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Plan der BDP zur Rettung des Bundesratssitzes

Die BDP umschwärmt offenbar die anderen Mitte-Parteien, um mit einer gemeinsamen Bundeshausfraktion den Bundesratssitz von Eveline Widmer-Schlumpf wenn nicht für sie, so doch für die Mitte zu halten.
Die BDP umschwärmt offenbar die anderen Mitte-Parteien, um mit einer gemeinsamen Bundeshausfraktion den Bundesratssitz von Eveline Widmer-Schlumpf wenn nicht für sie, so doch für die Mitte zu halten.
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Avancen der BDP an CVP und GLP: Kommt jetzt die Mitte-Fraktion zur Rettung von Eveline Widmer-Schlumpfs Sitz?

20.10.2015, 05:4420.10.2015, 06:22
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Wie konkret sind die Avancen von BDP-Präsident Martin Landolt wirklich? CVP und GLP reagieren schon mal eher vage.
Wie konkret sind die Avancen von BDP-Präsident Martin Landolt wirklich? CVP und GLP reagieren schon mal eher vage.
Bild: KEYSTONE

Unter dem Eindruck der Wahlniederlage vom Sonntag überlegen sich die Mitte-Parteien offenbar engere Zusammenarbeit – allen voran die BDP. Laut NZZ vom Dienstag ist die Rede sogar von einer gemeinsamen Fraktion. Diese würde schlagartig zur zweitstärksten Fraktion im Bundeshaus nach der SVP.

Ein solcher Zusammenschluss wäre auch ein Argument, um Eveline Widmer-Schlumpfs Bundesratssitz für die Mitte zu beanspruchen. So werden aus Wahlverlierern Wahlsieger.

«Nach diesem Wahlergebnis muss die Mitte näher zusammenrücken», sagte BDP-Präsident Martin Landolt der «Neuen Zürcher Zeitung». Für Landolt geht es dabei aber nach eigenen Angaben nicht primär um die Bundesratswahlen, sondern um die Zusammenarbeit in Sachthemen.

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Deutlicher wird dagegen Hans Grunder, sein Vorgänger als Parteipräsident: «CVP, BDP und GLP müssen eine gemeinsame Bundeshausfraktion anstreben.» Er legt auch die Motivation hinter seiner Forderung offen: «Damit könnte der Mitte-Block neben Doris Leuthard weiterhin einen zweiten Bundesratssitz legitimieren.»

Wie reagieren die Umworbenen? Vage. Die GLP-Fraktionschefin Tiana Moser sagte der NZZ, die Eigenständigkeit sei für die GLP «zentral». CVP-Präsident Christophe Darbellay gab am Sonntagabend zu Protokoll, dass es unabdingbar sei, die Zusammenarbeit in der Mitte zu verstärken. (trs)

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