Schweiz
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ZU DEN THEMEN DER SOMMERSESSION, AM DIENSTAG, 12. JUNI 2018, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG ---- Bern, 01.10.2011, Inland - Demonstration Sans Papier, Feature Demonstration Sans Papier (Manuel Winterberger/EQ Images) (KEYSTONE/EQ IMAGES/Manuel Winterberger)

«Kein Mensch ist illegal»: Demonstration für Sans-Papiers in Bern.   Bild: EQ IMAGES

Geht Zürich bald wie New York mit den Sans-Papiers um? 5 Dinge, die du jetzt wissen musst

Eine vom Zürcher Stadtrat eingesetzte Arbeitsgruppe untersuchte ein Jahr lang den Alltag von Sans-Papiers. Ob Zürich bald wie New York eine «City-Card» ausstellt und was diese genau für die Sans-Papiers bedeutet, beantworten wir dir in fünf Fragen. 



Sie können weder legal eine Wohnung mieten, noch ein Bankkonto eröffnen oder in einer Bibliothek ein Buch ausleihen: Sans-Papiers sind Menschen, die ohne gültigen Aufenthaltsstatus in der Schweiz leben. Schätzungen des Staatssekretariat für Migration (SEM) zufolge sind es zwischen 58'000 bis 105'000 Menschen. In der Stadt Zürich leben rund 14’000 Papierlose.

Ein Jahr lang untersuchte eine vom Zürcher Stadtrat eingesetzte Arbeitsgruppe die Lebensrealität der Sans-Papiers. Untersucht wurde dabei auch die Idee einer «Züri City-Card».

Was ist die «Züri City-Card»?

Vorgestellt wurde die «Züri City-Card» von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Sie ist eine Identitätskarte für alle Bürger einer Stadt – auch für solche ohne gültige Aufenthaltsbewilligung. Mit einer «City-Card» könnten sich auch Sans-Papiers innerhalb der Stadt ausweisen und städtische Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Und sie müssten nicht mehr in ständiger Angst leben, entdeckt oder gar ausgeschafft zu werden. Eine national gültige Aufenthaltsbewilligung ist die City-Card jedoch nicht. 

Was hält der Stadtrat von einer «City-Card»?

Stadtpräsidentin Corine Mauch äusserte sich sehr kritisch zur Idee der «Züri City-Card». Laut Mauch bringt die Identitätskarte die Gefahr, dass sich Sans-Papiers in falscher Sicherheit wähnten. Denn gültig wäre der Ausweis nur für städtische Behörden. Würde ein Sans-Papier von der Kantonspolizei kontrolliert, gälte die City-Card nicht mehr als Ausweis. «Die City-Card würde die Erwartungen und Hoffnungen von Sans-Papiers nicht erfüllen», so Mauch. Und ein weiterer Punkt kommt hinzu: Ob eine Züri City-Card rechtlich überhaupt realisierbar wäre und nicht gegen das geltende Ausländergesetz verstossen würde, muss zuerst noch abgeklärt werden. 

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Video: streamable

Gibt es schon Städte, die eine «City-Card» eingeführt haben?

Vorbild für die Züri City-Card ist die Stadt New York. Dort gibt es seit rund drei Jahren eine städtische ID, mit der sich auch Sans-Papiers ausweisen können.

Ebenfalls Vorreiter in Sachen Sans-Papiers ist die Stadt Genf. Die Westschweizer Metropole hat zwar keine City-Card, lancierte aber im Februar 2017 die «Operation Papyrus». Sans-Papiers, die seit zehn Jahren (bei Familien sind es fünf Jahre) in Genf leben, französisch sprechen, finanziell unabhängig und nicht vorbestraft sind, erhalten vom Staatssekretariat für Migration dank des Programms eine Aufenthaltsbewilligung. Im ersten Jahr der «Operation Papyrus» wurde so der Aufenthalt von rund 1’100 Papierlosen legalisiert. Das Projekt ist einzigartig in der Schweiz. Kein anderer Kanton verfolgt derzeit ähnliche Pläne. Auch in Zürich scheiterten die Versuche, eine «Operation Papyrus» durchzubringen. 

Sind die Vertreter der Sans-Papiers mit dem Entscheid des Stadtrats zufrieden?

Bea Schwager, Leiterin der Sans-Papiers Anlaufstelle Zürich (SPAZ), ist «enttäuscht» vom Entscheid des Stadtrats. «Die Reaktionen auf die Untersuchungsergebnisse der Arbeitsgruppe sind mutlos», führt Schwager aus. Sie hätte sich mehr Commitment von Seiten einer links-grün dominierten Regierung gewünscht. «Städte wie Zürich sind ein wichtiger Motor für Veränderungen, der Stadtrat hätte ein Zeichen setzten können.» Für Schwager ist klar: Die City-Card wäre für die Sans-Papiers eine enorme Erleichterung für ihren Alltag. Sie müssten sich nicht mehr vor Polizeikontrollen fürchten und könnten sich besser gegen Diskriminierung oder Ausbeutung wehren. 

