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Kein Nachfolger für Lauber gefunden: Stelle für Bundesanwalt wird erneut ausgeschrieben

24.02.2021, 14:0524.02.2021, 22:17
Michael Lauber
Michael LauberBild: keystone

Die Wahl eines neuen Bundesanwaltes oder einer neuen Bundesanwältin wird ein zweites Mal verschoben. Das hat die parlamentarische Gerichtskommission nach der Anhörung von drei Kandidierenden entschieden. Sie will die Stelle erneut ausschreiben.

Die Gerichtskommission habe dies am Mittwoch nach ausgiebiger Diskussion so entschieden, sagte ihr Präsident, Ständerat Andrea Caroni (FDP/AR), am Mittwoch in Bern vor den Medien. Er sei guter Hoffnung, sagte Caroni, für einen dritten Wahl-Anlauf in der Sommersession eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden.

Die Wahl hätte am 17. März in der Frühjahrssession über die Bühne gehen sollen. Der dritte Anlauf könnte nun in der Sommersession stattfinden, wie Caroni sagte. Bei keiner der Kandidierenden habe sich eine Mehrheit der Gerichtskommission vorstellen können, dass das «unsere Kandidatur» sei. Auch ein Zweiervorschlag habe keine Mehrheit gefunden.

Der Kommission sei es wichtig, dass die Kandidatin oder der Kandidat die hohen Anforderung an das Amt allesamt erfülle. Juristisches Knowhow sei nicht das Problem. Hinzu komme Menschliches und die Führung des Amtes.

Dass es noch keine Lösung gebe, sei nicht allzu schlimm, sagte Caroni. An der Spitze der Bundesanwaltschaft gebe es seit 1. September eine funktionierende Stellvertreter-Lösung. Die Kommission wolle einen breit getragenen Entscheid, keine hauchdünne Entscheidung.

Eigentlich hätte das Parlament den neuen Bundesanwalt bereits im vergangenen Dezember wählen sollen. Doch die zwei zuletzt übrig gebliebenen Kandidaten der ersten Bewerbungsrunde hatten den Ansprüchen der Gerichtskommission nicht genügt. Sie machte deshalb keinen Vorschlag und schrieb den Posten neu aus.

(aeg/sda)

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10 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Dr. Haggis
24.02.2021 14:45registriert August 2018
Liebes Schweizer Parlament.
Vor zehn Jahren wolltest du unbedingt Wahlbehörde der BA sein. Du kannst das besser als der Bundesrat, hast du damals behauptet.
Und seither? 2019 wählst du BA Lauber, obwohl dessen Verfehlungen bekannt waren. Kurze Zeit später bist du froh, dass er zurücktritt, weil dich ein Amtsenthebungsverfahren überfordert hätte. 2020 und jetzt wieder schaffst du es nicht, einen neuen Bundesanwalt zu bestimmen.
Bist du, liebes Parlament, auch mal selbstkritisch und fragst dich, ob dieser Schlamassel an dir liegen könnte?
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Donny Drumpf
24.02.2021 14:38registriert November 2019
Nehmen die auch Blindbewerbungen? Ich hab nen einwandfreien Leumund, wird mir das zu Lasten gelegt?
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Orfeo
24.02.2021 14:10registriert August 2017
Wenn ich hoch&heillig verspreche den FIFA Präsidenten nie persönlich zu treffen, darf ich mich dann bewerben??
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