SVP-Verteidigungsminister Ueli Maurer möchte für rund sechs Milliarden Franken die Armee bis 2020 aus- und aufrüsten. Das zeigt ein vertrauliches VBS-Papier (siehe Tabelle am Ende des Artikels) über die Beschaffungsplanung 2015–2020. Dieses liegt dem Blick vor.
Im Juni kommt das Rüstungsprogramm 2015 in den Nationalrat, im Herbst in den Ständerat. Maurer will laut dem Bericht noch dieses Jahr ein zusätzliches Rüstungsprogramm nachreichen. Das bestätigt VBS-Sprecherin Karin Suini gegenüber dem Blick.
Im VBS-Papier werden die Kosten auf 1.1 Milliarden beziffert – so sollen etwa 1900 Duro-Geländelastwagen generalüberholt werden. Maurer will die Gripen-Gelder (wegen des Neins vor einem Jahr gingen 3.1 Milliarden für das Rüstungsprogramm verloren) offenbar rasch anderweitig investieren. So schöpfe er auch 2016 mit 1.1 Milliarden aus dem Vollen, schreibt die Zeitung weiter.
Geplant sei etwa ein 12-Zentimeter-Mörser-System. Das soll die Lücke schliessen, welche seit der Ausserdienststellung der Panzerminenwerfer 64/91 besteht. Ein neues Antistruktur-Mehrzweck-System soll die Panzerfaust 90 ersetzen. Ein wichtiger Fokus der nächsten Jahre liege im Luftbereich, sei es über die Boden-Luft-Raketen oder die Nachrüstung des F/A-18. Letztere sei wegen des Gripen-Neins nötig, so Suini im «Blick».
Gemäss der Zeitung erklärt das VBS-Papier, was die Ziele der aktuellen Beschaffungsplanung sind: «Von 2015 bis 2020 geht es darum, Fähigkeitslücken zu schliessen, bevor Investitionen zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge nötig werden.» Und weiter sagt Suini im «Blick»: «Es ist vorgesehen, in rund drei Jahren die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge an die Hand zu nehmen.»
Die jetzige Einkaufsliste gelte nur für den Fall, dass der Zahlungsrahmen von insgesamt 19.5 Milliarden für die Armee in den Jahren 2017 bis 2020 unangetastet bleibe, heisst es im Artikel weiter. Ab 2020 soll das Armeebudget fünf Milliarden betragen. Bleibt es bei dieser Summe, rechnet das VBS ab 2020 mit Investitionen von jährlich 900 bis 1000 Millionen in Rüstungsmaterial.
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(feb/wst/oli/mlu)
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