Der Rüpel von Davos verdient von der Schweiz keinen Respekt
Ein Kind, das sich am Familientisch benimmt, wie es Donald Trump in Davos getan hat, würde man in sein Zimmer schicken. Was er bei seiner Rede über die Schweiz sagte, war sachlich falsch und im Ton daneben. Eine Frechheit. Aber Donald Trump in sein Zimmer schicken, das geht leider nicht. Der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten ist in jeder Hinsicht zu mächtig.
Das ist das Problem, vor dem der Bundesrat steht, wie jede andere vernunftgeleitete Regierung auch.
Das WEF in Davos bot in dieser Woche Anschauungsunterricht, wie Staatschefs und Präsidentinnen auf dieses Dilemma reagieren. Im Wesentlichen liessen sich drei Strategien beobachten:
- Da ist Emmanuel Macron, der sich mit Ironie und spitzen Bemerkungen als Gegenspieler Trumps inszenierte – und sich so isolierte.
- Da ist Mark Rutte, der Generalsekretär der NATO, der sich mitunter fast unterwürfig gibt – dafür aber immer mal wieder Erfolge vorweisen kann, wie nun im Fall der Grönland-Krise.
- Und da ist Mark Carney, Kanadas Premier, der freundlich, aber bestimmt auf Fakten hinweist und damit von Trump immerhin ernst genommen wird.
Die drei Methoden des Bundesrats
Interessanterweise zeigen sich diese drei Methoden des Trump-Handlings auch bei den Mitgliedern des Bundesrats.
Bundespräsident Guy Parmelin setzte wie Rutte auf Beschwichtigung. Wenige Minuten nachdem Trump die Schweiz vor der Weltöffentlichkeit lächerlich gemacht hatte, eröffnete Parmelin sein Gespräch mit dem US-Präsidenten mit dem Kompliment: «Herr Präsident, Davos wäre nicht Davos, ohne Sie.» Das war in diesem Moment unpassend.
Tags darauf gab Aussenminister Ignazio Cassis den Macron: Trumps Ausfälligkeiten gegen die Schweiz seien «inakzeptabel», sagte er vor den Schweizer Medien. Am Treffen mit Trump hatte er das nicht vorgebracht. Dass Trump die Reklamation des Schweizer Aussenministers nachträglich zur Kenntnis gebracht wird, ist unwahrscheinlich. Cassis Protest war insofern zwar innenpolitisch ein nötiges Zeichen, aussenpolitisch ging er jedoch kein Risiko ein.
Für die Carney-Methode steht im Bundesrat derweil Karin Keller-Sutter. Sie setzte letzten Sommer am Telefon mit Trump auf Argumente, Fakten, Zahlen – und scheiterte krachend. Strafzölle von 39 Prozent waren die Folge, es entstand ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden.
Doch offenbar hat sie bei Trump bleibenden Eindruck hinterlassen. Dass er am WEF die damalige Bundespräsidentin in seiner Rede nachäffte, ist wohl kein Zufall. Das bestätigte sich danach im direkten Gespräch, als Trump die «harte» Keller-Sutter seinen «schwachen» Ministern als Vorbild empfahl.
Die Schweiz hat gute Argumente
Was heisst das für den weiteren Umgang mit dem erratischen, autokratischen, ja: durchgeknallten US-Präsidenten?
Zwei wichtige Dossiers liegen derzeit auf dem Tisch, die den Bundesrat herausfordern: die Verhandlungen über ein Zollabkommen und die Einladung zu Trumps angeblichem «Friedensrat».
Beim Zolldeal hat Trump eine Deadline gesetzt – was er wohl wörtlich meint. Der Vertrag soll bis am 31. März stehen. Doch der Bundesrat darf sich nicht drängen lassen. Eine Einigung muss für beide Seiten vorteilhaft sein, und danach sieht es bisher nicht aus. Auch die USA haben ein Interesse an guten Wirtschaftsbeziehungen zur prosperierenden Schweiz. Der Bundesrat sollte Nein sagen, bis ein fairer Deal vorliegt.
So wie er zur Einladung zum «Friedensrat» Nein sagen sollte. Zur Erinnerung: Donald Trump will der Organisation persönlich auf Lebenszeit vorstehen, nicht als US-Präsident. An diesem Angriff Trumps und seiner autokratischen Freunde auf die UNO darf sich die Schweiz mit Genf als UNO-Sitz nicht beteiligen – es wäre ein Eigengoal.
Es ist allerdings absehbar: Auf Widerborstigkeit wird Trump mit Druck und Drohungen reagieren. Darauf muss sich der Bundesrat einstellen. Indem er sich mit den europäischen Partnern abspricht – und mit einer typisch eidgenössischen Polit-Taktik: dem Durchwursteln. Auf Zeit spielen, im Ungefähren bleiben, flunkern und bluffen.
Man kann den Rüpel Trump zwar nicht in sein Zimmer schicken. Er verdient aber auch keinen Respekt.
(aargauerzeitung.ch)