«Die Reaktionen auf die Untersuchungsergebnisse der Arbeitsgruppe sind mutlos.»

Bea Schwager, Leiterin der Sans-Papiers Anlaufstelle Zürich (SPAZ)

Was passiert jetzt als nächstes?

Ganz vom Tisch ist die Idee der Städte-ID noch nicht. Zuerst muss jedoch abgeklärt werden, ob eine City-Card überhaupt rechtskonform wäre. Auch sonst plant der Stadtrat einige Verbesserungen. So soll in Zukunft für Sans-Papiers der Zugang zu städtischen Leistungen, wie zum Beispiel Elternberatung, verbessert werden. Nichtregierungsorganisationen sollen zudem mehr in ihrer Arbeit unterstützt werden. 

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54Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • dorfne 13.09.2018 11:18
    Highlight Highlight Kein Mensch ist illegal. Aber sein Aufenthaltsstatus kann illegal sein.
  • Crapaud Commune 13.09.2018 07:26
    Highlight Highlight Was sich mir nicht erschliesst ist die Tatsache, dass wenn ein Sans-Papier diese city-card braucht um sich auszuweisen oder diese schon nur beantragt, sich automatisch als Sans-Papier „outet“ und somit das Risiko eingeht ausgewiesen zu werden? Kann mir jemand erklären wie das gehandhabt würde?

    Obwohl ich in der city-card keine adäquate Lösung sehe, berfürworte ich das Einsetzen von Arbeitsgruppen bzw. jede lösungsorientierte Handlung vom Staat oder den Kantonen, um diesen Menschen eine Lebensgrundlage und menschenwürdige Zukunft zu bieten.
  • Schneider Alex 13.09.2018 06:49
    Highlight Highlight Sans-Papiers: Wo bleibt der Rechtsstaat?

    Wenn wir noch ein Rechtsstaat sein wollen, müssen die Wohnungsbesitzer, Arbeitgeber und Schulen, welche Sans-Papiers - ohne bei der Einwohnerkontrolle anzumelden – eingemietet, angestellt oder geschult haben, bestraft werden. Das ganze Theater um die Sans-Papiers ist eine Persiflage auf unseren Rechtsstaat. Ich frage mich, warum ich mich noch an Gesetze halten soll.
    • Hierundjetzt 13.09.2018 15:18
      Highlight Highlight Du mischelst da etwas. Der Vermieter hat keine Pflicht zur Überprüfung. DU hingegen musst innerhalb von 5 Tagen Deinen Niederlassungsausweis beim Kreisbüro aktualisieren lassen. Das ist gesetzliche Pflicht.
  • Sergey Ledermann 12.09.2018 23:49
    Highlight Highlight Ich bin kein Sans-Papier konnte mich aber auch mit C-Bewilligung in Zug nicht anmelden weil der Mietvertrag zeitlich begrenzt war obwohl ich beweisen konnte, dass eine unbefristete Wochnung gesucht aber nicht gefunden wurde. Bin für die Abschaffung der Anmelde- und Abmeldepflicht für alle, so wie in den USA und in Grossbritannien, wo man sich frei bewegen kann und unter egal welchem Namen. Leute haben dort teilweise gar keine ID-Papiere und leben gut damit, auch der Staat lebt gut damit.
    • dorfne 13.09.2018 11:21
      Highlight Highlight Nur haben die Illegalen in den USA nicht ein Heer von Unterstützern, das Gratisanwälte zur Verfügung stellt.Es gibt auch keine Nothilfe vom Staat für Sanspapiers.
    • Hayek1902 13.09.2018 12:19
      Highlight Highlight Und wohin soll der Staat mein Stimmzettel, meine Steuererklärung, WK aufgebote etc schicken, wenn er nicht weiss, wo ich wohne?
    • Hierundjetzt 13.09.2018 15:20
      Highlight Highlight SL: Komplett falsch. Du brauchst in den USA eine Sozialversicherungsnummer für *alles*. Als illegaler erhältst Du keine und kannst daher nicht mal ein Bankkonto eröffnen...

      Das was Du meinst ist reiner Hollywood-Film
  • murrayB 12.09.2018 23:06
    Highlight Highlight Was ich bei der ganzen Diskussion nicht verstehe - Wieso geht es bei den sans papiers immer um Integration?

