Die Szene spielte sich im Bundeshaus ab, im Café Valleton. Während der Sommersession knöpfte sich SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz Armeechef André Blattmann vor. Es ging um die Weiterentwicklung der Armee (WEA). Amstutz beschuldigte Blattmann, hinter dem Rücken von Bundesrat Ueli Maurer für «seine» Führungsstruktur zu weibeln. Und für eine nicht gesicherte Finanzierung.
Konfrontiert damit, bestätigt Amstutz den Vorfall. «Ja, ich habe im Klartext interveniert», sagt er. «Was Blattmann gemacht hat, geht nicht.» Zur Führungsstruktur fügt er hinzu: «Ich orientiere mich an der Ernstfalltauglichkeit und nicht an Karrieregelüsten von Schönwetter-Offizieren. Es geht für den Armeechef nicht an, in eigener Sache im Parlament zu lobbyieren.»
Am Ursprung des Konflikts liegen zwar auch die Finanzen der neuen Armee. Es geht darum, ob 5 Milliarden Franken für das Militärbudget gesetzlich verankert werden. Oder als Alternative wenigstens ein Bundesbeschluss für gegen 20 Milliarden für vier Jahre verabschiedet wird. Vor allem aber ist es die Führungshierarchie, die für rote Köpfe sorgt.
Hinter den Kulissen weibelt Blattmann für einen Chef der Armee, der wie bisher über allem thront und Bindeglied ist zwischen Armee und Politik. Blattmanns Vorstellungen kommen im Führungsmodell zur Geltung, das der Bundesrat verabschiedet hat. Danach sind dem Armeechef die Operationen, die Ausbildung und die Unterstützung direkt unterstellt, nicht aber Heer und Luftwaffe. Ob Ueli Maurer dieses Führungsmodell aus Überzeugung in den Bundesrat brachte oder nur auf Blattmanns Wunsch, ist unklar. Die Debatte im Ständerat vor einer Woche deutet darauf hin, dass Maurer anders denkt. «Eigentlich möchte Maurer den Posten des Armeechefs abschaffen», sagt ein Insider. «Nur getraut er es sich nicht.»
Der harte Kern der SVP jedenfalls will zurück zu einer flachen Hierarchie mit einem Generalstabschef als Primus inter Pares. Die SVP hatte schon 2009 gefordert, den «Friedensgeneral» abzuschaffen – kurz nachdem Maurer Verteidigungsminister geworden war. «Wir wollen nicht mehr, dass die Informationen zwischen Armeeführung und Bundesrat wie heute durch ein einziges Nadelöhr fliessen: jenes des Chefs der Armee», sagt Amstutz. «Das ist weder zielführend noch sinnvoll.» Auf die Frage, ob es einen Konflikt gebe zwischen der SVP und dem Armeechef, hält er fest: «Es gibt eine Differenz in dieser Frage.»
Maurer selbst hinterliess vor dem Ständerat einen derart unentschlossenen Eindruck, dass die bürgerlichen Ständeräte die Köpfe schüttelten. Das Führungsmodell des Bundesrats sei «einfacher» und «klarer» als das Modell der Minderheit, sagte Maurer zwar. Letzteres sieht einen Chef Operationen anstelle des Armeechefs vor, insbesondere aber wären auch Heer und Luftwaffe mit Unterstützung und Ausbildung dem Chef direkt unterstellt. Dieses Minderheiten-Modell sei «etwas flacher», sagte Maurer. Und fügte hinzu: «In der Praxis führen wir so.» Er sei «etwas verärgert», hielt CVP-Ständerat Peter Bieri daraufhin fest. Der Armeechef habe ihm gesagt, der Minderheiten-Antrag sei «falsch».
Der Ständerat sprach sich zwar deutlich für das Bundesrats-Modell aus, blieb aber ratlos zurück. «Noch immer stehen mehrere Führungsmodelle im Raum», sagt FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger. «Das letzte Wort ist auch nach dem Entscheid des Ständerats nicht gesprochen.» SVP-Nationalrat Thomas Hurter betont, er sei «nicht einverstanden» mit Blattmanns Struktur. «Luftwaffe und Heer müssen der obersten Führungsebene angehören», sagt der Präsident der Sicherheitskommission (SiK). «Weil die grössten Leistungserbringer in der obersten Führungsebene vertreten sein müssen.»
Politiker fragen sich zunehmend: Wer führt im VBS eigentlich wen? Ueli Maurer André Blattmann? Oder Blattmann Maurer? Oder, so der meistgeäusserte Verdacht: Es führt gar niemand?
Maurer wird als verschlossen, unentschlossen und führungsschwach wahrgenommen. Er wirke ausgebrannt, er gehe Konflikten aus dem Weg, schaffe es nicht, das zur Verfügung stehende Geld auszugeben. Blattmann wiederum sei zwar in der Kommunikation nach aussen und bei Glanz-und-Gloria-Anlässen ein sicherer Wert. Intern wirke er aber dünnhäutig und hierarchiegläubig. Wer an ihm vorbei mit Maurer spreche, habe ein Problem. Auch Nicht-SVP-Politiker zweifeln an Blattmanns Loyalität zu Maurer. «Er hilft Maurer an Sitzungen nie», sagt ein Parlamentsmitglied.
Die SVP selbst setzt Armeechef André Blattmann direkt und Ueli Maurer indirekt so unter Druck, dass sich Maurer und Blattmann zusehends gegenseitig lahmlegen. Ausbaden muss das Patt die Armee. Da Maurer die WEA ohne Not vom 1. Januar 2017 auf den 1. Januar 2018 verschob, ist nun etwa Daniel Baumgartner, ehemaliger Chef der Logistikbasis, für ein Jahr ohne Job. Er war vorgesehen für die WEA. Vieles ist zurzeit unklar. Wie lange dauern künftig Wiederholungskurse? Wann beginnen die Rekrutenschulen?
«Wir sehen keine Veranlassung, dazu Stellung zu nehmen, da das Verhältnis zu Bundesrat Ueli Maurer gut und die WEA auf Kurs ist», sagt Armeesprecher Walter Frik, konfrontiert mit den Recherchen. «Es gehört zur Aufgabe des Chefs der Armee, sich für die Vorlage gemäss Botschaft WEA einzusetzen.» Was Maurer betrifft, sagen Vertraute, er sei voll da, spiele sein Spiel sehr clever. Die WEA sei sein wichtigstes Geschäft überhaupt. Das bringe er nur mit der SVP durch. Deshalb spiele er die ganze Klaviatur. Für SVP-Nationalrat Hans Fehr braucht Maurer aber einen Befreiungsschlag. «Meine Empfehlung: Er sollte zur besten Fernsehzeit 30 Minuten zur Bevölkerung sprechen», sagt er, der Maurer kennt, wie kaum jemand sonst. «Er sollte die Lage analysieren und aufzeigen, weshalb es nun eine starke Armee mit gesicherten Finanzen braucht.»
Lieber keinen SVP-Bundesrat als zwei !