Russland

Kommt es zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl in Kasachstan?

Vorschlag des Parlaments

Kommt es zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl in Kasachstan?

15.02.2015, 03:24
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In der zentralasiatischen Republik Kasachstan hat das Parlament eine vorgezogene Präsidentenwahl vorgeschlagen. «Inmitten einer Verschlechterung der weltweiten Wirtschaftskrise (...) ist die Initiative für Wahlen ein Gebot der Zeit», erklärte das Parlament am Samstag.

Vize-Parlamentspräsident Anatoli Baschmakow sagte dem Online-Magazin vlast.kz, angesichts einer 2016 ebenfalls anstehenden Parlamentswahl sei er für eine frühere Wahl des Staatsoberhauptes als im kommenden Jahr. Ein Datum nannte er nicht.

Der 74-jährige, autoritäre Präsident Nursultan Nasarbajew regiert Kasachstan seit der Unabhängigkeit von der UdSSR 1991 mit harter Hand. Bei der Wahl 2011 erhielt er fast 96 Prozent der Stimmen. Dass Nasarbajew wieder antritt, gilt als wahrscheinlich. 2007 verlieh ihm das Parlament das Recht, sich unbegrenzt zur Wahl zu stellen.

Kasachstan, reich an Öl- und Gasvorkommen, steht wegen der Schwäche des russischen Rubels unter Druck, auch weil günstige russische Waren auf den heimischen Markt strömen.

Die frühere Sowjetrepublik ist Mitglied der russisch dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion. Die Regierung hatte die Landeswährung Tenge zuletzt stark abgewertet. Der Steppenstaat mit rund 17 Millionen Einwohnern ist flächenmässig das neuntgrösste Land der Welt. (feb/sda/dpa)

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