Russland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa04104854 Unidentified armed men in military uniform block a Ukrainian military base in Balaklava, Crimea, Ukraine, 01 March 2014. The armed men, described by Interior Minister Arsen Avakov as Russian naval forces, took control at 28 February, of the airports in Simferopol and near the port of Sevastapol where the Russian Black Sea Fleet has a base. Russia ratcheted up the tension in the Ukraine crisis on 01 March with its upper house of parliament approving the use of armed forces in the Crimean peninsula, which is part of Ukraine. Russian President Vladimir Putin asked the Federation Council to approve the use of armed forces in the Crimea, Interfax news agency reported,

Russische Truppen in der ukrainischen Stadt Balaklava am 1. März 2014 Bild: EPA

Krimkrise

Russische Interventionen laufen immer nach dem gleichen Muster ab

Die Eskalation auf der Krim verläuft ziemlich genau wie 2008 vor dem Georgien-Krieg. Damals schickte Moskau das Militär mit der Begründung los, dass russische Staatsbürger in den abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien geschützt werden müssten. 



Der Chef der selbst ernannten prorussischen Regierung auf der Krim, Sergej Axjonow, hat die Führung in Moskau zum Eingreifen auf der Halbinsel aufgefordert. Und als Echo betont Sergej Mironow von der Partei Gerechtes Russland: Alle müssten wissen, dass die Russen ihre eigenen Leute in einem Krieg nie fallenliessen. 

Ein russischer Militäreinsatz auf der Krim wurde deshalb am Samstag genau mit dieser Begründung gebilligt. Am Sonntag berichtete die russische Agentur Tass unter Berufung auf den russischen Grenzschutz, es gebe Hinweise auf eine «humanitäre Katastrophe», weil Hunderttausende Ukrainer im Januar und Februar das Land Richtung Osten verlassen hätten. 

Damit wiederholt sich ein Muster, nach dem nicht nur Russland, sondern auch andere Grossmächte vorgehen. Zum anderen zeigt der Konflikt aber auch die wachsende Unschärfe bei der Beantwortung der Frage, ab wann ein militärisches Eingreifen in anderen Staaten zulässig ist. 

Putins Traum vom Imperium 

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte schon vor Jahren den Zusammenbruch der Sowjetunion als grösste Katastrophe des 20. Jahrhunderts bezeichnet. 

Der russische Wissenschaftler Wladislaw Inosemzew wirft ihm deshalb vor, ein russisches Imperium wiederherstellen zu wollen, das Putin mit seiner Vision einer «Eurasischen Union» zumindest aus Teilen der ehemaligen Sowjetunion wieder aufbauen will. 

Auf jeden Fall ist Russland bis heute damit beschäftigt, die Folgen des Zerfalls der Sowjetunion zu verarbeiten. Ein Problem ist die hohe Zahl an Auslandsrussen: So sind mehrere Millionen Russen in den nun unabhängigen ehemaligen Sowjetrepubliken zu Minderheiten geworden. 

Eckpfeiler der russischen Sicherheitsarchitektur 

Gerade die Krim ist aber auch ein Beispiel für ein weiteres Problem: Denn einige wichtige russische Militäreinrichtungen befinden sich nun ausserhalb der Landesgrenzen. In Abchasien betraf dies nur Kureinrichtungen, die jahrzehntelang von der Moskauer Offizierselite genutzt wurden. 

Auf der Krim aber ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert, einer der Pfeiler der Sicherheitsarchitektur. Bisher war die Nutzung der Stützpunkte in Verträgen zwischen beiden Staaten geregelt. Durch den Umsturz in Kiew wackeln diese, zumal die schnelle Abschaffung des Russischen als zweite Amtssprache die Ängste der gut acht Millionen russischstämmigen Ukrainer anheizte. 

Ähnliche Sprachenkonflikte gab es bereits in den baltischen Staaten, die aber als Mitglieder von EU und Nato einen anderen Schutz geniessen und keine grosse strategische Bedeutung für Moskau haben. Ein vergleichbarer Konflikt existiert aber in Moldawien, wo ein Grossteil der rund 500'000 Russen im abtrünnigen Landesteil Transnistrien lebt. 

epa01514172 Russian troops leave the positions at the security zone near the village of Karaleti, Georgia, 08 October 2008. Russian forces quit posts in buffer zones around rebel regions of Georgia on 08 October  in their final withdrawal from positions held since Russia's war with Tbilisi two months ago. The Georgian Interior Ministry confirmed the complete pull-out from outside South Ossetia, ministry spokesman Shota Utyashvili said on 08 October. He did not mention whether Russian troops had left posts around Georgia's other separatist region of Abkhazia.  EPA/KAZBEK VAKHAYEV

Russische Truppen in Georgien 2008 Bild: EPA

2008 wurde im Zusammenhang mit dem Georgien-Krieg die sogenannte Medwedew-Doktrin entwickelt, die dann 2010 auch in einem Auftrag an das russische Militär umgesetzt wurde: Ausdrücklich wird seither der Einsatz für den Schutz von Russen im Ausland erlaubt. Im Fall der Ukraine werfen westliche Regierungen Putin aber nun vor, dies nur als Vorwand für seine imperiale Strategie zu nutzen. 

