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Tag der Arbeit 2020

«Tag der Arbeit»: Zürcher Stadtpolizei zeigt keine Toleranz – Basler schon



Statt einem 1.Mai-Umzug mit krawallreicher Nachdemo hat es an diesem Freitag in Zürich vor allem viel Polizeikontrollen gegeben: Die Stadtpolizei tolerierte wegen der Corona-Pandemie keinerlei Menschenansammlungen. Rund ein Dutzend Demonstranten wurden verhaftet.

Bereits um 11 Uhr am Vormittag griffen die Stadtpolizisten erstmals an diesem besonderen 1. Mai zum Megafon: Auf dem Helvetiaplatz versammelten sich rund 30 Personen mit Fahnen und Transparenten, um gegen die Zustände im syrischen Rojava zu demonstrieren. Gemäss Augenzeugen wurde dabei der Sicherheitsabstand eingehalten.

Die Stadtpolizei befahl ihnen, den Platz zu verlassen - die Demo war damit innert Kürze beendet. Eine Stunde später wiederholte sich die Szene beim Rathaus. Dort verhaftete die Polizei jedoch einen Mann und eine Frau, weil diese sich den Anordnungen widersetzten.

Die grösste Menschenansammlung bildete sich etwa um halb drei beim Bellevue, wo rund 100 Personen demonstrierten. Auch dort wollten sich nicht alle Demonstrantinnen und Demonstranten nach Hause schicken lassen. Wie die Stadtpolizei mitteilte, kontrollierte sie deswegen etwa 40 Personen und verhaftete eine von ihnen. Sie alle werden wegen Verstosses gegen die Covid-Verordnung angezeigt.

Bis am späteren Nachmittag wurden auf Stadtgebiet ein gutes Dutzend Personen festgenommen. Zwei davon hatten einen Farbanschlag auf eine Filiale der Credit Suisse verübt und Sachschaden an Fassade und Glasscheibe angerichtet. Eine abschliessende Bilanz will die Stadtpolizei erst am Samstag ziehen, wie sie weiter schreibt.

«Ein Armutszeugnis, was sich die Stadtpolizei Zürich heute erlaubt.»

Luca Maggi, Sprecher 1. Mai-Komitee twitter

Die Null-Toleranz-Politik der Zürcher Stadtpolizei stiess trotz Corona-Pandemie nicht nur auf Verständnis. Das sei ein Armutszeugnis, was sich die Stadtpolizei da erlaubt habe, schreibt etwa Luca Maggi, Sprecher des 1. Mai-Komitees, auf Twitter.

Plakate seien abgehängt und die Meinungsäusserung unterbunden worden. Sogar Menschen, die Distanz- und Hygieneregeln eingehalten hätten, seien weggewiesen worden. «Das muss ein Nachspiel haben.»

Basler Polizei tolerierte unbewilligte 1. Mai-Kundgebung

Die Basler Polizei hingegen hat die unbewilligte 1. Mai-Kundgebung in Basel trotz Versammlungsverbot toleriert. Gut 400 Personen waren dem Aufruf des revolutionären 1. Mai-Bündnisses Basel gefolgt und am Freitagnachmittag in lockerer Formation durch die Innenstadt gezogen.

Die Polizei habe aus «Gründen der Verhältnismässigkeit» darauf verzichtet, die Kundgebung aufzulösen, sagte ein Sprecher des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements auf Anfrage. Man habe eine Eskalationen und die Aufsplitterung der Kundgebung in kleine Gruppen vermeiden wollen.

Basler Politiker aus dem rechten und bürgerlichen Spektrum gaben per Twitter und in Medienmitteilungen ihrem Unmut über die Kundgebung Ausdruck. Die Basler SVP zeigte sich empört, dass die Demonstration trotz des schweizweit geltenden Versammlungsverbots von den Behörden nicht aufgelöst worden sei. Und der Basler CVP-Präsident Balz Herter forderte per Twitter Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) auf, einzugreifen.

Um 14 Uhr hatten sich rund 400 Demonstrantinnen und Demonstranten in kleinen Gruppen an der Klybeckstrasse im Kleinbasel versammelt. Danach zogen sie friedlich durch die Innenstadt bis zum Wettsteinplatz, wo sich die Kundgebung gegen 15.30 Uhr auflöste.

