Schweiz
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Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Departements fuer Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF, spricht an einer Medienkonferenz zum Abschluss der Verhandlungen zwischen der Europaeischen Freihandelsassoziation EFTA (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) und den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay), am Samstag, 24. August 2019, in Kloten. (KEYSTONE/Melanie Duchene)

Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Samstag bei der Vorstellung des Freihandelsabkommens zwischen den Efta-Staaten und den Mercosur-Ländern. Bild: KEYSTONE

Freihandel mit Südamerika im Zeichen der Flammen: Grüne drohen bereits mit Referendum

Gegen das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den Mercosur-Staaten kann voraussichtlich das Referendum ergriffen werden. Die Grünen drohen bereits damit.

Tobias Bär / CH Media



Simonetta Sommaruga hat erst seit etwas mehr als zwei Monaten ein Profil auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Bisher äusserte sich die Umweltministerin dort zur Schönheit der Schweiz, oder sie teilte Fotos vom Bundesratsreisli.

Am Sonntag war es vorbei mit der Zurückhaltung: «Ich bin entsetzt über die Bilder des brennenden Regenwaldes im Amazonas», twitterte die SP-Bundesrätin.

Zu den Flächenbränden musste sich am Samstag auch Sommarugas Bundesratskollege Guy Parmelin äussern. Die Feuer seien eine Katastrophe, meinte der Wirtschaftsminister, der eigentlich vor allem einen Erfolg kommentieren wollte. Tags zuvor hatten sich die Schweiz und die anderen Efta-Staaten mit den Mercosur-Ländern auf ein Freihandelsabkommen geeinigt.

Mitglied von Mercosur sind Argentinien, Paraguay, Uruguay – und Brasilien. Also jenes Land, dessen rechtsgerichteter Präsident Jair Bolsonaro als Hauptverantwortlicher für die Umweltkatastrophe gilt.

Vertrag unterliegt wohl dem Referendum

Es sei «unsäglich», dass Parmelin den Abschluss des Abkommens präsentiere, während der Regenwald in Flammen stehe, liess sich Grünen-Präsidentin Regula Rytz zitieren. An der Delegiertenversammlung vom kommenden Samstag werden die Grünen entscheiden, ob sie ein Referendum gegen den Handelsvertrag aufgleisen. Dies für den Fall, dass das Abkommen vom Parlament nicht gestoppt wird.

Doch es stellt sich die Frage, ob gegen Freihandelsabkommen überhaupt Unterschriften für eine Volksabstimmung gesammelt werden können. Lange galt die Praxis, dass «Standardabkommen», die keine neuen Verpflichtungen enthalten, nicht dem fakultativen Referendum unterliegen.

Brände zerstören Brasiliens grüne Lunge

Seit einem Beschluss des Bundesrates von vor drei Jahren gilt vereinfacht gesagt: Gegen Verträge mit wichtigen Bestimmungen kann das Referendum ergriffen werden. Wie das Wirtschaftsdepartement auf Anfrage festhält, wird dies beim Mercosur-Abkommen voraussichtlich der Fall sein.

«Das Potenzial für unsere Firmen ist somit enorm.»

SVP-Bundesrat Guy Parmline

Gemäss dem Wirtschaftsdepartement hat das Parlament zudem immer die Möglichkeit, ein Abkommen dem Referendum zu unterstellen. Im Fall des Handelsvertrags mit China scheiterte die SP mit einem entsprechenden Antrag. Der damalige Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann meinte, es wäre «jammerschade», wenn durch das Referendum Zeit verloren ginge.

Ob es gegen das Mercosur-Abkommen über das linke Lager hinaus Widerstand geben wird, hängt auch von der Haltung der Bauern ab. Diese zeigten sich in einer ersten Stellungnahme äusserst skeptisch.

Im Agrarbereich habe die Schweiz sehr weitgehende Konzessionen gemacht, heisst es in einer Mitteilung des Bauernverbandes. «Beim sensiblen Produkt Rindfleisch will die Schweiz deutlich mehr zugestehen, als die EU dies tat.» Brüssel hatte Ende Juni ebenfalls eine Einigung mit den Mercosur-Staaten erzielt.

Ausserdem ist für den Bauernverband die Politik von Bolsonaro nicht mit der in der Verfassung verankerte Nachhaltigkeitspflicht bei Handelsbeziehungen vereinbar. Der Präsident trete den Umweltschutz und die Arbeitsrechte mit Füssen.

Ein Markt mit 260 Millionen Einwohnern

Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse teilt dagegen mit, die Schweizer Landwirtschaft werde durch die im Abkommen festgelegten Kontingente nicht gefährdet. Der Vertrag enthalte zudem Bestimmungen zum Klimaschutz und zur nachhaltigen Nutzung von Waldressourcen.

