DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Tsipras krebst von seiner Rücktritts-Drohung zurück

Ist sich nicht mehr so sicher über seinen möglichen Rücktritt: Alexis Tsipras.
Ist sich nicht mehr so sicher über seinen möglichen Rücktritt: Alexis Tsipras.Bild: EPA/ANA-MPA
Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hat sich am Donnerstag nicht mehr eindeutig auf einen Rücktritt im Falle eines Ja im Referendum zu den Gläubiger-Forderungen festgelegt. Zu Wochenbeginn hatte er für diesen Fall noch einen Rücktritt durchblicken lassen.
03.07.2015, 03:42

Auf die Frage, ob er bei einem Ja seinen Hut nehme, sagte Tsipras in einem Interview mit dem Fernsehsender ANT1 lediglich, die «Entscheidung des griechischen Volks wird respektiert, ich werde das von der Verfassung vorgesehene Verfahren in die Wege leiten». Er werde zudem seine Partei, die linksgerichtete Syriza, konsultieren.

«Das Land hat eine Verfassung, die angemessene Verfahren vorsieht, ich werde der institutionelle Garant der Verfassung bleiben.» 
Alexis Tsipras

Nach möglichen vorgezogenen Neuwahlen befragt, entgegnete Tsipras, es solle nicht vorgegriffen werden.

Den Medien warf Tsipras eine Kampagne vor, die die Argumente des Nein-Lagers an den Rand dränge. Ein Nein zu den Gläubiger-Forderungen bedeute «kein Nein zu Europa», sondern eine «realistische Lösung» mit weniger harten Sparauflagen und einer Restrukturierung der griechischen Schulden.

Varoufakis würde gehen

Schicksalsabstimmung für Varoufakis.
Schicksalsabstimmung für Varoufakis.Bild: EPA/ANA-MPA

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hatte zuvor sein politisches Schicksal klar mit dem Ausgang des Referendums über die Gläubigerforderungen verknüpft. Bei einem Sieg des Ja-Lagers werde er «nicht mehr» Finanzminister sein, sagte Varoufakis am Donnerstag dem Sender Bloomberg TV.

Zu Wochenbeginn hatte auch Tsipras seinen Rücktritt in diesem Falle nahegelegt. Er sei kein Ministerpräsident, der unter allen Umständen im Amt bleibe, antwortete Tsipras am Montagabend in einem Fernsehinterview auf die Frage nach seiner Reaktion im Fall eines Ja der Griechen am Sonntag.

Tsipras hatte das Referendum über die Vorschläge der Gläubiger zur Beilegung der akuten griechischen Schuldenkrise am Samstag vergangener Woche überraschend angekündigt. Er wirbt bei der Bevölkerung, mit «Nein» zu stimmen.

Widerspricht Tsipras: EU-Vizepräsident Dombrovskis.
Widerspricht Tsipras: EU-Vizepräsident Dombrovskis.Bild: OLIVIER HOSLET/EPA/KEYSTONE
Falsches Versprechen
Ein Vizepräsident der EU-Kommission widerspricht der griechischen Regierung, wonach ein Nein zum Reform- und Sparpaket die Verhandlungsposition Griechenlands verbessern würde. Das Gegenteil sei der Fall, sagte der für den Euro-Raum zuständige Vladis Dombrovskis.

«Es wäre falsch anzunehmen, dass ein Nein die griechische Verhandlungsposition stärken würde», sagte Dombrovskis der Zeitung «Die Welt» (Freitagausgabe). Er nannte die Referendumsfrage «weder faktisch noch juristisch korrekt». Die Vorschläge von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), die zur Abstimmung stehen, hätten sich auf ein mittlerweile abgelaufenes Kreditprogramm bezogen, sagte er. «Sie entsprechen auch nicht dem letzten Verhandlungsstand.»

Die EU-Kommission sei aber auch nach einem negativen Referendum zu weiteren Gesprächen bereit. Die Verhandlungen über ein drittes Reformprogramm dürften allerdings komplizierter werden als die bisherigen Gespräche. «Es könnte einige Wochen brauchen, um ein drittes Programm auf den Weg zu bringen», sagte Dombrovskis.

Tspiras' seinerseits hatte sich dahingehend geäussert, dass es nach dem Referendum innerhalb von 48 Stunden zu einer Einigung kommen würde. (kad/sda/reu)

Neuwahlen möglich

Sollten die Griechen aber mehrheitlich mit Ja stimmen und die Regierung daraufhin zurücktreten, sieht die griechische Verfassung die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen vor. Sie könnten frühestens nach einem Monat abgehalten werden. Als Alternative könnte unter Tsipras oder einem anderen Politiker eine Regierung der nationalen Einheit gebildet werden.

Im Interview mit ANT1 gab sich Tsipras auch überzeugt, dass es nach dem Referendum innerhalb von 48 Stunden zu einer Einigung mit den Gläubigern kommt. Dann würden auch die Banken wieder öffnen, sagte er. (kad/sda/afp)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Zwei Frauen nach Hai-Angriffen in Ägypten getötet

Unweit des ägyptischen Badeorts Hurghada sind eine Österreicherin und eine Rumänin bei Hai-Angriffen ums Leben gekommen. Ein Hai habe sich der 68 Jahre alten Österreicherin beim Schwimmen genähert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus medizinischen Kreisen in Hurghada. Die Frau habe einen Schock erlitten und sei im Krankenhaus gestorben. Die russische Agentur Ria Novosti berichtete, die 68-Jährige habe bei dem Angriff einen Arm und ein Bein verloren.

Zur Story