Schwache Armee: Schweizer Bevölkerung sieht sich nicht gerüstet gegen Angriffe
Die Schweiz ist keine Festung mehr. Das Bild des wehrhaften Schweizer Soldaten, der im Reduit auch noch den letzten Feind in die Flucht schlägt, hat an Glanz verloren. Drei Viertel der Schweizer Bevölkerung trauen der Armee nicht zu, einen konventionellen Angriff abzuwehren. Das zeigt der neue Chancenbarometer. Für diesen hat das Institut Sotomo mehr als 5000 Personen befragt. Auftraggeber ist StrategieDialog21, ein Think-Tank rund um den Unternehmer Jobst Wagner.
Hybriden Bedrohungen, dazu gehören etwa auch Desinformationskampagnen und Cyberangriffe, sehen sich gar rund 80 Prozent «weitgehend schutzlos ausgesetzt», heisst es im Bericht. Das ist angesichts der sich stetig eindunkelnden Sicherheitslage in Europa und der Welt kein sonderlich ermutigendes Signal.
Und trotzdem: 92 Prozent der Befragten geben an, dass sie sich «sehr sicher» oder «eher sicher» fühlen. Das Sicherheitsempfinden in der Schweiz wird aber «wesentlich durch die innere Sicherheit geprägt», wie es in der Studie heisst.
Grosses Vertrauen in die inneren Stärken
Die grössten Gefahren für die Schweiz werden dann auch in «Kriminalität und Gewalt im öffentlichen Raum», «Gesellschaftlicher Spaltung» und «Aushöhlung von Rechtsstaat und Demokratie» geortet. Nur sechs Prozent fürchten sich vor einem konventionellen oder hybriden Angriff auf die Schweiz.
Demgegenüber steht ein Vertrauen «in die inneren Stärken des Landes». An erster Stelle steht der funktionierende Rechtsstaat, gefolgt von der politischen Stabilität sowie der zuverlässigen Infrastruktur. Es ist aber auch das persönliche Umfeld, das vielen Befragten Sicherheit vermittelt. Kaum eine Rolle für das Sicherheitsempfinden spielt dagegen die Neutralität.
Aus der einstigen Stärke ist für viele Befragte sogar eine Schwäche geworden. «58 Prozent sind der Ansicht, dass sich das internationale Ansehen der Schweizer Neutralität in den letzten Jahren negativ entwickelt hat», heisst es in der Studie. Gelitten hat das Bild dabei vor allem bei den Anhängerinnen und Anhängern der Polparteien. Allerdings aus gegensätzlichen Gründen: Beklagen SVP-Wähler, dass sich die Schweiz zu wenig neutral verhalte, bemängeln Linke, dass sie zu starr ausgelegt werde – etwa in Bezug auf den Ukraine-Krieg.
Flexiblere Handhabung der Neutralität
Bezüglich der Auslegung der Neutralität wünscht sich eine knappe Mehrheit (56 Prozent) eine flexiblere Handhabung. Dadurch erhoffen sich die Befragten eine stärkere Kooperation mit den Nato-Staaten, eine Verbesserung des Ansehens der Schweiz und eine Stärkung der Rolle als Vermittlerin. Verfechter einer strengeren Neutralitätsauslegung versprechen sich ebenfalls eine Stärkung der Vermittlerrolle und hoffen durch eine sehr neutrale Rolle darauf, «nicht in Konflikte hineingezogen zu werden».
Spannend ist auch ein Blick auf die Unterstützung für die Rüstungsindustrie: 58 Prozent finden, die politischen Hindernisse sollten zugunsten der heimischen Rüstungsbranche gelockert werden. Das ist angesichts der nahenden Abstimmung über die Lockerungen des Kriegsmaterialgesetzes relevant. Interessant dabei: Bei den Sympathisanten der SP, die das Referendum gegen die Vorlage unterstützen, sind die Meinungen gespalten: 51 Prozent der Sozialdemokraten sind gegen Lockerungen, 43 Prozent dagegen.
Ganz allgemein findet sich eine Mehrheit für eine kräftige Aufstockung der Rüstungsausgaben. Bis 2030 solle demnach das Armeebudget auf mindestens 2 Prozent des BIP steigen. Das entspräche derzeit rund 16 Milliarden Franken und wäre mehr als eine Verdoppelung des aktuellen Verteidigungsbudgets.
Politik muss Stellschrauben neu justieren
«Die Bevölkerung sieht klare Defizite in der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz, zugleich vertraut sie weiterhin auf die Stabilität der demokratischen Ordnung», sagt Co-Studienleiter Michael Hermann. Und weiter: «Dass die Schweizer Bevölkerung auf die inneren Stärken ihres Landes vertraut, mag zu einer gewissen Nonchalance gegenüber äusseren Bedrohungen führen.»
Hermann schlussfolgert aber: «Das Vertrauen in die Resilienz der Schweizer Demokratie und Wirtschaft ist heute aus Sicht der Mehrheit jedoch ein Fundament für mehr Kooperation statt Isolation.»
Verteidigungsminister Martin Pfister hat das Vorwort zur Studie geschrieben. Er ist zurückhaltender in seinem Fazit: «Ein starkes Europa mit einer solidarischen Schweiz mittendrin ist somit auch ein sicherheitspolitisches Gebot. Damit werden wir uns in den nächsten Jahren intensiv beschäftigen müssen.» Es liege nur an der Politik, die Stellschrauben neu zu justieren. (aargauerzeitung.ch)