Gemäss dem Wirtschaftsdepartement werden mit dem Abkommen mittelfristig etwa 95 Prozent der Schweizer Exporte in die Mercosur-Staaten von Zöllen befreit. Die vier südamerikanischen Staaten bilden einen Markt mit 260 Millionen Einwohnern. «Das Potenzial für unsere Firmen ist somit enorm», sagte SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Bei den Bauern muss der frühere Winzer noch etwas mehr Überzeugungsarbeit leisten.

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    Alle Leser-Kommentare
  • michiOW 26.08.2019 12:27
    Highlight Highlight Man kann auch auf landwirtschaftliche Produkte aus Brasilien verzichten und Bio-Fleisch (Kein Kraftfutter aus Soja) kaufen. Der Kosument wird ja nicht gezwungen, diese Produkte zu kaufen. Es kostet dann hald etwas mehr.
    • El Vals del Obrero 26.08.2019 13:35
      Highlight Highlight Selbe Logik: "Man kann auch auf die Anspruchnahme von Auftragskillern (nur als Beispiel) verzichten. Der Konsument wird ja nicht dazu gezwungen, dessen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen" (deshalb darf es keine marktverzerrenden freiheitseinschränkenden totalitär-staatliche Zwängereien gegen diese Branche geben)
    • michiOW 26.08.2019 16:36
      Highlight Highlight @El Vals
      Was?
      Du vergleichst gerade Äpfel mit Birnen.
    • El Vals del Obrero 26.08.2019 16:51
      Highlight Highlight Mag sein, aber bei beidem geht es darum, dass Freiheit nicht absolut sein kann, wenn andere unter dieser Freiheit leiden.

      Vielleicht besseres Beispiel "Es wird ja niemand gezwungen Autos ohne Katalysatoren zu kaufen".
    Weitere Antworten anzeigen
  • Paddiesli 26.08.2019 12:27
    Highlight Highlight Nicht dass das noch vergessen geht:
    Ich möchte mal daran erinnern, dass Brasilien über 200 Pestizide in Unmengen verwendet, die bei uns längst verboten sind.
    Und von dort wollen wir Fleisch- und Agrarprodukte im Freihandel??
    • sowhat 26.08.2019 13:06
      Highlight Highlight Danke für den Hinweis. Es wäre vergessen gegangen.
  • Shaska 26.08.2019 12:15
    Highlight Highlight Das grösste Verbrechen aller Zeiten, die Welt schaut zu und das alles für die Massentierhaltung.
    Wir zerstören unsere Erde gerade selber
  • P. Silie 26.08.2019 11:23
    Highlight Highlight Was mich interessieren würde.. könnte ich mal von der Linken eine Aufstellung von Ländern ausserhalb Europas (5 oder 10 Länder würden genügen) erhalten, mit denen wir Wirtschaftliche Freihandelsabkommen oder Handelsabkommen allgemein schliessen sollten/dürften?
    • P. Silie 27.08.2019 09:05
      Highlight Highlight ...ok... 5 Blitze was mein Blitz/Herz Ratio nicht sehr nach unten drückt.. die Liste oder Aufzählung würde mich trotzdem interessieren.
  • Mutbürgerin 26.08.2019 11:17
    Highlight Highlight Wo ist das Problem der Schweizer Bauern. Die Schweiz kann schon lange nicht mehr ausreichend produzieren, um die ganze Einheimische und zugewanderte Bevölkerung zu ernähren. Ohne Importe würden wir alle verhungern.
  • El Vals del Obrero 26.08.2019 10:35
    Highlight Highlight In letzter Zeit scheinen sich die Bauern langsam von der Umklammerung durch eine bestimmte Partei, von welcher sie nur als Folklore-Kulisse benutzt werden, zu lösen.
    • sowhat 26.08.2019 13:07
      Highlight Highlight Das ist auch notwendig. Diese Umklammerung nimt den Balern nämlich die Luft, die sie brauchen um richtig agieren zu können. Spätestens jetzt dürfen sie sich das nicht mehr gefallen lassen.
    • sowhat 27.08.2019 20:32
      Highlight Highlight *Bauern,
  • Maese 26.08.2019 09:32
    Highlight Highlight Was immer wieder nicht beachtet wird, ist die Tatsache, dass unsere Wirtschaft immer wachsen muss um unseren Wohlstand zu erhalten. (Arbeit, Arbeitsplätze, ect.) Leider ist dafür der (möglichst eifache) Wahrenverkehr unumgänglich. Einzig und allein der Verzicht würden Besserung bringen. Aber das will schlussendlich niemand.
    Der Club of Rome kommt zum Schluss, dass 5Mia. Menschen nachhaltig leben könnten, aber nach dem Standart der CH im Jahr 1960.
  • Saerd neute 26.08.2019 08:49
    Highlight Highlight Eines werde ich wohl nie vetstehen.
    Wie kann eine FDP grün sein?
    Und wieso kann man GLP wählen?
    Auf der einen Seite Freihandelsabkommen fordern wo es nur geht, Handelsschranken abbauen und so den weltweiten Warenverkehr ankurbeln um unseres Wohlstandes willen ohne Rücksicht auf Natur, Umwelt, kleinbäuerliche Strukturen in Schwellenländern und auch ohne Rücksicht auf unsere einheimische Nahrungsmittelproduktion.
    GLP, der Name ist in sich ein Wiederspruch.
    • Max Dick 26.08.2019 09:19
      Highlight Highlight Haha. Das ist absolut kein Widerspruch, Wirtschaftswachstum und Forschergeist werden CO2-Emmissionsarme Technologien in zahlreichen - heute ausstossreichen Dingen - überhaupt erst hervorbringen.