    Schlussament haben diese kein Flüchtlingsstatus und keine Papiere - Also z.B. in Afrika ein Entwicklungshilfeabkommen mit verschiedenen Ländern abschliessen und im Gegenzug diese dort zurückschaffen? Wieso nicht ganz pragmatisch Denken?
    • Hierundjetzt 13.09.2018 15:22
      Highlight Highlight Murray: Das ist reine Theorie. Wenn sich Deine Familie mit CHF 30‘000 und mehr verschuldet (jetzt noch kaufkraftbereinigen!), damit Du als ältester Sohn nach Europa kannst um Geld zurückzuschicken, dann wirst Du unter keinen Umständen mit leeren Händen zurückkehren. Nie. Nope.
  • Me, my shelf and I 12.09.2018 22:13
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • MGPC 12.09.2018 20:15
    Highlight Highlight Wisst ihr was, gebt doch allen gleich den CH pass und gut ist. Dann braucht ihr die bürokratie nicht und arbeitnehmer habt ihr auch noch dazu. Ich geh pennen, das macht mich richtig müde🤦🏻‍♂️
    • dorfne 13.09.2018 10:39
      Highlight Highlight Jeder kann kommen und bleiben. Wer freiwillig das Land verlässt nach einem negativen Entscheid ist der Löli.
  • Hierundjetzt 12.09.2018 20:09
    Highlight Highlight Nur damit ich es richtig verstehe, Menschen mit negativem Asylentscheid, Schwarzarbeiter aus Südamerika oder Menschen, die im Jura über die grüne Grenze kamen, sollen eine Karte bekommen, um Dienstleistungen zu beziehen, für das Sie kein Anspruch haben?

    Und zeitgleich werden bestens integrierte (zB Familie aus Thalwil) ausgeschafft, weil sich diese an Recht und Gesetz halten?

    Aha.

    Muss ich jetzt nicht verstehen -oder?
    • RandyRant 12.09.2018 21:54
      Highlight Highlight Noch witziger wirds wenn du dir überlegst wer diese Dienstleistungen bezahlen darf ;)
    • Hierundjetzt 13.09.2018 15:14
      Highlight Highlight UN. Sämtliche der Stadt. Von Betreibungsregisterauszug über Marktstandplatzmiete, Parkplatzkarte oder Bibliotheksausweis bis hin zu Badieintritte...
    • RandyRant 14.09.2018 18:46
      Highlight Highlight UN/HJ: Die von erwähnten "Dienstleistungen" sind alle Gebührenpflichtig - viel problematischer sind alle anderen "Beratungsangebote" die wiederum sicher ein paar Dutzend Jöblis für Leute die mit SP/Grünen Parteibüchli mit sich bringen und die Gelackmeierten legalen Steuersklaven bezahlen dürfen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • RandyRant 12.09.2018 20:02
    Highlight Highlight "In der Stadt Zürich leben rund 14’000 Papierlose."
    -Da diese offiziell nicht existieren, sind diese auch nicht in offiziellen Einwohnerstatistiken vertreten?
    -Wie kommt es dass in einer Stadt in der du nichtmal 5 Minuten zu lange auf dem Parkfeld stehen kannst bevor du eine Busse erhältst, schon drei Tage nach Umzug die Ermahnung zur Ummeldung erfolgt usw. überhaupt 14'000 Menschen papierlos leben können?
    • Cytat 12.09.2018 21:58
      Highlight Highlight Auf dem punkt gebracht.
    • dorfne 13.09.2018 10:38
      Highlight Highlight Weil sie nicht kontrolliert werden dürfen. Siehe racial profiling.
    • RandyRant 14.09.2018 18:43
      Highlight Highlight @UN: Was du behauptest ist falsch. Wenn du deinen Lebensmittelpunkt (Wohnort) nach Zürich verlegst bist du VERPFLICHTET dich bei der Einwohnerkontrolle zu melden. Genauso wie dein Vermieter dazu verpflichtet ist (auch wenn dieser selber Mieter ist und Untervermietet) wenn du dich nicht anmeldest erfolgen Bussen und Zwangsanmeldung (=noch mehr Busse)
  • The Destiny // Team Telegram 12.09.2018 19:55
    Highlight Highlight "Sans-Papiers, die seit zehn Jahren (bei Familien sind es fünf Jahre) in Genf leben, französisch sprechen, finanziell unabhängig und nicht vorbestraft sind..."