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Der 1. Mai 2016

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59
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    Alle Leser-Kommentare
  • Die Nebelkrähe 03.05.2020 12:00
    Highlight Highlight ah ja war 1.Mai, isch ja nix passiert
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  • Demetria 02.05.2020 20:10
    Highlight Highlight Demos sollten tatsächlich verboten sein. Warum es aber aufgehängte Plakate, Autodemos wie vor einer Woche oder gar online Petitionen nicht sind verstehe ich nicht. Noch weniger, warum gegen die Lieblingsfeinde der Polizei hart durchgegriffen wird, aber sich Lockdown Gegner zu Hunderten auf dem Bundesplatz frei versammeln dürfen. Das riecht schon etwas nach Maulkorb gegen Links, während man Rechts wie immer keine Regel beachten muss, weil man dort die Wirtschaft hinter sich hat.
  • Do not lie to mE 02.05.2020 12:09
    Highlight Highlight Zitat Natur: Naja um selber was anzubauen sind sie zu dumm, um es zu ernten zu schwach. Ich denke sie würden verhungern.
  • Mirko Timm 02.05.2020 08:34
    Highlight Highlight Naja weil sie keine Toleranz zeigen war der 32er und ds 8er aufgetreten wegen einer Demo,?
  • Asho 02.05.2020 04:13
    Highlight Highlight Der Tagi fragte bein BAG nach:

    „ Die Behörden hätten einen Handlungsspielraum, «insbesondere wenn sich nur einzelne Personen an einer Aktion beteiligen». Dabei listet es sogar konkrete Beispiele auf: «Denkbar sind alle Formen von politischen Äusserungen, bei denen es zu keinen Menschenansammlungen kommt (beispielsweise Aufstellen von Plakaten im öffentlichen Raum).» Nicht zulässig sei jedoch eine Demonstration mit einer grossen Anzahl Teilnehmer, auch wenn Social Distancing und Hygienevorschriften eingehalten werden. “

    In ZH hätte es folglich etwas mehr Augenmass gebraucht, in BS mehr härte
  • Stefan Morgenthaler-Müller 02.05.2020 01:13
    Highlight Highlight Polizei sollte mal in den grösseren Coop und Migros Läden aufräumen. So sehr man sich da an sie 2m Abstandsregel halten will, es ist teilweise einfach unmöglich diese Regel einhalten zu können ohne auf das Einkaufen zu verzichten.
  • raues Endoplasmatisches Retikulum 01.05.2020 23:45
    Highlight Highlight Sehr bedenklich, dass so fundamentale Rechte eingeschränkt werden!
    • Hubi128 02.05.2020 00:38
      Highlight Highlight Die Abstandsregelung hat bei der Bekämpfung von Covid-19 sehr viel gebracht. Warum soll man also am 1. Mai eine Ausnahme machen?
  • PC Principal 01.05.2020 23:33
    Highlight Highlight Kapitalismus ist nicht das Virus sondern die Impfung. Tut weh aber funktioniert.
    • batschki 02.05.2020 00:34
      Highlight Highlight ??
      versteh diesen pun nicht. Bitte Nachhilfe
    • Hubi128 02.05.2020 00:39
      Highlight Highlight Sehr schön, schade, dass mir der nicht selber eingefallen ist! 😂
    • Stefan Morgenthaler-Müller 02.05.2020 01:14
      Highlight Highlight Sinnbefreite Aussage. Liegt wohl an unserem hochgelobten Bildungssystem.
    Weitere Antworten anzeigen
  • atomschlaf 01.05.2020 23:11
    Highlight Highlight Versammlungsverbot gilt auch für Demos.
    Ganz einfach.
  • Maschinist460 01.05.2020 21:23
    Highlight Highlight @Luca Maggi: das Coronavirus schert sich weder um freie Meinungsäusserung, noch um Armutszeugnisse.
    Im 21. Jahrhundert kann man Kundgebungen in diesen Zeiten auch zB online viral abhalten.
    • p4trick 01.05.2020 23:52
      Highlight Highlight Man kann nichts "viral" abhalten. Viral ist im Zusammenhang mit Internet passiv!
    • PeteZahad 02.05.2020 08:50
      Highlight Highlight @p4trick Gebe dir völlig recht, musste über "viral" in Bezug auf die aktuelle Situation dennoch etwas schmunzeln 😉
  • Hank Moody 01.05.2020 21:18
    Highlight Highlight Ich nehme an, das diese Anti-Kapitalisten von Sozialhilfe leben da sie ja gegen den Kapitalismus sind. Die Steuerhelder für die Sozialhilfe kommen ja auch aus dem Kapitalismus. 🤔
    • ChlyklassSFI 02.05.2020 08:53
      Highlight Highlight Man kann Geld verdienen und gegen den Kapitalismus sein.
    • Hank Moody 02.05.2020 14:30
      Highlight Highlight @ ChlyklassSFI
      Man kann rauchen und gegen das Rauchen sein, nur ist es nicht konsequent.
      Habe selbst in einem sozialistischem Land gelebt und es milde gesagt nicht als so gut empfunden.
    • ChlyklassSFI 02.05.2020 16:00
      Highlight Highlight Jetzt läuft es ja so: Ich muss Geld verdienen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Töfflifahrer 01.05.2020 20:55
    Highlight Highlight Man, kapiert es, wir haben eine Pandemie und Gruppen von mehr als 5 Personen sind verboten. Was bitte kapieren diese Deppen nicht?
    Wenn die nicht glauben wie gefährlich das alles ist, sollen die mal auf eine Intensivstation gehen!
    Ich hoffe die verhafteten erhalten auch eine adäquate Rechnung. Warum die Basler nicht intervenieren ist mir jedoch schleierhaft und das kann ich beim besten Willen nicht verstehen.
    • H. Fröhlich 01.05.2020 23:35
      Highlight Highlight Aber sich als Arbeitnehmer in den öffentlichen Verkehr zu quetschen, um zur Arbeit zu fahren und dem Arbeitgeber helfen Gewinne einzufahren, die er dann in Steuerparadiesen versteuert ist dann schon in Ordnung...
    • Stefan Morgenthaler-Müller 02.05.2020 01:20
      Highlight Highlight War im Coop einkaufen, es hatte da eine riesige Gruppe von Konsumenten, ca. 200 auf einem engen Raum. Sind das auch alles Deppen oder wie?
    • PeteZahad 02.05.2020 08:53
      Highlight Highlight @H. Frölich Jaja, die Mehrheit der Arbeitgeber sind böse, kümmern sich nicht um ihre MA und verschieben ihr Geld in Steueroasen. Ja es gibt schwarze Schafe - die gibt es aber leider überall, auch bei den Arbeitnehmern. Ich kann ihre generalisierende Argumentation nicht Ernst nehmen.
  • tyche 01.05.2020 20:11
    Highlight Highlight Danke Basel 👍🏼
    • Raembe 01.05.2020 23:03
      Highlight Highlight Eher ein schwaches Zeichen wenn die Polizei, Bundesbeschlüsse ignoriert.
  • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 01.05.2020 19:07
    Highlight Highlight "Die Stadtpolizei tolerierte wegen der Corona-Pandemie keinerlei Menschenansammlungen."

