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Ruag darf nun doch Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen

Ruag darf nun doch Kampfpanzer nach Deutschland verkaufen – mit einer Bedingung

28.05.2025, 13:0728.05.2025, 13:50
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Der Rüstungsbetrieb Ruag darf 71 Kampfpanzer des Typs Leopard 1 A5 nach Deutschland verkaufen. Der Bundesrat hatte den Verkauf im Sommer 2023 noch untersagt, nun kommt es zur Wende.

epa10701768 A Leopard 1 A5 battle tank is seen at FFG Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft during a visit of NATO Secretary General and German Defence Minister in Flensburg, Germany, 20 June 2023. FFG ...
So sehen die Leopard-Panzer aus.Bild: keystone

Entscheidend ist dabei eine Änderung an den Plänen: So ist eine Weitergabe der Panzer an die Ukraine ausgeschlossen. Dadurch steht der Verkauf nicht im Widerspruch zum Rüstungsembargo, der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine.

Ende Juni 2023 hatte der Bundesrat es untersagt, die Panzer nach Deutschland zu verkaufen, damit diese in die Ukraine weitergegeben werden könnten. Die Ruag MRO ersuchte nun beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) eine Bewilligung für das Panzergeschäft mit einem deutschen Unternehmen, wie der Bundesrat schrieb.

Allerdings ist für dieses gar keine Bewilligung nötig, wie der Bundesrat jetzt schreibt. Die entsprechende Information erhielt er am Mittwoch aus dem Wirtschaftsdepartement. Das Seco werde die Information an die Ruag MRO weiterleiten.

Die betroffenen Leopard-Panzer wurden vom Bund im Jahr 2016 vom italienischen Verteidigungsministerium gekauft. Die Panzer befinden sich in Italien. Insgesamt handelt es sich um 96 Gefährte, bei 25 sind die Eigentumsverhältnisse aber noch strittig. Sie können daher trotz vorliegender Kaufoption noch nicht veräussert werden. (dab)

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59 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Sova
28.05.2025 14:05registriert Februar 2016
Ich hoffe die Deutschen modernisieren die Panzer und schicken diese trotzdem in die Ukraine. Viel mehr als einmalig zu protestieren (ai ai ai) u die Lage beobachten wird unser BR eh nicht machen. Also bitte liebe Deutsche, seid mutiger als wir Angsthasen..
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Garfield3000
28.05.2025 13:35registriert Juni 2023
"Bei 25 [Panzern] sind die Eigentumsverhältnisse aber noch strittig"...🤣 , genau und die schweizer Panzer stehen in Italien🤣. Wäre das Militärdepartement ein Privatunternehmen, würden Köpfe rollen
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spinfermions
28.05.2025 14:28registriert September 2024
Zuerst verbietet der Bundesrat den Verkauf der Leopard-Panzer nach Deutschland – wegen Ukraine und Neutralität. Jetzt plötzlich die Kehrtwende: Für diesen Verkauf braucht’s gar keine Bewilligung. Ernsthaft? Erst Nein schreien, dann merken, dass man nichts zu sagen hat? Und 25 Panzer gehören wem genau? Ein Sauladen sondergleichen. Willkommen im Verwaltungskabarett Schweiz.
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