Swisscom und Co. müssen sich besser gegen Stromausfälle wappnen, aber...
Schweizer Mobilfunkanbieter müssen sich besser gegen Stromausfälle wappnen. Eine Notstromversorgung für alle wichtigen Standorte sowie für Antennen soll deren Betrieb während mindestens vier Stunden lang sicherstellen, wenn kein Strom mehr fliesst.
Hingegen hat die Branche deutlich weiter gehende Massnahmen, die der Bundesrat ursprünglich vorsah, mit entsprechendem Lobbying verhindern können.
Was gilt neu?
Bei einem Stromausfall müssten über Mobilfunk Notrufe, Telefonie und Internet verfügbar bleiben, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Er passte die Fernmeldedienstverordnung entsprechend an. Die neuen Vorgaben treten am 1. März in Kraft; sie gelten auch für Radioprogramme, die via Internet verbreitet werden.
Mobilfunkbetreiber dürfen indes, um ihre Netze zu entlasten, die Übertragung von Videos und TV-Programmen einschränken.
Ab 2031 müssen zunächst Notrufe bei Stromausfällen mindestens vier Stunden lang möglich sein. Ab 2034 gilt die Vorgabe für die übrigen Dienste.
Der Bundesrat hätte eigentlich vorschreiben wollen, dass Mobilfunknetze bei Stromausfällen bis zu drei Tage lang und auch bei wiederholten Abschaltungen funktionieren müssen. Die Telekombranche und Wirtschaftsverbände hätten diese Vorgaben in der Vernehmlassung jedoch als zu aufwändig und schwer umsetzbar kritisiert, wie es in der Mitteilung der Landesregierung heisst.
Auf die nun getroffene Lösung einigten sich Mobilfunkbetreiber und das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) an einem runden Tisch, unter der Leitung von Departementschef Albert Rösti.
In einem zweiten Schritt wollen die Zuständigen prüfen, wie das Mobilfunknetz fit gemacht werden kann für Strommangellagen oder mehrtägige Stromausfälle. Das weitere Vorgehen soll bis Ende 2027 festgelegt werden, wie das Uvek erklärte. Beteiligt werden auch das Wirtschafts- und das Verteidigungsdepartement.
(sda)