    Komisch, die letzten acht Wochen war's aber völlig OK, sich zu versammeln... Naja, von den "Gesetzeshütern" kann sich jeder sein eigenes Bild machen.

    Zum Beispiel am 26.04.2020, Uto Kulm, Uetliberg/Zürich.
    Benutzer Bild
    • Raembe 01.05.2020 22:54
      Highlight Highlight Die Polizei hat ja nichts besserrs zu tun als immer den Üetliberg zu kontrollieren. Du wirst immer Leute finden die etwas Verbotenes tun. Es sei denn, du möchtest eine Situation wie in China.

      Die aktuell illegalen 1. Mai Demos waren online angekündigt, da muss man die Polizei erwarten. Ausserdem ist der 1.Mai sowieso fett im Polizeikalender angestrichen.

      Ist es echt so schwer eine globale Pandemie zu akzeptieren? Demos sind wichtig, aber die Gesundheit ist wichtiger.

    • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 02.05.2020 22:09
      Highlight Highlight "Ist es echt so schwer eine globale Pandemie zu akzeptieren?"

      Frag die auf dem Uetliberg.

      Den 1. Mai-Demonstranten muss man zugute halten, dass der 1. Mai auf Ungehorsam gründet. Es ist also nur konsequent, gerade dann zu demonstrieren, wenn es verboten wurde.

      Da du ja brav zuhause sitzt, kannst du dir diesen grossartigen Vierteiler geben.
      Play Icon
    • Raembe 03.05.2020 17:44
      Highlight Highlight Ein Virus interessiert sich nicht für Daten im Kalender und deren Bedeutung. Aktuell sind Demos extrem ignorant und respektlos gegenüber den Kranken, den Opfern inkl. deren Angehörigen und allen die sich an die Regeln halten.

