Kommission stimmt zu: Deutschland soll jetzt doch Schweizer Panzer bekommen
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SIK-N) möchte 25 stillgelegte Leopard-Panzer der Armee ausser Dienst stellen. Sie will damit den Rückverkauf dieser Panzer an den deutschen Hersteller ermöglichen.
96 Leopard-2-Kampfpanzer der Armee sind in der Schweiz eingelagert. Anfang März wurde bekannt, dass Deutschland ein Gesuch für den Erwerb solcher Panzer gestellt hat; der Bundesrat bestätigte dies in der Fragestunde des Nationalrates. Auch ein Gesuch aus Tschechien ging laut Aussagen von Verteidigungsministerin Viola Amherd ein.
Wie viele Panzer die beiden Staaten erwerben wollten, wurde damals nicht bekannt. Armin Papperger, Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, sagte dann Mitte März in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung», dass Rheinmetall 36 Leopard-2-Panzer von der Schweiz kaufen wolle.
Kein Nachteil für Armee
Den Antrag für eine Ausserdienststellung von 25 Panzern nahm die SIK-N mit 17 zu 7 Stimmen und bei einer Enthaltung an, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
Eine knappe Mehrheit der SIK-N will zudem, dass die Schweizer Armee nur dann auf die Panzer verzichtet, wenn diese der deutschen Herstellerfirma zurück verkauft werden. Diesen Entscheid fällte die Kommission mit 10 zu 9 Stimmen und mit 6 Enthaltungen.
In den Augen der Mehrheit bedeuten die Ausserdienststellung und der Verkauf der Panzer in Bezug auf Vollausrüstung, Ausbildung und Ersatzteilreserve für die Armee keine Nachteile. Die Minderheit möchte die Panzer nicht ausser Dienst stellen, um bei einem künftigen Bedarf auf sie zurückgreifen zu können.
Keine exakten Zahlen genannt
Der Bundesrat gab Anfang März im Nationalrat bekannt, dass auf einen Teil der stillgelegten Leopard-Panzer verzichtet werden könnte, nannte aber keine Zahlen zu allfällig verfügbaren Panzern. Die Armee prüfe, ob ein Teil der Panzer für die Vollausrüstung der sechs mechanisierten Bataillone modernisiert werden solle, hielt er fest.
Armeechef Thomas Süssli hatte kurz vor dieser Fragestunde von etwa einem Dutzend verfügbaren Panzern gesprochen, nach Abzug von sämtlichem Eigenbedarf. (dab/sda)