      Die GLP war nicht an den Verhandlungen mit den südamerikanischen Staaten beteiligt. Sonst wären im Abkommen garantiert Bedingungen zum Schutz des Regenwaldes drin gewesen.

      Wie aber kann noch eine Juso gewählt werden? Diese bekundet ja immer wieder ihre Sympathien für die Staatschefs resp. Diktatoren der Regenwaldzerstörer Nummer 1 und 2 in Südamerika.
    • P.Rediger 26.08.2019 09:32
      Highlight Highlight @Max Dick: Wen unterstützen die Juso? Den Bolsonaro? Da müssen Sie aber Ihre Quellen offenlegen um diese Behauptung zu untermauren.
    • Max Dick 26.08.2019 10:48
      Highlight Highlight Nein ich spreche von den Señores Morales und Maduro. Gemessen an den Einwohnerzahlen der jeweiligen Ländern brannte es 2019 in den Regenwäldern in Bolivien und Venezuela noch viel mehr als in Brasilien. Und das Motiv ist genau das Gleiche.
  • MarGo 26.08.2019 07:55
    Highlight Highlight Mein Stimme hättet ihr! @Grüne
    Und dass SVP mal wieder die Wirtschaft vor alles stellt, selbst vor die Luft, die sie atmet, zeigt mal wieder wie kurzsichtig diese Partei unterwegs ist...
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 26.08.2019 08:06
      Highlight Highlight Ich nenne das nicht kurzsichtig.
      Einfach nur auf der exakten Linie, dass man alles der Wirtschaft und dem Geld opfert, egal was auch passieren mag.
      Also führt uns die SVP und ihre Gesinnungsgenossen weltweit offenen Auges zum Schafott, während ihre Anhänger das als wichtige Schritte bejubeln, weil sie von deren Geschrei geblendet sind.
    • Max Dick 26.08.2019 08:49
      Highlight Highlight Ok, kann gut sein, dass die SVP das dann tun wird. Aber ich lese in diesem Artikel gar nichts von der SVP. Bezieht sich Ihre Stellung gegen sie auf andere Nachrichten, oder war es mal ein präventives Austeilen?
    • P.Rediger 26.08.2019 09:31
      Highlight Highlight @Max Dick: In welcher Partei ist denn der Parmelin schon wieder?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Artsens 26.08.2019 07:51
    Highlight Highlight Schon interessant. Cassis und co sind happy über das handelsabkommen. Der französische emmanuel macron hat sein abkommen mit Brasilien auf eis gelegt. Giier im bundeshaus
    • Max Dick 26.08.2019 09:21
      Highlight Highlight Ach komm, der Macron handelt rein opportunistisch. Das Thema Regenwald-Abholzungen musste ihm schon beim Abkommen bekannt gewesen sein. Wieso ist im Abkommen nichts zum Schutz des Regenwalds, welches klarmacht, dass dies nicht toleriert wird. Dass er jetzt, wo es (kurzfristig) ein Riesenthema ist, den Umweltschützer spielt, ist keine Meisterleistung, sondern einfach typisch für Politiker allgemein und speziell für französische.
    • Max Dick 26.08.2019 10:09
      Highlight Highlight Logisch wurde da ein Teil schon vor 2017 gemacht, aber in den mehr als 2 Jahren, die Macron nun im Amt ist, wurde noch sehr viel daran herumgewerkt. Hätte der mächtige Macron wirklich ein derartiges Herz für den Regenwald zugunsten seiner Exportwirtschaft - er hätte es ins Abkommen reinbringen können.

