Die Amerikaner haben ihren Präsidenten gewählt, gewonnen hat mit fast drei Millionen Stimmen Vorsprung Hillary Clinton. Tja, so funktioniert das aber in Amerika nicht. Faktisch wählt die Bevölkerung keinen Kandidaten, sondern Elektoren. Und diese kommen heute zusammen, um den Präsidenten zu wählen. In einem normalen Jahr eine Pro-Forma-Übung, aber diesmal könnte es Probleme geben. Wer sind diese Elektoren und was machen sie genau? Und was passiert, wenn Trump nicht genügend Stimmen erhält? Acht Fragen und Antworten:
Die total 538 Elektoren kommen heute (immer am ersten Montag nach dem zweiten Dienstag im Dezember) in den Hauptorten ihres jeweiligen Bundesstaats zusammen und schreiben die Namen des künftigen Präsidenten und Vizepräsidenten auf zwei separate Stimmzettel. Es gibt also 50 Elektoren-Sitzungen sowie eine im Bundesbezirk D.C. Diese werden im Anschluss in die Hauptstadt geschickt.
Die Stimmzettel werden am 6. Januar 2017 von den versammelten Abgeordneten und Senatoren im Kongress gezählt. Der Vize-Präsident als Vorsitzender des Senats (aktuell Joe Biden) wird das endgültige Resultat bekannt geben. Derjenige Kandidat mit mindestens 270 Elektorenstimmen (538/2+1) wird der neue Präsident.
Nein. Es gibt kein Bundesgesetz, das sie verpflichtet, sich an das Wahlresultat ihres Heimatstaats zu halten. 29 Staaten kennen zwar solche Gesetze, die «treulose Elektoren» bestrafen. Doch den Akt an sich können sie nicht verhindern. Viele Juristen sind sich zudem einig, dass diese Gesetze in einem konkreten Anwendungsfall und Rechtsstreit als verfassungswidrig erklärt würden.
«Quis custodiet ipsos custodes?» («Wer wird die Wächter selbst bewachen?»), brachte schon der römische Dichter Juvenal das Dilemma auf den Punkt. Grundsätzlich nominieren die politischen Parteien ihre Elektoren. Dabei handelt es sich in der Regel um treue Parteisoldaten. Dies können lokale Parteifunktionäre und sogar Abgeordnete sein, aber sie dürfen kein politisches Amt auf Bundesebene ausüben.
Da es sich bei den Elektoren um verdiente Vertreter der jeweiligen Partei handelt, kann in aller Regel davon ausgegangen werden, dass sie am Stichtag dann auch für ihren Kandidaten stimmen. Das ist dieses Jahr anders: Der siegreiche Kandidat Donald Trump polarisiert auch in der Republikanischen Partei in einem Ausmass, dass einige Elektoren mit dem Gedanken spielen, nicht für ihn zu stimmen.
Sie berufen sich einerseits auf ihr Recht, nach eigenem Gutdünken abzustimmen und auf ein Zitat von Verfassungsvater Alexander Hamilton. In den Federalist Papers sagte dieser sinngemäss, die Elektoren sollen darauf schauen, dass kein ungeeigneter Kandidat Präsident wird. Im Prinzip könnte man einwerfen, diese Frage sei durch den Wähler entschieden worden. Allerdings machte Hillary Clinton knapp drei Millionen Stimmen mehr als Donald Trump.
Es gibt bislang keinerlei Anzeichen, dass genügend republikanische Elektoren Trump die Gefolgschaft versagen. Mindestens 37 müssten dies tun, damit seine Mehrheit von 306 Elektorenstimmen unter die Schwelle von 270 fallen würde. Dann müsste das laut Verfassung das republikanisch dominierte Abgeordnetenhaus den Präsidenten wählen. Hier wäre davon auszugehen, dass Trump doch noch gewählt würde. Dennoch wäre das für ihn eine grosse Schmach.
Für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass heute ein anderer Kandidat als Trump auf 270 Elektorenstimmen kommt, müsste mit dem Schlimmsten gerechnet werden. Trump selbst und seine Anhänger würden das kaum akzeptieren. Der Druck auf die Elektoren ist entsprechend hoch. Sie erhalten seit Tagen tausende von Briefen und E-Mails, in denen ihnen von beiden Seiten ins Gewissen geredet wird. Auch Todesdrohungen befinden sich darunter.
Was passiert, wenn Trump nicht gewählt wird, mag man sich eigentlich nicht vorstellen.
Was passiert, wenn er sein Amt antritt, eigentlich auch nicht.
Happy New Year.
