder offizielle Besuche in Bildungs- und Forschungseinrichtungen vorab dem US-Aussenministerium melden.
«Der Hinweis der USA, dass China die Aktivitäten amerikanischer Diplomaten beschränke, ist einfach nicht haltbar», sagte der Pekinger Aussenamtssprecher. «Wir fordern die USA auf, ihren Fehler zu korrigieren und die Entscheidung zu widerrufen.»
Das US-Aussenministerium in Washington hatte die neuen Anforderungen am Vortag damit begründet, dass US-Diplomaten in China um Erlaubnis für solche Gespräche und Besuche bitten müssten, die ihnen oftmals verwehrt werde. Insofern seien die jetzt verkündeten Beschränkungen nur eine Reaktion auf den Umgang Chinas mit US-Diplomaten.
Die diplomatischen Vertreter Chinas in den USA müssten auch nicht um eine Genehmigung bitten, sondern ihre Pläne nur vorher anmelden, betonte ein Beamter des US-Aussenministeriums. Ihr Zugang werde in keiner Weise eingeschränkt.
Als Hintergrund wurde erläutert, dass die US-Regierung sich bei China lange über die Behandlung seiner Diplomaten beklagt habe - jedoch ohne Erfolg. Man hoffe nun darauf, dass Peking einlenke und US-Diplomaten künftig unbeschränkten Zugang zu Gesprächspartnern gebe. Die Frage, welche Konsequenzen drohten, wenn Chinas Diplomaten die Vorgaben in den USA nicht befolgten, blieb unbeantwortet.
Zwischen den USA und China gibt es auf verschiedenen Ebenen grosse Spannungen. Beide Länder befinden sich in einem schweren Handelskonflikt.
(aeg/sda/dpa)