      In ersten Comment beschwerst Du dich über die Stapo und im zweiten über die regelbrechenden Touris. Aber gleichzeitig verteidigst Du die ebenfalls regelbrechenden Demonstranten. Worauf willst Du hinaus?
  • Flo1914 01.05.2020 19:01
    Highlight Highlight Es tut einem im Herzen weh, am Rigiplatz soll eine CS Filiale mit Farbbeutel verschmiert worde sein.
    • Raembe 01.05.2020 22:58
      Highlight Highlight Ich verstehe den Humor hinter dem Kommentar. Aber warum habt ihr das gehighlightet Watson? Wirkt fast so als ob ihr eine illegale Tat gut heisst.
    • Shlomo 01.05.2020 23:06
      Highlight Highlight Oje 🤭
  • Granini 01.05.2020 18:28
    Highlight Highlight Eindrücklich und ermutigend zugleich, dass Menschen trotz Gesundheitsrisiken und Verbote für ihre Werte hinstehen! Ernüchternd und beruhigend zugleich, wie schnell illegale Aktivitäten beendet werden können. Leute, wir leben in einem tollen Land!
    • Hierundjetzt 01.05.2020 20:35
      Highlight Highlight Es geht im 2020 um das Überleben Deine Eltern. Nicht um 1 Demo

      Das man das in Woche 5 immer noch erwähnen muss ist tragisch
  • yanoi 01.05.2020 18:10
    Highlight Highlight molochen in der fabrik war trotz corona nicht wirklich ein skandal in den letzten wochen...
    • BVB 01.05.2020 18:35
      Highlight Highlight Wieso sollte man Leute die ihren Lebensunterhalt verdienen wollen schämen?
    • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 01.05.2020 19:10
      Highlight Highlight Was dem Kapitalismus dient ist eben ungleich was nicht prokapitalistisch ist.
    • Com Truise 01.05.2020 19:11
      Highlight Highlight molochen im spital dagegen...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Raembe 01.05.2020 18:10
    Highlight Highlight @Luca Maggi: Demos sind aktuell verboten, dann greift die Polizei halt ein. Ich verstehe nicht wie sich Leute über die Polizei beschweren können, wenn sie selbst etwas verbotenes tun.
    • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 01.05.2020 19:12
      Highlight Highlight Ich halte am Lenker telefonierende AutofahrerInnen für das grössere Problem als diese Demonstranten. Beides ist verboten, von Ersterem gibt es ungleich mehr und die Polizei schaut gekonnt weg.
    • H. Fröhlich 01.05.2020 19:51
      Highlight Highlight Problematisch ist dabei, dass die Polizei selbst entscheidet, ob sie eine Bewilligung gibt oder nicht. Ein solcher Entscheid sollte von einer anderen Behörde gemacht werden. Wenn man das Verhalten und die Prioritäten der StadtPolizei bei der "Marsch für's Läbe"-Demo ansieht, dann klar, dass diese sich nicht neutral in den Abwägungen verhält.
    • poltergeist 01.05.2020 21:59
      Highlight Highlight Nicht bewilligte Demos sind generell verboten. Im Moment werden keine bewilligt aus Gründen. Von linken Anarchisten kann man keine Vernunft erwarten.
    Weitere Antworten anzeigen
  • reaper54 01.05.2020 18:09
    Highlight Highlight Eventuell ist Basel darum krimineller als Zürich, Zürich greift zumindest bei den Covid Massnahmen durch.
    • quallbum 01.05.2020 18:57
      Highlight Highlight Basel ist eine Grenzstadt.
    • α Virginis 01.05.2020 19:10
      Highlight Highlight Relativ zusammenhangslos, Dein Kommentar, reaper54. Dass in Basel die Polizei nicht gleich zum Knüppel greift liegt eher daran, dass sich die Demonstranten sich, mehr oder wedniger, auch entsprechend der geltenden Vorschriften hielten. Nun, man kann dem entgegenhalten, dass Veranstaltungen von mehr als 100 Personen nicht zulässig sind. Dem möchte ich den gesunden Menschenverstand entgegensetzen und bin froh, dass hier in Basel viele nicht kriminalisiert wurden, so mit Eintrag im Register und so...
    • Raembe 01.05.2020 23:01
      Highlight Highlight @a Virginis: Die Polizei hätte eingreifen müssen, Demos wurden von Bundesebene her verboten. Menschenansammlungen über 5 Personen sind verboten, egal ob Abstand oder nicht.
  • Balikc 01.05.2020 18:00
    Highlight Highlight O tempora, o mores!
    Play Icon
  • Zwiebel 01.05.2020 17:55
    Highlight Highlight Ich als Pflegefachperson die momentan selber einen Covid 19 Patienten betreut danke der Polizei für ihren Einsatz. Den Einsatz beim Helvetiaplatz finde ich allerdings etwas übertrieben, da sich dort ja an alle Regeln gehalten wurde.
    • Zuver 01.05.2020 19:33
      Highlight Highlight Erst besteht ein Versammlungsverbot für Gruppen von mehr als 5 Personen. Die Polizei gat richtig gehandelt.

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