    Wie ist es möglich dass ein sans papier 5/10 Jahre finanziell unabhängig sein kann, wenn er ohne Papiere gar keine Anstellung erhalten kann?
    • Hierundjetzt 12.09.2018 22:03
      Highlight Highlight Doch doch das geht. Oder hast Du den Pass beim Vorstellungsgespräch gezeigt?
    • Armend Shala 12.09.2018 22:06
      Highlight Highlight Antwort zu deiner Frage.

      Play Icon
    • wydy 12.09.2018 22:31
      Highlight Highlight Nein aber ich brauchte ein schweizer Bankkonto und dafür brauchte ich nen gültigen Ausweis und eine schweizer Adresse. Klar wenn man den Lohn bar erhält, wäre es kein Problem, aber das ist nicht normal und bekommt man nicht so einfach
    Weitere Antworten anzeigen
  • Friction 12.09.2018 19:32
    Highlight Highlight Ein grundsätzlich interessanter Ansatz. Insbesondere dann, wenn an Sans Papiers ein Delikt verübt wird. Sans Papiers können ohne Ausweis kaum ein Delikt zur Anzeige bringen, ohne sich gleichzeitig straffällig zu machen, obwohl Delikt und Papierlosigkeit nichts miteinander zu tun haben. Es wäre ein wichtiger Schritt gegen Straffreiheit. Ich hoffe, die Bemühungen gehen weiter...
    • Bündn0r 12.09.2018 23:46
      Highlight Highlight Sie machen sich nicht straffällig, wenn sie Anzeige erstatten, Sans Papiers haben sich bereits (mehrfach) strafbar gemacht.
      Sie haben somit das selbe Problem wie Personen, nach denen per Haftbefehl gesucht wird. Sollen wir auch für die eine Lösung finden, sodass sie nicht direkt die Konsequenzen ihres Handelns tragen müssen, nur weil ihnen Unrecht getan wurde?
  • Me, my shelf and I 12.09.2018 19:15
    Highlight Highlight Was für eine billige Entschuldigung des Stadtrates. Sie trauen sich nur nicht.
    Alles ist besser, als als Sans-Papier rechtelos herumzuvegetieren! Menschen zweiter Klasse sind sie, laut Gesetz und das trotz Absatz 1, Artikel 8, BV.: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."
    Das ich nicht lache: Von Gesetzesgleichheit sprechen und es gewissen Bevölkerungsgruppen sogar zu verbieten, Anzeigen bei der Polizei zu erstatten!
    Zürich zum sicheren Hafen!
    Solidarische Städte jetzt!
    • The Destiny // Team Telegram 12.09.2018 19:50
      Highlight Highlight "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."

      Aber das Gesetz ist nicht für alle Menschen das gleiche.
    • Hierundjetzt 12.09.2018 20:13
      Highlight Highlight Mach Dich Bitte nicht lächerlich (pardon l‘expression)

      In welchem Land auf diesem Planeten kann man einfach einreisen ohne sich anzumelden und wird schwuuuups Bürger desselben?

      Richtig: 0

      Daher ist Deine verbale Verrenkung von wegen nicht alle „gleich“ und voll schlimm auch komplett unzutreffend.
    • Me, my shelf and I 12.09.2018 22:05
      Highlight Highlight Hierundjetzt
      Der Sinn hinter Grundrechten ist, dass sie für alle im Land befindlichen Personen gelten, auch für die ohne Bürgerrecht.
      Ich dachte, das lernt man irgendwann in der 9. (spätestens) .
    Weitere Antworten anzeigen
  • David Steger 12.09.2018 18:48
    Highlight Highlight Eines verstehe ich nicht: Sana Papiers haben keine Aufenthaltsbewilligung. Sie können sich bei den Gemeinden nicht anmelden. Die Kinder können zur Schule gehen. Woher wissen die Behörden, dass da schulpflichtige Kinder leben? Warum fällt das nicht auf?
    • Borki 12.09.2018 19:10
      Highlight Highlight Das Recht auf Bildung wird in diesem Fall höher gewertet als das Interesse des Staates, Sans Papier zu entdecken und auszuweisen. Sprich der Bildungsteils des Staates kooperiert nicht mit dem Resten.
      Da es um das Wohl des Kindes geht, finde ich das in diesem Fall OK.
    • Hierundjetzt 12.09.2018 20:14
      Highlight Highlight Finde ich auch sehr gut so. Die Schulen melden darum auch keine Kinder den Behörden
    • Morph 12.09.2018 20:48
      Highlight Highlight Schulbehörden orientieren sich am Recht des Kindes und dem Recht auf Bildung. Das sind Menschenrechte und ein wenig weiter oben angesiedelt als als die sans-Papier-Politik von Blocher aus 2007. Deshalb sind sie nicht sans-Papier zu melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • G. Schmidt 12.09.2018 18:37
    Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.

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