DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Armee

Bundesrat will kürzere RS, kürzere WKs eine kleinere Armee



Bundesrat Ueli Maurer, Chef des Eidgenossischen Departements fuer Verteidigung, Bevoelkerungsschutz und Sport VBS, anlaesslich des jaehrlichen Informationsrapports von Korpskommandant Aldo C. Schellenberg, Kommandant der Luftwaffe, am Dienstag, 2. September 2014, im AIR14 in Payerne. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Zeigt sich kompromissbereit: Bundesrat Ueli Maurer. Bild: KEYSTONE

Der Bundesrat will die Armee in der Periode 2017 bis 2020 mit jährlich 4,875 Milliarden Franken ausstatten. Das schlägt er mit der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee vor, welche er am Mittwoch verabschiedet hat. Dieser Zahlungsrahmen entspreche den Bedürfnissen der Armee, wie Ueli Maurer am Mittwochnachmittag an einer Medienkonferenz erläuterte. 

Damit legt der Bundesrat einen Kompromiss vor: Das Parlament hatte einen Ausgabenplafonds von 5 Milliarden Franken verlangt, während der Bundesrat höchstens 4,7 Milliarden Franken pro Jahr für die Armee ausgeben wollte. Davon wären allerdings jährlich 300 Millionen Franken für den Gripen-Kauf verwendet worden. Diese Mittel würden nun grundsätzlich frei für andere Beschaffungen, schreibt der Bundesrat.

Bis diese aber beschlossen seien, dürfte es wegen der langwierigen und komplexen Beschaffungsprozesse noch einige Jahre dauern. Einen Ausgabenplafonds von 5 Milliarden Franken will der Bundesrat dann wieder in Betracht ziehen, wenn die entsprechenden Beschaffungsvorhaben ausgewiesen sind.

Die wichtigsten Punkte der Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee:

Die Meinungen in der Twitter-Welt über die Inhalte der Armee-Botschaft gehen auseinander:

Mit einer erneuten Evaluation für den Kauf von Kampfflugzeugen soll gegen Ende des Jahrzehnts begonnen werden, damit die Einführung ab 2025 möglich wäre. Der Bundesrat will auch einer Forderung aus dem Parlament nachkommen und die Armee künftig mit einem vierjährigen Zahlungsrahmen ausstatten.

Die übrigen Eckwerte der Armeereform sind bereits bekannt. Die Armee soll auf 100'000 Mann reduziert und die Reserve abgeschafft werden. Die Rekrutenschule wird auf 18 Wochen verkürzt, die Wiederholungskurse dauern in der Regel nur noch zwei Wochen. Die verkleinerte Truppe soll wieder voll ausgerüstet und entsprechend schlagkräftiger werden.

Gleichzeitig soll die Unterstützung der zivilen Behörden mehr Gewicht bekommen, und die Ressourcen für die Friedensförderung im Ausland sollen erhöht werden. Dies führte Armeechef André Blattmann im Anschluss an Bundesrat Ueli Maurer aus. (wst/aeg/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

UNO-Folterexperte Nils Melzer: «Der Fall Assange ist wie ein dunkles Familiengeheimnis»

Der Schweizer Jurist Nils Melzer überwacht für die UNO das Folterverbot und hat ein Buch über seine Untersuchung zum Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange geschrieben. Dessen Rechte seien massiv verletzt worden, sagt Melzer. Und warnt vor der «gefährlichen» PMT-Vorlage, die am 13. Juni zur Abstimmung kommt.

Sie erheben in Ihrem Buch schwere Vorwürfe gegen westliche Staaten im Umgang mit Julian Assange. Was hat Sie bei Ihrer Untersuchung am meisten schockiert?Nils Melzer: Die Erkenntnis, dass der Rechtsstaat offenbar auch in westlichen Demokratien vollkommen ausgehebelt werden kann. Ich habe in den letzten 20 Jahren oft in Kriegs- und Krisengebieten gearbeitet und viele schwere Rechtsverletzungen gesehen. Aber ich habe immer daran geglaubt, dass in den westlichen Demokratien wenigstens noch der …

Artikel lesen
Link zum Artikel