Warum es keine Überraschung ist, einen korrupten Beamten im Fedpol zu finden
Es ist wohl das erste Mal, dass ein Maulwurf das Bundesamt für Polizei (Fedpol) infiltriert hat. Am Dienstag gaben Fedpol und die Bundesanwaltschaft (BA) bekannt, dass ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes von Fedpol Informationen an eine kriminelle Organisation verkauft haben soll, die insbesondere im Drogenhandel tätig ist.
Übersetzung
Dieser Text wurde von unseren Kolleginnen und Kollegen aus der Romandie geschrieben, wir haben ihn für euch übersetzt.
Es fanden Hausdurchsuchungen in Basel, aber auch in Frankreich und Deutschland statt. Insgesamt wurden sechs Personen festgenommen, und die Behörden gaben in aller Eile eine Erklärung ab.
Die Bundeskriminalpolizei führte die Ermittlungen gemeinsam mit den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau durch.
Der Fall ist äusserst schwerwiegend, da er zeigt, inwieweit kriminelle Organisationen das Justiz- und Demokratiesystem gefährden. Vor drei Jahren warnten die Niederlande, die von einigen Experten als «Drogenstaaten» bezeichnet werden, die Schweiz vor der drohenden Gefahr: Das Wachstum krimineller Organisationen gefährdet das Funktionieren des gesamten Staates.
«Regelmässige Warnungen»
Jacqueline de Quattro (FDP/VD) ist Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats (SiK). Sie wird daher regelmässig über das Vordringen krimineller Organisationen in der Schweiz und die von ihnen ausgehende Gefahr informiert. Für sie ist dieser Fall keine Überraschung.
Dazu gehört beispielsweise, sich eine Position in einer Institution zu verschaffen, etwa als Hausmeister, oder zu versuchen, einen Mitarbeiter zu bestechen.
Die Sicherheitskommission ist selbstverständlich eine Gruppe, die über vertrauliche und strategische Informationen verfügt und daher ein Ziel für kriminelle Organisationen darstellt. «Das Niveau der IT-Sicherheit wurde in letzter Zeit deutlich verbessert, und mir wurde mehrfach geraten, meine IT-Ausstattung regelmässig überprüfen zu lassen», erklärt Jacqueline de Quattro. Die Warnungen der Behörden bezogen sich auf kriminelle Organisationen und richteten sich nicht gegen eine spezifische Gruppe.
Die Lage ist schwerwiegend
Mit welcher kriminellen Organisation dieser Bundesbeamte zusammengearbeitet hat und welche Informationen er weitergegeben hat, bleibt vorerst unklar, da die Ermittlungen noch laufen. Doch die Dringlichkeit der Situation zeigt sich in der schnellen Reaktion der Fedpol-Direktorin am Dienstagabend, die ihre Stellungnahme per Video und in allen drei Landessprachen abgab.
Ein solcher Vorfall ist genauso aussergewöhnlich wie das Auftauchen eines Maulwurfs bei der Bundespolizei. «Das zeigt, wie real die Gefahr durch die organisierte Kriminalität ist, vor der wir schon seit langem warnen», erklärt Eva Wildi-Cortés.
Weder Jacqueline de Quattro noch die Bundesanwaltschaft noch Fedpol haben Einblick in Korruptionsfälle innerhalb der Kantonspolizeien. Doch solche Fälle gibt es. In Genf meldete die IGS im Jahr 2024 einen deutlichen Anstieg an Fällen, darunter neun, die Gefängniswärter betrafen. Ein Fall soll sich auch innerhalb der Kantonspolizei ereignet haben, die jedes Jahr von Korruptionsverdächtigungen überschattet wird – besonders im Zusammenhang mit dem Prostitutionsmilieu.
Die überwiegende Mehrheit der Strafverfahren endet mit einer Einstellung oder einem Nichtantritt.
Ein langwieriger Korruptionsprozess – ein Beispiel aus dem Wallis
Was auch immer der Fall sein mag, Korruption scheint stets ein langwieriger Prozess zu sein. Im Wallis kursierten seit Jahren Gerüchte über eine Gruppe von Männern aus dem Kosovo und Albanien. Es war die Rede von Drogenhandel, teuren Autos und Sexpartys mit einflussreichen Persönlichkeiten des Kantons.
Tatsächlich gelang es dieser Gruppe, einen spielsüchtigen Polizisten zu bestechen. Der erste Kontakt zwischen dem Polizisten und einem der Kriminellen fand 2007 während eines angespannten Verhörs statt. Der Vorgesetzte des Polizisten hatte ihm befohlen, sich zu entschuldigen, was dieser direkt in der Autowerkstatt des Betroffenen tat.
Im Jahr 2016 trafen sich die beiden Männer zufällig in einer Bäckerei. Der Drogenhändler bat ihn, sich über eine Angelegenheit zu erkundigen, die einen seiner Freunde betraf. Der Polizist lehnte ab. Einige Tage später, als er gerade vor der Polizeistation einen Kaffee trank, sprachen die Drogenhändler ihn erneut an. Er ging weg.
Aufgrund hoher Spielschulden brach er im Frühjahr 2016 schliesslich zusammen und nahm erneut Kontakt auf, um zu versuchen, seine Informationen zu Geld zu machen. Die Kosovaren drohten ihm. Er soll schliesslich Informationen über die laufenden Ermittlungen preisgegeben haben, was es den Drogenhändlern insbesondere ermöglichte, zum richtigen Zeitpunkt ihre Telefone zu wechseln.
Der Beamte soll zwischen 2016 und 2019 zudem mindestens einmal an einer der regelmässig von den Kosovaren organisierten Swingerpartys in einem Luxuschalet in Crans-Montana teilgenommen haben. Er wurde zu fünfzehn Monaten Freiheistsstrafe auf Bewährung verurteilt. Was einen der Schmuggler betrifft, so wird er bald in zweiter Instanz vor Gericht stehen, insbesondere wegen aktiver Bestechung.
Ähnlich wie im Fall im Wallis, wo sich die Korruption schrittweise entwickelte, können solche Mechanismen lange Zeit verborgen bleiben. Für Fedpol muss die Untersuchung klären, seit wann der Maulwurf aktiv war.
