Herr Froidevaux, wie gut harmoniert es zwischen Verteidigungsminister Ueli Maurer und Armeechef André Blattmann?
Denis Froidevaux: So weit ich das beurteilen kann: Gut. Als Präsident der Offiziersgesellschaft habe ich acht Sitzungen pro Jahr mit dem Chef der Armee. Mit dem Chef des Verteidigungsdepartements sitze ich zwei oder drei Mal jährlich zusammen. In all der Zeit ist mir nie zu Ohren gekommen, dass es Differenzen gegeben hätte.
Führende SVP-Sicherheitspolitiker wollen die Funktion des Armeechefs abschaffen. Stattdessen soll wie früher ein Generalstabchef die Truppen führen. Was halten Sie davon?
Wir halten nichts von diesem Vorschlag. Für uns ist die Funktion des Chefs der Armee wichtiger denn je.
Warum?
Die Armeeführung muss ihre Entscheidungen heute viel schneller fällen als noch vor zehn Jahren. Wenn die Verantwortlichkeiten über ein Gremium mit mehreren Personen verteilt sind, ist das problematisch.
Auch die Komplexität der Dossiers hat zugenommen. Ein Bundesrat ist ein Manager, aber er hat kaum genügend Sachkenntnisse, um eine Armee zu führen. Verkehrsministerin Doris Leuthard leitet die SBB ja auch nicht selber. Man sollte das Politische und das Militärisch-Technische nicht miteinander vermischen. Doppelspurigkeiten gilt es zu vermeiden. Militärisch spricht man von: Ein Raum, ein Chef, ein Auftrag.
Das ist interessant: Die SVP-Nationalräte Thomas Hurter und Hans Fehr sehen exakt das gleiche Problem beim Chef der Armee. Seine Funktion sei ein Zwitter zwischen Militär und Politik.
Das kann man so sehen. Ich bin anderer Meinung. Ich finde es richtig, dass der Chef der Armee im Vorfeld von Entscheidungen des Parlaments und des Bundesrats Einfluss nimmt auf den politischen Prozess. Das machen alle gewählten Amtsdirektoren des Bundes so. Ich vermute, die Kritik an der Funktion Armeechef ist vielleicht auch eine Kritik an den vorgängigen Amtsinhabern.
Hinter den Türen der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates sprachen sich offenbar auch Militär- und Offiziersverbände für einen Wechsel zurück zur alten Führungsstruktur aus.
Ich weiss nicht, was hinter den Türen der Sicherheitspolitischen Kommission alles diskutiert wurde. Wenn das stimmt, waren das vermutlich Nostalgiker, die noch nicht aus dem Kalten Krieg heraus sind. Die Offiziersgesellschaft schaut in die Zukunft, nicht zurück.
Trotzdem: Hat die Forderung nach der Abschaffung des Armeechefs politisch Chancen?
Die politische Auseinandersetzung ist in vollem Gang, nichts ist unmöglich. Aber ich hoffe es nicht. Die wichtigen Fragen für uns sind ohnehin an einem andern Ort: Welches Sicherheitsniveau wollen wir? Wie sieht die künftige Finanzierung der Armee aus? Wie gross ist der Bestand? Was ist das Leistungsprofil der Armee? Was hat sie für ein Ausbildungsmodell? Wie werden Kader für ihre Mehrleistung entschädigt? Wie lange dauern die Wiederholungskurse? Wie viele Wiederholungskurse müssen geleistet werden?