Auch der Westen interveniert... 

In the shadow of an American M-60 tank, two U.S. soldiers stand guard over three Grenadian prisoners in St. George's, Grenada, in Oct. 1983, after U.S. troops invaded the island. Former White House aide Oliver North will lead scores of supporters on a Caribbean cruise in 2003 to commemorate the 20th anniversary of the U.S. invasion of Grenada. North, the retired lieutenant colonel at the center of the 1980s Iran-Contra scandal, said those who step off the ship in Grenada will be paying tribute to U.S. troops who helped

US-Truppen in Grenada 1983 Bild: AP

Allerdings sind solche Interventionen keineswegs eine russische Spezialität. Auch die Amerikaner haben eine lange Tradition vorzuweisen. So wurde der Einsatz der US-Streitkräfte in Grenada 1983 mit dem Schutz der dortigen Amerikaner begründet. 

American soldiers search civilians and check cars at a checkpoint on a road leading to the Quarry Heights military base, headquarters for U.S. southern command in Panama City, Monday, Dec. 25, 1989. (AP Photo/Matias Recart)

US-Truppen in Panama 1989 Bild: AP

1989 liess US-Präsident George Bush mehr als 20'000 US-Soldaten in Panama einmarschieren – erneut mit dem Hinweis auf den Schutz der eigenen Landsleute. Beide Male verfolgte Washington aber auch andere Ziele wie den Schutz des Panama-Kanals oder die Entmachtung unliebsamer, teilweise diktatorischer Regierungen wie die von Manuel Noriega. 

Auch andere westliche Länder haben in den vergangenen Jahrzehnten militärisch in anderen Staaten eingegriffen - mit einer Vielzahl von Begründungen, die von der Abwendung humanitärer Katastrophen bis zur Terrorbekämpfung reichten. 

epa03537787 In a picture made available 15 January 2013, French soldiers from 1st Regiment Cavalry unit gather on the tarmac of the military airbase in Bamako on 13 January 2013. France has committed approximately 1,700 troops and air force units to operation Serval in Mali,  which now includes 800 troops on the ground and an armor unit.  EPA/JEREMY LEMPIN/ECPAD EDITORIAL USE ONLY / NO SALES

Französische Truppen in Mali 2013 Bild: EPA

Jüngste Beispiele sind die französischen Interventionen in Mali und Zentralafrika. 2011 stürzte der Westen den libyschen Machthaber Muammar Gaddafi. Und im Jahr 2001 entmachteten die USA mit ihren westlichen Verbündeten in Afghanistan die Taliban – der Einsatz dauert an. 

Der Unterschied dieser Aktionen zur Auseinandersetzung auf der Krim oder der in Georgien: Es gab jeweils eine Zustimmung des UNO-Sicherheitsrates. 

...manchmal ohne UNO-Mandat 

Soldiers of the US 82nd Airborne Division arrive at Skopje airport near the town of Petrovac, Macedonia, Thursday June 10, 1999. NATO troops are getting ready in Macedonia to enter Kosovo, after a military technical agreement was signed Wednesday between NATO and Yugoslav representatives.(AP Photo/Visar Kryeziu)

Internationale Truppen (hier Amerikaner) im Kosovo 1999 Bild: AP

Allerdings ist diese völkerrechtliche Absicherung auch für den Westen nicht immer Richtschnur des eigenen Handelns – auch Deutschland beteiligte sich 1999 am Kosovo-Krieg, für den kein UNO-Mandat vorlag. 

In den Vereinten Nationen gibt es seit Jahren eine Debatte über eine humanitäre Verpflichtung zum Eingreifen, auch gegen den Willen einer betroffenen Regierung, die unter dem Stichwort «responsibility to protect» läuft, was allerdings der Auslegung Tür und Tor öffnet, was «gerechte» und «ungerechte» Kriege sind. 

Daneben greifen die USA bis heute regelmässig mit Drohnen Ziele im Jemen sowie in Pakistan an – auch gegen den Protest der Regierung in Islamabad. Begründung ist der Kampf gegen Terroristen – eine Wortwahl, die auch die russische Führung jetzt aufgreift. (erf/sda/Reuters)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

41 Menschen sterben in Flammen des Superjets – das Unglück von Moskau im Überblick

Eine Aeroflot-Maschine geht nach einer Notlandung in Flammen auf. Von den 78 Menschen im Flugzeug sterben 41. Was über das Unglück von Moskau bisher bekannt ist.

Am Sonntagabend fing die die Aeroflot-Maschine des Typs Suchoi Superjet-100 kurz nach dem Abflug von Moskau nach Murmansk Feuer. Gemäss Medienberichten hat ein Fluggast den Brand bemerkt und die Crew alarmiert.

Daraufhin habe der Pilot beschlossen, wieder zum Startflughafen Scheremetjewo im Norden der Hauptstadt von Russland zurückzukehren und notzulanden. An Bord waren den Berichten zufolge 78 Menschen.

Die Maschine konnte dann rund eine halbe Stunde nach dem Start notlanden. Der Pilot gab …

Artikel lesen
Link zum Artikel