Nach US-Besuch: Zahlreiche Fragen zu F-35-Beschaffung bleiben offen
Nach dem Besuch des Staatssekretär für Sicherheitspolitik, Markus Mäder, in Washington am Mittwoch bleiben zahlreiche Fragen zur Beschaffung der F-35-Kampfjets offen. Eine mögliche Kooperation zwischen den USA und anderen europäischen F-35-Käufern werde geprüft.
Eine Zusammenarbeit wäre zum Beispiel bei der Wartung möglich. Denn andere europäische Länder, welche über die gleichen Kampfflugzeuge verfügen, seien mit ähnlichen Fragen konfrontiert, teilte Mäder am Freitag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Mit der Industrie hätten jedoch keine Gespräche stattgefunden. Auch die Anzahl der zu beschaffenden Flugzeuge sei nicht besprochen worden.
Während seines Besuchs traf Mäder unter anderem David A. Baker, stellvertretenden Unterstaatssekretär für europäische Politik und NATO-Angelegenheiten, sowie Elbridge A. Colby, Unterstaatssekretär im Verteidigungsministerium.
Mäder sprach von «offenen» und «konstruktiven» Gesprächen. Neben den F-35-Kampfjets seien die NATO und die militärische Zusammenarbeit zwischen den USA und der Schweiz besprochen. Der Staatssekretär betonte, dass die Vereinigten Staaten für die Schweiz in sicherheitspolitischer Hinsicht ein wichtiger Partner seien und bleiben würden.
Die Treffen des Staatssekretärs mit seinen Amtskollegen hätten zu einem besseren Verständnis der jeweiligen sicherheitspolitischen Ansätze beigetragen und die Möglichkeit geboten, über den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit zu diskutieren, sagte Mäder.
Er erwähnte auch die aktuellen Entwicklungen in der NATO, da diese Auswirkungen auf die Sicherheit Europas und damit auf das strategische Umfeld der Schweiz haben. Seiner Meinung nach profitiere die Sicherheit der Schweiz von einem «starken und funktionsfähigen» Bündnis. Mäder möchte insbesondere die Zusammenarbeit mit der NATO intensivieren.
Konkretere Elemente seien im Hinblick auf die militärische Zusammenarbeit diskutiert worden. In Washington habe die Schweiz über das Verhandlungsmandat für den Austausch von Flugpositionsdaten informiert, das der Bundesrat am 11. Februar beschlossen hatte. Die Eidgenossenschaft möchte Verhandlungen führen, um die Zusammenarbeit im Bereich der Sensor- und Luftlagedaten zu vertiefen. (sda)
