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So sah der – in der Realität nicht ganz so – runde Tisch am 4. März aus.
So sah der – in der Realität nicht ganz so – runde Tisch am 4. März aus.Bild: KEYSTONE/archivbild

Berset lädt kurzfristig zum runden Tisch ein: Einigen sich Kantone auf Maskenpflicht?

Der Bundesrat wird sich heute mit den Kantonen treffen. Es soll ausgelotet werden, welche Corona-Massnahmen nötig sind. Auch die Maskenpflicht wird zur Debatte stehen.
29.06.2020, 13:0229.06.2020, 13:40

Der Bundesrat setzt auf Eigenverantwortung – diese wird aber von vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht wahrgenommen. Verschiedene Medienberichte zeigten in den vergangenen Tagen auf, dass die Züge, Trams und Busse wieder voller werden – die Maske vor Mund und Nase aber Seltenheitswert hat. Angesichts steigender Infektionszahlen stellen sich viele die Frage: Funktioniert Eigenverantwortung wirklich oder muss eine Maskenpflicht her?

Heute Abend wird genau diese Frage diskutiert. Bundesrat Alain Berset hat die kantonalen Gesundheitsminister, Kantonsärzte und Vertreterinnen der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) eingeladen.

Letztere sagten jedoch kurzfristig eine Teilnahme ab. Roland Mayer, der Generalsekretär KdK, bestätigt einen entsprechenden Bericht von «Blick». Die Einladung von Bersets Departement sei erst am Freitag gekommen. «Es war zu kurzfristig, um jemanden zu schicken», sagt Mayer zu watson. Er zeigte sich zudem irritiert darüber, dass die Haltungen und Meinungen der Kantonsregierungen angehört werden sollen – diesen aber nicht die zeitliche Möglichkeit gegeben wird, sich intern zu besprechen.

Die Kompetenz zur Bewältigung der Krise liegt seit neun Tagen bei den Kantonen.

Gesprächsrunde soll Flickenteppich verhindern

Bild: keystone

Der Tages-Anzeiger berichtete zuerst über den «Krisengipfel», der Artikel dürfte aber wohl grössere Erwartungen an eine Maskenpflicht schaffen als dies der Fall ist. «Der Begriff Krisengipfel ist irreführend», sagt Christian Favre, Sprecher von Bersets Departement. Beim heutigen Treffen mit den Kantonen gehe es um eine Diskussionsrunde, um die Möglichkeiten, Massnahmen und Positionen der Kantone ausloten zu können.

Mit solchen Gesprächen will der Bundesrat für die Kantone eine Koordinationshilfe schaffen, weil die Handlungskompetenz seit dem Ausruf der «besonderen Lage» wieder bei den Kantonen liegt. Ziel sei es, einen Flickenteppich zu verhindern, wenn die Kantone lokale Massnahmen beschliessen.

Viele Kantone wollen keinen Alleingang

Ein nationaler Entscheid zur Maskenpflicht erscheint deshalb heute unwahrscheinlich. Möglich ist aber, dass sich Kantonsvertreterinnen und Kantonsvertreter auf gewisse Massnahmen einigen und diese lokal beschliessen. Die Meinungen dazu unterscheiden sich aber zum Teil massiv, wie der «Sonntagsblick» zeigte.

So sprachen sich nur vier Kantone für eine Maskenpflicht aus, sechs waren dagegen (darunter auch Zürich). Acht Kantone wollen keinen Alleingang und wären damit offen für eine einheitliche Regelung.

Wer sich durchsetzen wird, wird sich am Abend zeigen. Das Innendepartement kündigte an, Ergebnisse zu kommunizieren. Kommt es zu keinem Entscheid, könnte der Bundesrat am Mittwoch selbst handeln – dann trifft sich die Landesregierung zur letzten Sitzung vor den Sommerferien. In der «besonderen Lage» liegt zwar die Kompetenz bei den Kantonen, das Epidemiengesetz erlaubt dem Bundesrat jedoch nach wie vor, «Massnahmen gegenüber der Bevölkerung» zu erlassen.

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39 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Terraner
29.06.2020 13:19registriert April 2020
Die Einladung von Bersets Departement sei erst am Freitag gekommen. «Es war zu kurzfristig, um jemanden zu schicken»

Sorry, aber das Virus interessiert es nicht, ob Ihr Terminkalender voll ist.
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PettR
29.06.2020 13:26registriert Oktober 2015
Man hätte auch die Home Office Empfehlung stehen lassen können. Die schadet niemandem da ja freiwillig und entlastet den ÖV.
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HARPHYIE
29.06.2020 13:16registriert Mai 2020
Es wird nur immer über Maskenpflicht diskutiert. Als wäre die Maske das Mittel um das Virus komplett auszurotten. Warum wird nicht darüber diskutiert, dass sich NIEMAND mehr an die Regeln hält, alles wieder "normal" läuft und alle tun und lassen wie es Ihnen beliebt? DAS ist da Problem und nicht die Masken. Länder mit Maskenpflicht sind keinen Deit besser dran, Sorry!
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