Schweiz
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Der Bund hat die Ausfuhr von sensiblem Material und Software in mehrere Länder gestoppt. Es bestand der Verdacht, dass die Güter für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet würden - im Bild eine US-Atomrakete. (Symbolbild)

Der Bund hat die Ausfuhr von sensiblem Material und Software in mehrere Länder gestoppt. Es bestand der Verdacht, dass die Güter für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet würden - im Bild eine US-Atomrakete. (Symbolbild) Bild: EPA

Wurden damit Nuklearwaffen entwickelt? Bund stoppt Exporte von sensiblem Matierial



Der Bund hat die Ausfuhr von sensiblem Material und Software in mehrere Länder gestoppt. Betroffen waren in jüngerer Zeit unter anderen die USA, Frankreich und Pakistan. Es bestand der Verdacht, dass die Güter für die Entwicklung von Nuklearwaffen verwendet würden.

Im selben Zeitraum wurden auch Exporte von sensiblem Material in die Türkei, nach Hongkong oder nach China gestoppt, wie aus Statistiken auf der Webseite des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervorgeht. Rechtliche Grundlage für die Entscheide sind das Güterkontrollgesetz und die Güterkontrollverordnung.

Für manche Staaten «sehr interessant»

Jean-Philippe Gaudin, Chef des Nachrichtendienstes, sagte in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag», in der Schweiz stellten viele hochspezialisierte Unternehmen Güter her, die nicht nur für den zivilen, sondern auch für den militärischen Bereich verwendet werden können, sogenannte Dual-Use-Güter. «Diese Unternehmungen sind für Staaten mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen sehr interessant.»

Jean-Philippe Gaudin, Direktor NDB, spricht an einer Medienkonferenz ueber den Lagebericht ãSicherheit Schweiz 2019Ò, am Freitag, 24. Mai 2019, in Bern.  (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Kontrolliert mit strengem Blick die Exporte: NDB-Chef Jean-Philippe Gaudin. Bild: KEYSTONE

Die Gesetze und Verordnungen in der Schweiz seien klar, sagte Gaudin weiter: Exporte von Gütern, die zum Bau von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen gebraucht werden, seien verboten. Das Seco führe strenge Exportkontrollen durch. Und der Nachrichtendienst des Bundes arbeite in diesem Bereich eng mit dem Seco zusammen. (sda/bal)

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