DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Amherd strebt Veränderungen bei Rüstungsbeschaffung an

Bundesrätin und VBS-Chefin Viola Amherd will die Beschaffung von Rüstungsgütern in Bezug auf Zeit, Kosten und Qualität effizienter gestalten. Dazu sei ein Paradigmenwechsel nötig.
15.06.2020, 21:10

Bundesrätin Viola Amherd will Abläufe der Rüstungsbeschaffungen verbessern. Eine am Montag veröffentlichte externe Analyse empfiehlt, die Rolle des Parlaments bei der strategischen Ausrichtung der Armee zu stärken.

Nach einer ersten internen Analyse im vergangenen Jahr hat die Chefin des Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dazu im Herbst 2019 eine externe Analyse an das Management-Unternehmen Deloitte in Auftrag gegeben. Es ging darum zu prüfen, ob und wie sich die Beschaffungsprozesse verbessern lassen.

Rund 6 Milliarden Franken für Kampfflugzeuge: Ein Lockheed Martin F-35A Kampfjet am Testtag der Schweizer Armee in Payerne, 2019.
Rund 6 Milliarden Franken für Kampfflugzeuge: Ein Lockheed Martin F-35A Kampfjet am Testtag der Schweizer Armee in Payerne, 2019.Bild: KEYSTONE

Hintergrund sind Investitionen in Rüstungsgüter von insgesamt 15 Milliarden Franken in den nächsten zehn Jahren. Der grösste Posten ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für 6 Milliarden Franken. Neue Boden-Luft-Raketen werden bis zu 2 Milliarden Franken kosten. Auch die Cyber-Verteidigung soll verstärkt werden.

«Vor allem bei Rüstungsmaterial mit hohem IT-Anteil besteht die Gefahr, dass Systeme bereits veraltet sind, wenn sie bei der Truppe eingeführt werden», sagte die Verteidigungsministerin am Montag vor den Medien. Im Allgemeinen laufe bei den aktuellen Beschaffungsprozessen vieles gut. Gleichzeitig lege die Analyse dar, dass sich die heutigen Beschaffungsabläufe vor allem mit Blick auf Zeit, Qualität und Kosten effizienter gestalten lassen.

Deloitte präsentierte drei Schlüsselempfehlungen. Diese wurden von einer aus externen Vertretern bestehenden Begleitgruppe analysiert, die ebenfalls Empfehlungen abgab. Zu dieser Gruppe zählte unter anderen alt-Nationalrat Adrian Amstutz (SVP/BE).

Stärkung der Rolle des Parlaments

Eine der Schlüsselempfehlungen von Deloitte, die auch von der Begleitgruppe unterstützt wird, will die Rolle des Parlamentes bei der strategischen Ausrichtung der Armee stärken.

Zurzeit beantragt der Bundesrat jedes Jahr mit der Armeebotschaft beim Parlament Verpflichtungskredite für beschaffungsreife Rüstungsgüter. Künftig soll der Bundesrat das Parlament stattdessen auf einer übergeordneten Ebene stärker einbeziehen.

So soll sich das Parlament einmal pro Legislatur mit der Frage befassen, wie die Armee ihre Aufträge mittel- bis längerfristig erfüllen soll, dies zusammen mit dem Zahlungsrahmen und für jeweils vier Jahre. Die Oberaufsicht bleibe gewahrt, hiess es. Denn das Parlament kann sich im Rahmen des jährlichen Voranschlags mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan weiterhin zu den Beschaffungen einbringen.

Mehr Flexibilität bei der Beschaffung

Diese Anpassung stärkt das Parlament in seiner Rolle, die mittel- bis längerfristige Ausrichtung der Armee strategisch zu steuern. Dieser Ansatz erhöht nach Meinung von Amherd die Flexibilität und Agilität bei den Beschaffungsprojekten.

Bundesrätin Viola Amherd äussert sich zur Verbesserung der Abläufe bei den Rüstungsbeschaffungen im VBS.
Bundesrätin Viola Amherd äussert sich zur Verbesserung der Abläufe bei den Rüstungsbeschaffungen im VBS.Bild: keystone

Ein solcher Wandel lässt sich nur schrittweise und in engem Austausch mit den zuständigen parlamentarischen Kommissionen umsetzen. Ein erster Austausch mit den sicherheitspolitischen Kommissionen hat bereits stattgefunden. Je nach Resultat der weiteren Gespräche könnte der Bundesrat im Hinblick auf die Legislatur 2023 bis 2027 erstmals eine Botschaft über die Ausrichtung der Armee präsentieren.

Die externe Begleitgruppe ist sich bewusst, dass ein solcher Paradigmenwechsel auch Risiken birgt, wie sie in ihrem Bericht schreibt. Aber die Schaffung eines Dialogs zwischen dem VBS, dem Bundesrat und dem Parlament erlaube es den politischen Instanzen, ihre Verantwortung bei der strategischen Ausrichtung der Armee besser zu erfüllen.

Besserer Überblick

Die beiden weiteren Schlüsselempfehlungen von Deloitte lassen sich VBS-intern umsetzen. Dabei geht es darum, dass die Beschaffungsprojekte besser als mit den heutigen Koordinationsorganen zwischen der Gruppe Verteidigung und armasuisse gesteuert werden. Dazu braucht es einen besseren Überblick über die laufenden, oft voneinander abhängigen Projekte.

Die Begleitgruppe hält es nicht für sinnvoll, neue Organe zu schaffen, um Beschaffungsprojekte zu leiten. Verbesserte Verfahren könnten innerhalb der Verwaltung mit den bestehenden Instanzen durchgeführt werden.

Amherd erteilte den Auftrag, die Umsetzung der Empfehlungen in den kommenden Monaten zu realisieren. Eine Gesetzesanpassung sei nicht nötig, sagte sie.

Industrie ist zufrieden

Die Fachgruppe Swiss ASD (Aeronautics, Security and Defence), ein Zusammenschluss von international tätigen Firmen der Sicherheits- und Wehrtechnik sowie der Luftfahrt, begrüsste den Bericht von Deloitte und der Begleitgruppe zur Verbesserung der Abläufe bei Rüstungsbeschaffungen.

Der darin vorgeschlagene Paradigmenwechsel brächte deutliche Verbesserungen. Das Parlament wäre für die nachhaltige, strategisch ausgerichtete Steuerung der Beschaffungen verantwortlich und nicht mehr für operative Beschaffungsentscheide. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Die Top 10 der Kriegsmaterial-Exporteure

1 / 13
Die Top 10 der Kriegsmaterial-Exporteure
quelle: x00866 / â© yuri gripas / reuters
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Neue Gripen Kampfjets trotz Volks-Nein?

Video: srf

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

3 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Karli Popper
15.06.2020 22:07registriert Dezember 2016
Wieso genau soll es ein Vorteil sein, wenn die Beschaffung von Rüstungsgütern noch mehr von Lobbying und Mauschelei und weniger von Sachkenntnis geprägt wird?
2310
Melden
Zum Kommentar
3
Das sind die Schweizer Wetterrekorde auf einen Blick
Dieser Sommer beschert uns so richtig hohe Temperaturen. Bis die nationalen Rekorde gebrochen werden, dürfte es aber noch etwas dauern. Bisher wurde im Jahr 2022 nur ein Rekord geknackt. Das ist die aktuelle Übersicht der Bestmarken.

Der aktuelle Temperaturrekord stammt aus dem Hitzesommer 2003. Am 11. August 2003 zeigt das Thermometer in Grono (GR) 41,5 Grad Celsius an.

Zur Story