      Ich finde es natürlich trotzdem gut, dass er jetzt wenigstens den Widerstand versucht. Besser, Politiker handeln spät und nur opportunistisch, anstatt gar nicht. Aber verehren tue ich Macron deswegen sicher nicht.
    • Artsens 26.08.2019 11:09
      Highlight Highlight Max Dick, da gebe ich dir recht. Aber in der Schweiz, fleisch aus Brasilien,uruguay, argentinien, soja produkte, dass sollte man in der ganzen Ch/Eu boikottieren. Denn die nachfrage ist ja gross. Somit wird abgeholzt, und agrawirtschaft betrieben. Kapitalismus zählt nur noch. Und auch macrons vorgänger, wie cassis vorgänger sind nur auf wirtschaft und kapital interessiert. Dafür co2 steuern einführen, wo nichts bringt.
  • wolge 26.08.2019 07:49
    Highlight Highlight Die Frage ist doch, ob ein solches Freihandelsabkommen nicht auch helfen könnte bei unangenehmen Themen das Gespräch zu suchen.
    • RatioRegat 26.08.2019 09:23
      Highlight Highlight Seit wann spricht die Schweiz "unangenehme Themen" an? Mit Blick etwa auf China demonstriert die offizielle Schweiz ein Maximum an Rückgratlosigkeit.
  • Unkel Wullewu 26.08.2019 07:25
    Highlight Highlight Wir schaffen es nicht einmal, dass die Neuwagen im Durchschnitt weniger CO2 ausstossen. Aber beim Amazonas soll das Menschenmögliche gemacht werden, bzw. die Brasilianer sollen das Menschenmögliche machen. So dass wir weitermachen können wie bisher.
    Unser Fussabdruck: 2.4🌍, Brasiliens Fussabdruck: 1.1🌍. Die Brasilianer können also auch zum Plausch noch ein wenig im Amazonas Zünseln, ohne an uns als Umweltsünder heranzukommen.
    Bei uns sollen die wirtschaftlich Schwachen per Portemonaie gezwungen werden und der Rest soll dann die Dritte Welt erledigen. Grüne Politik = Asozial und rassistisch.
  • AdvocatusDiaboli 26.08.2019 07:21
    Highlight Highlight Aber mit China, dem Kohleverbrenner Nummer Eins machen mit Vollgas weiter.
    • RatioRegat 26.08.2019 09:24
      Highlight Highlight Auch das sollten wir unterlassen.
  • Ökonometriker 26.08.2019 07:03
    Highlight Highlight Die Frage lautet hier: was wird Südamerika eher zu einer vernünftigen Umweltpolitik bringen? Druck oder wachsender Wohlstand? Die Empirie lässt vermuten, dass wachsender Wohlstand hier mehr bringen würde. Dabei würde das Abkommen helfen.

    Aber wie wäre es, wenn die Schweiz mit einem Teil der Erträge brasilianische Umweltorganisationen unterstützt? Dann hätte die Politik dort mehr inneren Druck. Der bringt mehr als Zölle aus einem kleinen Land wie der Schweiz.
    • walsi 26.08.2019 07:26
      Highlight Highlight Die Schweiz soll sich also in die innere Politik eines Landes einmischen in dem es einige Organisationen dieses Landes unterstützt. Man stelle sich vor Russland würde die AUNS unterstützen für mehr konservative Politik in der Schweiz.
    • Ig nid är 26.08.2019 07:26
      Highlight Highlight Wachsender Wohlstand für das obere Pozent in Südamerika bringt nicht viel
    • next_chris 26.08.2019 07:43
      Highlight Highlight Bin absolut deiner Meinung Walsi. Ich wohne in einem 3. Welt land und ich nerve mich andauernd ueber all diese NGO. Beste Hotels, neue Landcruisers, und der lokalen Regierung erklaeren wie man es richtig machen muss... basierend auf Consulting Reports erstellt in Europa
    Weitere Antworten anzeigen
  • Quinn 26.08.2019 07:00
    Highlight Highlight harte tierschutzgsesetze hier, damit man das billige vom ausland holen kann. wird bereits heute schon gemacht. mit allem. die globalisierung schadet!

Dschihadisten sollen Angriff auf ein Tanklager bei Genf geplant haben

US-Geheimdienste hätten die Schweizer Behörden auf die Gefahr eines Terrorangriffs in Genf aufmerksam gemacht, berichtet «Le Temps». Der Drahtzieher des Anschlags war möglicherweise selbst Genfer.

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