Pfister will zusätzliche F-35-Jets – doch es gibt breiten Widerstand
Als Verteidigungsminister Martin Pfister im Sommer bekannt geben musste, dass die Anschaffung der neuen F-35-Jets trotz vermeintlichem Fixpreis mehr kosten wird als geplant, war der Aufschrei gross. Die Debatte um die Beschaffung und vor allem die Kosten der Kampfjets reisst seither nicht ab.
Pfister sagte damals aber auch, dass es aus militärischer Sicht eine weit grössere Flotte bräuchte – konkret bis zu siebzig Flugzeuge. Ursprünglich wollte die Schweiz 36 Kampfjets des Typs F-35 für rund 6 Milliarden Franken beschaffen.
Wie nun der Blick am Montag berichtet, kommt Pfisters Plan einer noch grösseren Flotte nicht gut an. Das Justizdepartment, das Aussendepartment, das Innendepartment sowie das Finanzministerium sehen gemäss dem Bericht eine zusätzliche Flottenaufstockung kritisch. Die Zeitung stützt sich dabei auf intere Dokumente der Ämterkonsultation.
Viel Widerstand im Bundesrat
So bezweifelt zum Beispiel das Justizdepartement von Beat Jans, dass «man sich bereits in ein nächstes F-35-Beschaffungsabenteuer stürzen sollte, wenn noch nicht einmal der Ausgang des ersten geklärt» sei. Zudem geht das Departement nicht davon aus, dass eine solch grosse Flotte in absehbarer Zeit gebraucht würde.
In die gleiche Kerbe schlägt auch das Aussendepartment von Ignazio Cassis. Dieses lässt verlauten, dass man zuerst Erfahrungen sammeln sollte mit den ersten F-35, bevor eine Aufstockung konkret zum Thema werden sollte.
Das Innendepartment von Elisabeth Baume-Schneider verweist auf demokratiepolitische Probleme mit einer Anschaffung von zusätzlichen F-35, «da die Bevölkerung klar für ein Kostendach gestimmt hat», heisst es.
Auch das Finanzdepartment von Karin Keller-Sutter ist von der Idee nicht überzeugt, verweist auf die zusätzlich Kosten und sagt: «Solange die Finanzierung der Armee nicht geklärt ist, darf der Bundesrat nicht weitere bedeutende Zusatzbeschaffungen in Aussicht stellen.» Es sei nicht mal klar, wie viel mehr die zusätzlichen Kampfjets kosten würden, so das Finanzdepartment.
Gemäss dem Blick arbeitet das VBS um Martin Pfister aber weiter an ihrem Plan zur Stärkung der Luftverteidigung. Sicher ist, dass die Diskussionen rund um den F-35 nicht so schnell abreissen werden. (ome)
